Privatsphäre

Joachim Güntner

lllustrationen Caspar Frei

Die Privatsphäre des Menschen ist ein kostbares Gut. Sie definiert die Räume des ungestörten Beisichseins, der Wendung nach innen, des Tuns und Lassens ohne Einblicke von aussen und Zwänge der Rechtfertigung. Was wir heute gerne mit dem englischen Begriff – Privacy – umschreiben, ist ein wesentlicher Teil der Freiheit. Die entscheidende Bedeutung des Privatlebens liegt darin, dass jede und jeder hierin eigene Vorstellungen hegt und verwirklicht. Es gibt kein allgemeines Regulativ, welches darüber bestimmen würde, wo, wie und weshalb wir uns privatim so einrichten, wie wir es eben tun. Solange solche Gestaltung nicht in Konflikt mit dem Gesetz oder mit den Freiheiten anderer gerät, ist sie unbelangbar. Sie geht die Öffentlichkeit nichts an.

Damit ist nun allerdings ein Ideal beschrieben. Die Realität lehrt uns häufig anderes. Neugier ist eine höchst verbreitete Eigenschaft unter Menschen, und wie wir leicht erfahren können, streckt sie andauernd und ausdauernd ihre Fühler aus. Das Spektrum reicht vom Blick des Hauswarts durch die Gardinen bis zu handfester Bespitzelung. Das, was sich der allgemeinen Einsichtnahme entzieht, lockt offenbar besonders. Verbunden damit ist der Wunsch, möglichst viel – und vielleicht auch noch Pikantes – über den sprichwörtlichen Gartenzaun hinweg in Erfahrung zu bringen. In der Regel ist solche Neugier zwar unerfreulich, aber harmlos.

Von anderer, nämlich härterer Beschaffenheit sind die Einsichtswünsche, die der Staat und seine diversen Ableger an uns richten. Moderne Kommunikationstechnologien erleichtern solche Begehrlichkeiten. Es ist heute problemlos möglich, persönliche Profile zu erstellen und zu katalogisieren, die den gläsernen Menschen Wirklichkeit werden lassen. Die Finanz- und Steuerämter agieren

dabei als Avantgarde und schrecken, wie Beispiele lehren, in manchen Ländern nicht davor zurück, in den Grauzonen zur Illegalität zu operieren. Aber auch die Agenturen des Staatsschutzes und der öffentlichen Sicherheit spannen ihre Radarschirme auf. Dabei spielt die Bekämpfung des internationalen Terrorismus die prominenteste Rolle. Früher und unter dem Zeichen des Totalitarismus wurde nach „Abweichlern“ und „auflüpfischen Elementen“ geforscht; in der DDR entwickelte sich das System der Bespitzelung zu einer Hydra mit Zehntausenden von Köpfen.

Ein weites Feld des Angriffs auf die Privatsphäre hat die Konsumindustrie entwickelt. Elektronische Kommunikation von der Sichtung von Angeboten auf Websites bis zum automatischen Zahlungsverkehr liefert der Erforschung und Bewertung von Märkten eine riesige Zahl von Daten. Aus ihnen werden Profile der der Kunden abgeleitet. Aus der Quantifizierung von Verhaltensweisen entsteht ein bestimmter Typus, der darauf laufend mit Offerten bedacht wird, die ihm entsprechen sollen. Beunruhigend ist dabei das Wissen über unsere Interessen und Neigungen, das sich im Stillen und an Orten akkumuliert, von deren Existenz wir in der Regel nicht einmal eine Ahnung haben.

So sieht sich der Schutz der Privatsphäre von diversen Flanken her attackiert. In jeder grösseren Stadt fallen die Linsen von Überwachungskameras auf die Passanten – praktisch jeder Schritt wird beobachtet und bei Bedarf ausgewertet. Doch wer definiert, was überhaupt als „Bedarf“ zu gelten hat ? Als George Orwell seinen berühmten Roman „1984“ schrieb, hatte er die Tyranneien des Kommunismus hinter dem Eisernen Vorhang im Visier. Das Leitmotiv „Big Brother is watching you.” sollte in ironischer Brechung zum Ausdruck bringen, dass nichts und niemand dem Zyklopenauge der Macht entgeht. Wer glaubt, er könne ein Leben auch der Privacy führen, ist bereits schuldig gesprochen.

Die Privatsphäre ist ein erstrangiges Freiheitsrecht. Das tendenziell grenzenlose Wissen anderer über uns selbst führt nämlich dazu, dass sich auch unser Verhalten verändert. Werden wir uns - nach Generationen des Ringens um den mündigen Bürger - wieder in den Rollen des Heimlichtuns und Täuschens finden, des ängstlichen Unterlassens und Verbergens? Wahrlich keine schöne Perspektive. Ich wünsche Ihnen interessante Lektüre des Essays von Joachim Güntner, der das wichtige Thema differenziert zur Sprache bringt.

Dr. Hans-Dieter Vontobel

Zürich, im Juni 2011

Privatsphäre

Joachim Güntner

lllustrationen Caspar Frei

Joachim Güntner, geboren 1960 in Hannover, hat deutsche Literaturwissenschaft, Soziologie, Politik und Philosophie studiert. Auslandsemester verbrachte er an der Universität Wien sowie in Florenz und Perugia. Dem Studium folgten zehn Jahre in der freien Publizistik, unterbrochen von einem Gastspiel als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Kunsthochschule für Medien in Köln. Seit 1997 der für Deutschland zuständige Kulturkorrespondent der «Neuen Zürcher Zeitung». Schwerpunkte in seiner Berichterstattung sind Zeitgeschichte und Zeitdiagnostik, was die Beobachtung und Kommentierung der gesellschaftspolitischen Debatten einschliesst, an welchen das tendenziell hysteriebereite Deutschland so reich ist. Güntner hat zusammen mit Marion Janzin eine Universalgeschichte des Buches verfasst (Das Buch vom Buch – 5000 Jahre Buchgeschichte); daher überlassen ihm die Kollegen in der Zürcher Redaktion gern auch Buchmarkt-Themen. Joachim Güntner ist Träger des Publizistenpreises des Deutschen Bibliotheksverbandes (Helmut-Sontag-Preis). Er lebt mit seiner Familie in Leipzig.

Caspar Frei, geboren 1951 in Winterthur. 1971 Beginn des Biologie-Studiums an der Uni Zürich. Kommt nach einigen Semestern jedoch zur Überzeugung, dass das Bildnerische seinem Naturell besser entspricht als die Zoologie. In der Folge Wechsel an die Kunstgewerbeschule Zürich; Abschluss mit dem Diplom für das Höhere Lehramt für Kunsterziehung. Frequentiert als Hospitant für ein Jahr die Fachklasse für Fotografie, bevor er 1979 nach Südamerika aufbricht. In der Hitze des brasilianischen Mato Grosso dann der Beschluss, ein neues Leben zu beginnen, nämlich als Cartoonist. Seit 1980 Wohnsitz in Milano; freier Mitarbeiter von Zeitungsredaktionen, Verlagen, Firmen und Organisationen vornehmlich in der Schweiz und Deutschland. Cartoons, Comics und lllustrationen für eigene und für Bücher anderer Autoren. Fortwährendes fotografisches Schaffen (dokumentarisch, grafisch-experimentell, Unterwasser-Fotografie). Am 5. Int. Cartoon Festival Langnau 2010 mit der «Bronzenen Kuh» ausgezeichnet.

Lass mich in Ruhe!

Die dürftig asphaltierte Strecke ging in Sand und Schotter über, das versprach kein glückliches Weiterkommen. Wegweiser fehlten, Navigationsgeräte gab es noch nicht, die Strassenkarte erteilte nur dürftige Auskünfte. Wessis auf Erkundungsfahrt. Es war das erste freie Herumstreifen in Ostdeutschland nach dem noch frischen Fall der Mauer. Weit dehnte sich der Horizont Mecklenburgs. Für die Reisenden war’s eine Terra incognita. Bei dem alten Bauernhaus, das abseits lag, hätte man vielleicht nach dem Weg fragen können. Dort liess sich aber niemand blicken. Also anklopfen und fragen? Davon schreckte eine Inschrift ab. «Lat mi in Rauh!» stand auf dem Querbalken über der Tür, und dass die Bewohner in Ruhe gelassen zu werden wünschten, begriff der unerwünschte Passant auch ohne nähere Kenntnis des Niederdeutschen.

Die Inschrift war in mehrerlei Hinsicht bezeichnend. Von einem mecklenburgischen bäuerlichen Dickschädel durfte man Ungeselligkeit allein schon von Natur aus erwarten, das entsprach dem Klischee norddeutscher Verschlossenheit. Typisch aber schien auch, dass der Satz an einem Haus stand, das erkennbar älter war als die soeben zugrunde gegangene DDR. Ihrem Geist war der Appell jedenfalls nicht entsprungen. Auch die ländliche Abgeschiedenheit passte ins Bild. Wohl nur dort, im Abseits als sicherem Ort, hatte das Bekenntnis in seiner demonstrativen Form die vier Jahrzehnte sozialistischer Gleichschaltung überdauern können. «Lass mich in Ruhe!» – was für eine brüske Botschaft. Dem kollektivistischen Denken musste er als Affront erscheinen.

Diktaturen gestatten dem Individuum keine politischen Freiheiten, und bei den sozialistischen Gesellschaftssystemen kommt hinzu, dass sie sich Glück und Gerechtigkeit als Früchte vorstellen, die aus der Gemeinschaft erwachsen. Eine umfassende geschwisterliche Verbindung der Menschen wäre anzustreben. Der vom Bürgertum historisch ertrotzte Fortschritt jedoch tendiert in die entgegengesetzte Richtung. Nach Karl Marx basieren die bürgerlichen Rechte auf der Absonderung des Menschen vom Menschen, sie sind Ausdruck von Eigentums- und Machtverhältnissen, von sozialer Kälte und Entfremdung. Auch Marxisten wollen gelegentlich ihre Ruhe haben. Sie würden diesem Wunsch aber nicht die Gestalt eines Grundrechts in der Verfassung geben. Und falls doch, dann pro forma, ohne leidenschaftliche Überzeugung. Hehre Deklarationen werden dabei zu Augenwischerei.

Die Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik war ein solcher Augenwischer. Sie proklamierte die Unverletzlichkeit des Post- und Fernmeldegeheimnisses (in Artikel 31) und der Wohnung eines jeden Bürgers (Art. 37). So stand es auf dem Papier, in der Praxis aber wurde gespitzelt, was das Zeug hielt. Sechs Millionen personenbezogene Akten brachte der Staatssicherheitsdienst innert seiner Wirkungszeit in der DDR zusammen. Die Stasi überwachte Telefone, verwanzte Wohnungen, lag mit Richtmikrofonen auf der Lauer, nahm Geruchsproben und konservierte sie, warb informelle Mitarbeiter an und trug mit diesen verdeckten Verrätern das Gift der Verstellung und Falschheit in Vereine, Kirchengemeinden, Freundeskreise und Familien.

Soziale Betreuung wurde grossgeschrieben. Kinder und Jugendliche sollten nicht einsam herumstreunen, ihre Freizeit war gelenkt. Die Sozialisation fand in einem festgefügten System statt. Dafür sorgten die Schule und die Pionier-Organisationen der Partei. Es gab die Jungen Pioniere mit dem blauen Halstuch, die Thälmann-Pioniere mit dem roten Halstuch, danach die Freie Deutsche Jugend (FDJ) mit dem blauen Hemd. Wie brav die Heranwachsenden mitmachten, entschied darüber, ob sie zur Oberschule gehen durften und später eine Studienerlaubnis erhielten. Nein, in Ruhe gelassen wurde möglichst niemand. Hausbesuche der Lehrer bei den Schülern waren obligatorisch. Offiziell war zu prüfen, ob das Kind in gesicherten Verhältnissen aufwuchs: Hatte es ein eigenes Bett? Inoffiziell war ein Blick auf die Linientreue zu werfen. Der Besucher und die Besuchten kannten die Spielregeln, man genügte ihnen nicht ohne Ironie. Das Poster mit den Beatles darauf wurde abgenommen, bevor der Lehrer kam, und wieder aufgehängt, wenn er gegangen war. So vermied man Rügen oder Protokolleinträge wegen Anfälligkeit für westliche Dekadenz.

In den Städten waren die Zudringlichkeiten des sozialistischen Paternalismus am schlimmsten. Hier bestand die Gefahr, dass oppositionelles Gedankengut kursierte und einen Adressatenkreis erreichte, der gross genug wurde, um eine kritische Masse zu bilden. Folglich war auch die Staatssicherheit in den Städten am stärksten präsent. Glücklich, wer Verwandte auf dem Dorfe hatte, vielleicht Gross- oder Schwiegereltern, zu denen hinaus man am Wochenende fahren konnte. Die Provinz versprach halbwegs Ruhe vor dem staatlichen Zugriff. Keine Parteizentralen, keine Massenaufmärsche der FDJ, und die sogenannten Abschnittsbevollmächtigten – Volkspolizisten, die für ein bestimmtes Wohngebiet oder eine ländliche Region als Ansprechpartner und Aufseher agierten und gern mit Ermahnungen zur Stelle waren – blieben rar. Die Landluft machte vielleicht nicht freier, aber unbefangener. Ausserdem war der Garten hinter dem Haus nicht nur für die Selbstversorgung mit Obst und frischem Gemüse praktisch, sondern im Notfall auch als Grab für gefährliche Schriften, Fotos oder Dokumente, die gut verpackt eine unterirdische Wartezeit verbringen mussten.

Mancher DDR-Schriftsteller hat die Provinz geschätzt. Peter Huchel pflegte seine Distanz zum Regime in der Waldgemeinde Wilhelmshorst, ehe er 1971 in die Bundesrepublik übersiedelte. Bert Brecht, Gründer und Leiter des Berliner Ensembles, wich nach Buckow aus, wenn das Theater in der Hauptstadt nicht seine Anwesenheit erforderte. Und Günter de Bruyn, Autor einer Liebeserklärung an das «Abseits» in Brandenburg, richtete sich ein heruntergekommenes Gebäude bei Görsdorf wieder her, dort, «wo die Feld- und Waldwege zum Verirren einladen». Die lokale Absonderung hat ihn weder vor Behelligungen durch die Stasi noch vor gelegentlichen erstaunlichen Gefälligkeiten des Regimes geschützt. Die Haltung dieses «gefährlichen Liberalen» (so Wolfgang Harich über seinen Ex-Freund de Bruyn) zum Sozialismus wurde allerdings mit der Zeit so deutlich wie die eingangs zitierte Inschrift über dem Bauernhaus in der mecklenburgischen Provinz: Bleibt mir vom Leibe damit!

Der Wunsch, unbehelligt zu bleiben, in Ruhe gelassen zu werden, war sowohl bei Individuen als auch bei ganzen Gesellschaften immer ein Anzeichen hoher Kultur. Der Sinn für die Privatsphäre, dafür, dass der Bezirk der persönlichen Beziehungen unantastbar sein sollte, erwächst aus einer Freiheitsauffassung, die trotz ihrer religiösen Wurzeln in entwickelter Form kaum weiter zurückreicht als bis in die Renaissance oder die Reformationszeit. Ihr Niedergang wäre jedoch ein Anzeichen für den Tod einer ganzen Zivilisation und Ethik.

So formulierte 1958 der Ideenhistoriker Isaiah Berlin in seiner berühmt gewordenen Oxforder Antrittsvorlesung «Two Concepts of Liberty». Der Text, der zu den Programmschriften des Liberalismus gehört, unterscheidet zwei Arten von Freiheit, eine «positive» und eine «negative», was unglückliche Bezeichnungen sind, denn die negative Freiheit schätzte der Autor besonders. Negative Freiheit bedeutet Freiheit «von»: Freiheit von Ketten, von Versklavung, von Herrschaft durch andere. Dies war für Isaiah Berlin elementar. Wer nach der negativen Freiheit fragt, fragt nach den Freiräumen für das Ich, er will wissen: «In welchem Ausmass werde ich regiert?» Positive Freiheit dagegen hat mit politischer Gestaltungsmacht zu tun, sie läuft auf die Frage hinaus: «Von wem werde ich regiert? Wer ist der Herr?» Und hier wird die Sache heikel, denn wenn die Freiheitlichkeit einer politischen Ordnung davon abhängt, wer das Sagen hat, und nicht davon, wie gross der Bezirk persönlicher Rechte ist, dann wird es möglich, Systeme als freiheitlich zu bezeichnen, die es gar nicht sind. Man sagt zum Beispiel: Freiheit ist die Selbstregierung eines Volkes. Und dann setzt man hinzu: Aber natürlich nicht Selbstregierung als solche, sondern vernünftige Selbstregierung. Ist dieser Schritt getan, muss man sich eigentlich nur noch zurechtbiegen, wer als Träger höherer Vernunft gelten darf. Das mag dann eine Rasse oder Klasse sein, eine Kirche oder Partei, vielleicht auch ein gewähltes Parlament, ein Monarch oder eine Kaste weiser Männer – wie auch immer.

Fatalerweise lässt sich der Begriff positiver Freiheit so manipulieren, dass wir auf die Frage «Wer regiert?» eine demokratisch befriedigende Antwort erhalten, zugleich aber dabei die Freiheit des einzelnen unter den Tisch fällt. Überlegungen dieser Art waren es, die Isaiah Berlin dazu brachten, der negativen Freiheit vor der positiven den Vorzug zu geben. Sich auf einen Bezirk zurückziehen zu können, wo man seine Ruhe behaupten kann, ist das Wichtigste. 1969 wurde Berlins Vortrag in einem Sammelband dem Publikum noch einmal vorgelegt. Der Text war auf dem besten Wege, ein Klassiker politischer Theorie zu werden, stand jedoch damals quer zum studentenbewegten Zeitgeist. Engagement war gefordert, und das Verharren im Privatleben wurde als «Privatismus», als bourgeoise Eigenliebe, denunziert. Die Spontis erteilten die Losung: «Das Private ist politisch und das Politische privat.» Das drückte die Auffassung aus, dass die kleinen Verhältnisse ins Grosse hineinwirken und umgekehrt. Dem hätte, als einer abstrakten Einsicht, wahrscheinlich auch Isaiah Berlin gar nicht widersprochen. Strittig ist die praktische Konsequenz. Die Spontis nahmen die Losung als Handlungsanweisung, um die Schranken zwischen den Sphären niederzureissen – bis dahin, dass sie in Westberlin in der legendären Kommune I die Klosetttüren aushängten. Die Idee dabei: Wer im Grossen so souverän sein will, mit den Konventionen zu brechen, muss auch seine kleinen Schamhaftigkeiten abwerfen können.

Nun, so mag der Anarcho-Libertäre denken, der klassische Liberale denkt anders. Dass das Private politisch ist, heisst für ihn: Das Private muss geschützte Zonen besitzen, das Individuum muss sich in eine «innere Zitadelle» (I. Berlin) zurückziehen können; nicht, um dort zu verharren, aber um in diesem Basislager Kraft schöpfen und frei von Bevormundung und Zwang eigene Gedanken fassen zu können. Privatheit ist der Widerpart des Kollektivismus – und eben darin politisch. Natürlich braucht eine funktionierende Republik eine vitale Öffentlichkeit. Aber das Fundament der Freiheit ist, dass es ein Privates gibt, das sich gegen äussere Zwänge, Überwachung und Zugriff behauptet.

Der Begriff «Privatsphäre» und sein englisches Pendant, «Privacy», sind jungen Datums. Dabei ist unstrittig, dass schon die Antike die grosse von der kleinen Welt, das familiäre Leben vom politischen unterschied. In den griechischen Stadtstaaten kontrastierte die private Ordnung des Hauses (Oikos) mit der öffentlichen Ordnung der Agora, dem Marktplatz, wo Güter gehandelt und Meinungen getauscht wurden. Das alte Rom verfestigte den Gegensatz zwischen dem Öffentlichen und dem Privaten, die lateinischen Ausdrücke publicus und privatus sind Vorläufer unserer Terminologie. Ins Deutsche ist das Wort «privat» im 16. Jahrhundert in Gebrauch gelangt; dort bezeichnet es Dinge oder Personen, die vom Gemeinwesen abgesondert sind, für sich stehen. Man wird darin erinnern müssen, dass das lateinische Verb «privare» auch «berauben» heisst, was darauf verweist, dass frühere Zeiten schlechter vom Privaten gedacht haben, als wir es heute tun. Erst kam die Gemeinschaft, dann der Einzelne, und wenn ein Privatus jener Bürger war, der sich nicht politisch betätigte, so verübte er mit seiner Abstinenz auch gewissermassen einen Raub an der Öffentlichkeit, der er die Mitwirkung versagte und deren Beobachtung er sich entzog.

Roms Honoratioren und Politiker waren der allgemeinen Aufmerksamkeit unterworfen. Man hatte ein Auge auf ihre Geschäfte, ihre Erbschaften und Testamente, ihren Grundbesitz, ihre Heiraten. Dafür gab es – im Sexualleben, bei der Berufswahl – Freiräume und Freizügigkeiten. Sie waren jedoch historisch nicht von Dauer und wurden in der Folgezeit kassiert. In der Spätantike und im Mittelalter griff eine Verländlichung der Zivilisation Raum, eine kastenartige Organisation der handwerklichen Berufe. Ein Zwangsstaat suchte das gesamte Leben zu reglementieren. Die Trennung der Sphären des Daseins in eine öffentliche und eine private, welche die Antike gekannt hatte, schwand. Für uns Heutige, die wir diese Trennung als lobenswerte Errungenschaft erachten, macht die Geschichte hier offensichtlich einen Schritt zurück. Im Spätmittelalter sehen wir den Einzelnen eingebunden in die Solidarität der Feudalherrschaft und Gemeinschaft, in Milieus, wo jeder jeden kannte und kontrollierte. Die Vielzahl der Alltagshandlungen spielte sich unter den Blicken der Nachbarn ab. Der französische Historiker Philippe Ariès geht in der von ihm herausgegebenen «Histoire de la vie privée» so weit, zu sagen, dass unter diesen Umständen die kategoriale Unterscheidung der Sphären haltlos wird, dass unsere Begriffe von dieser Trennung ihren Sinn verlieren:

Der Zusammenhang der Seigneurie oder der Verwandtschaft und der Vasallenbindung verankerten das Individuum und die Familie in einer Welt, die nicht «privat» und nicht «öffentlich» war – weder in dem Sinne, in dem wir heute diese Begriffe gebrauchen, noch in dem anderen Sinne, den ihnen die Neuzeit eingeprägt hat. Kurz, es gab keine klare Unterscheidung zwischen Privatem und Öffentlichem, zwischen «Kammer» und «Schatzkammer».

Dies vorausgeschickt, erkennen wir, wie viel sich verändern musste, damit der Begriff «Privatsphäre» überhaupt möglich werden konnte. Denn Privatsphäre meint ja mehr als bloss Privatheit. Das Wort ist keine wertneutrale Beschreibung eines Verhältnisses zwischen dem Ich und der Gesellschaft. Wo der Ausdruck gebraucht wird, tritt er mit dem Anspruch auf, dass er eine schützenswerte Sache bezeichnet. In der Moderne hat «Privatsphäre» einen unstrittig guten Klang. Wer sie reklamiert, steht nicht als jemand da, der den Staat oder die Gemeinschaft um seine Mitwirkung berauben möchte, sondern der sein ureigenstes legitimes Recht einfordert. Im Verhältnis zwischen dem Öffentlichen und dem Privaten hat also geradezu eine Umgewichtung stattgefunden. Das gilt vor allem für die westliche Hemisphäre, zunehmend aber auch für östliche und fernöstliche Kultu-ren. Zweifelt man gegenüber jungen Chinesen, ob ihre Sprache überhaupt Möglichkeiten bietet, Privatsphäre zu benennen, so erwidern sie, natürlich habe das Chinesische Worte dafür, nämlich

oder . Diese Ausdrücke kämen beispielsweise zur Anwendung, wenn ein Mädchen sich dagegen wehre, dass ihre Mutter heimlich im Tagebuch der Tochter lese. Das Recht auf Privatsphäre ist mithin im allgemeinen Bewusstsein gegenwärtig, wiewohl die Trennungslinien zwischen dem Individuellen und dem Kollektiven in China anders verlaufen als im Westen. Auch sind die Standards des Intimen niedriger. Man merkt das nach wie vor auf den Toiletten oder bei der ärztlichen Untersuchung im Spital. Aber die Mentalitäten verändern sich.

Wie schon gesagt, ist der Sinn für Privatsphäre oder Privacy jungen Datums. Er ist dies, insofern dabei die Privatheit zu einem Recht aufgewertet wird. Wann das erstmals ausdrücklich unter Juristen geschah, lässt sich nachweisen. Der prominente Bostoner Anwalt Samuel Warren und sein Freund Louis Brandeis, damals Richter in spe beim Supreme Court, publizierten 1890 in der «Harvard Law Review» einen Aufsatz mit dem Titel «The Right to Privacy». Als Geburtsurkunde eines Rechts auf Privatsphäre ist der Text ein Klassiker. Manche Kritiker sagen, Warren und Brandeis hätten dies Recht erfunden, ohne es konkretisieren zu können. Tatsächlich ist die Privatsphäre etwas sehr Allgemeines und Vages, sie muss, um als verfassungsmässiges Grundrecht fassbar zu sein, ausbuchstabiert werden: als das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, auf Eigentum, auf Unverletzlichkeit der Wohnung sowie des Brief- und Fernmeldegeheimnisses. Zusammengenommen mögen diese Rechte so etwas wie das Recht auf Privatsphäre bilden, aber eben nur als Bündel, während die Deklaration eines singulären Privatsphäre-Rechtes Schwierigkeiten macht. Gleichwohl sprechen bürgerliche Gesetzbücher heute wie selbstverständlich davon: Artikel 13 der Schweizerischen Bundesverfassung ist mit «Schutz der Privatsphäre» überschrieben, und Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte nennt die Privacy an erster Stelle, wenn es darum geht, die Freiheitssphäre des Einzelnen zu umreissen.

Warren und Brandeis bemühten sich durchaus um Konkretion. Das Recht auf Privatsphäre bestimmten sie näher als «the right to be let alone». Um diese Bestimmung hat es im angelsächsischen Raum einige philosophische Debatten gegeben, die sehr an Fliegenbeinzählerei erinnern. Judith Jarvis Thomson beispielsweise, deren Kritik an Warren und Brandeis oft zitiert wird, wendete ein, das Konzept eines Rechts darauf, «allein gelassen zu werden», sei sowohl zu weit als auch zu eng gefasst und helfe nicht, die Privatsphäre zu schützen. Man stelle sich, argumentierte Thomson, eine technisch hochgerüstete Polizei vor, der es möglich sei, jemanden in dessen Wohnung durch dicke Mauern hindurch abzuhören, ohne dass der Überwachte es merke. Der Betreffende bliebe «alone» und wäre dennoch dem Zugriff der Staatsmacht preisgegeben. Das aber zähle doch auch mit zu jenen Belästigungen des Individuums, denen Warren und Brandeis einen Riegel vorzuschieben wünschten. Das Beispiel zeige die Unzulänglichkeit ihrer Definition. Folglich tauge das Recht aufs Alleingelassenwerden nicht als nähere Bestimmung des Rechts auf Privatsphäre, ja überhaupt nicht dazu, als Recht formuliert zu werden.

Man muss sich mit solcher Sophistik nicht länger aufhalten. Thomsons Argument trägt ersichtlich nur so lange, wie sie die Rede vom Alleinlassen buchstäblich nimmt. Die kritisierten Autoren Warren und Brandeis aber dürften jene Definition idiomatisch gemeint haben. Dementsprechend würde man im Deutschen ein anderes Wort wählen und, wie es bei der Übersetzung der Antrittsvorlesung von Isaiah Berlin ja auch geschehen ist, von dem Recht sprechen, «in Ruhe» gelassen zu werden. Ruhe, redensartlich genommen, meint aber mehr als das bloss Akustische. Der in Ruhe Gelassene möchte es nicht einfach nur leise um sich herum haben, er möchte unbehelligt bleiben. Ähnlich verhält es sich, wenn wir verlangen, jemand solle uns nicht «zu nahe treten». Mit der räumlichen Entfernung hat das nur bedingt zu tun. Und so kann die Polizei, auch wenn eine spitzfindige Philosophieprofessorin das vielleicht bestreiten wollte, sehr wohl jemandem zu nahe treten, ohne einen Schritt in sein Haus zu setzen.

Verlassen wir den fruchtlosen Streit um Definitionen. Samuel Warren und Louis Brandeis boten nicht nur rechtstheoretische Überlegungen auf, die man problematisch finden mag, sie argumentierten auch empirisch und historisch. Nach ihrer Darstellung haben die Schutzzonen, die das Recht dem Menschen einräumt, im Laufe der Geschichte beständig zugenommen. Den Rechten auf Leben und Eigentum, die so alt seien wie das Gewohnheitsrecht (Common Law), hätten sich peu à peu weitere zugesellt, die als Persönlichkeitsrechte auch geistige, nicht nur materielle Aspekte berührten. Mittlerweile, so die Autoren im Jahre 1890 sinngemäss, habe sich die Kultur derart verfeinert, sei die Sensibilität des Menschen derart entwickelt, dass er weit mehr als in früheren Zeiten der Rückzugsmöglichkeiten bedürfe. «Solitude and privacy», Einsamkeit und Privatsphäre, seien dem Individuum zu wesentlichen Bedürfnissen geworden. Darauf müsse die Gesetzgebung reagieren. An dieser Stelle wird die Stossrichtung des Aufsatzes offenbar. Das Recht auf Privatsphäre ist bei Warren und Brandeis weniger ein Abwehrrecht gegen einen zudringlichen Staat als vielmehr gegen die Klatschpresse. Deren Trivialitäten, heisst es kulturkritisch klagend, würden das robuste Denken ebenso wie den Feingeist ruinieren. Gesetze gegen Verleumdung reichten nicht. Auch scheinbar harmloser Klatsch, wenn er nur hartnäckig und weit genug verbreitet werde, könne zum Bösen ausarten, rügten die Autoren. Dafür, das Recht auf Privatsphäre möglichst ausgreifend zu fassen und seine Schutzmauern möglichst hoch zu ziehen, gab es ein Motiv. Warrens Ehefrau, eine reiche Gesellschaftsdame, hatte es satt, dass ihre Partys ein gefundenes Fressen für Zeitungen waren. Ihrem Mann und dessen Freund oblag es, dagegen juristische Mittel zu finden.

Dass die Privatsphäre im Marxismus keinen besonderen Stellenwert hat, spricht gegen die marxistische Gesellschaftslehre und verrät, dass der Einzelne hier wenig gilt. Dass aber der Marxismus die Privatsphäre als gesellschaftlichen Ausdruck des Besitzindividualismus auffasst, hat als Deutung einiges für sich. Man muss ganz offenkundig wohlhabend sein, um ein Recht auf Privacy zu deklarieren. Arme Leute kämen nicht so leicht darauf. Bei Warren und Brandeis liegt der soziale Hintergrund klar zutage. Selbst das mecklenburgische Bauernhaus, an dessen Front «Lat mi in Rauh!» geschrieben stand, war ein stattliches Gebäude, keine dürftige Hütte. Eigentumsrechte bilden den Kern der Privatsphäre. Der Soziologe Wolfgang Sofsky schreibt in seiner «Verteidigung des Privaten»: «Das harmonische Ideal des trauten Heims, dem viele Zeitgenossen noch immer anhängen, war zweifellos einem Klassenprivileg geschuldet. Das Bürgertum des 19. Jahrhunderts vermochte eine Mauer um seinen Intimitätshaushalt zu errichten. Es wohnte komfortabel und besass Vermögen.» Zu ergänzen wäre, dass allen Prominentenjägern und Paparazzi zum Trotz auch heute noch Geld und Besitz die Möglichkeiten vermehren, diskret zu leben, während umgekehrt Armut schutzlos macht. Der Obdachlose muss auf der Strasse fast alle Ansprüche auf Privatheit fahren lassen, und wer Sozialhilfe beantragt, ist mit Fragebögen konfrontiert, die detailliert Auskunft über seine Lebensverhältnisse verlangen. Unser modernes Recht auf Privatsphäre ist ein Kind des Bürgertums, historisch gesehen wie auch soziologisch.

Die verletzte Wohnung

Hersteller von Alarmanlagen und Sicherungssystemen gegen Einbruch malen in ihren Werbefilmen und Broschüren gern den Schrecken aus, den das Eindringen von Fremden in die Wohnung für uns bedeutet. Sie stimulieren unsere Ängste und haben dabei die Psychologie ganz auf ihrer Seite. Opfer eines Einbruchs zu sein, ist scheusslich. Der finanzielle Schaden lässt sich verwinden, den seelischen deckt keine Versicherung. Nach Hause zu kommen und feststellen zu müssen, dass sich dort jemand umgetan hat, verändert schlagartig das Lebensgefühl. Die herausgerissenen Schubladen, die durchwühlten Schränke sind Verwüstungen unseres Selbst, nicht bloss der Möbel und Räumlichkeiten. Das Refugium, das die eigenen vier Wände bilden, hat seine Stabilität verloren. Oft genug ziehen Bewohner nach einem Einbruch aus, weil sie die Preisgabe ihrer Intimität, die nun auf immer mit diesem Ort verbunden ist, nicht ertragen.

Überall auf der Welt werden Einbrecher mit Strafe verfolgt, und in Rechtsstaaten darf auch die Staatsmacht nicht willkürlich in Privaträume eindringen. Gesetze regeln, wie Durchsuchungen abzulaufen haben, Richter prüfen den Einzelfall, triftige Gründe wie Verbrechensbekämpfung bei Gefahr im Verzuge oder eilige Lebensrettung sind gefordert. Politik und Polizei dürfen nicht auf eigene Faust agieren und müssen Justitia einweihen. Edward Coke, Anfang des 17. Jahrhunderts englischer Staatsanwalt und Mitglied des Parlaments und endlich auch Justizminister, pochte schon seinerzeit auf die Autonomie der Rechtsvernunft und wies sogar die königliche Macht in ihre Schranken. Der Gemeinplatz «My home is my castle» geht auf einen seiner berühmten Aussprüche zurück: «Für einen jeden ist sein Haus wie seine Burg und Festung, sowohl als Schutz gegen Ungerechtigkeit und Gewalt wie auch zu seiner Erholung.» Anlass dieser Worte war der Fall eines gewissen Peter Semayne gewesen, der berechtigte Ansprüche auf eine Erbschaft besessen hatte und dem der Sheriff von London zu seinem Recht verhalf. Allerdings brach, um Zugang zu den Erbstücken zu erhalten, der Sheriff die Türen einer Wohnung auf – was Edward Coke mit Missbilligung quittierte. Es könne zwar nötig sein, gestand der Jurist zu, sich zwecks Verfolgung gesetz-mässiger Zwecke gewaltsam Zutritt zu einem Haus zu verschaffen. Jedoch müsse die Polizei vorher ihr Begehren kundtun, den Grund des Kommens nennen und das Öffnen der Tür verlangen. In den USA hat diese Maxime zu der Regel «Knock-and-announce» geführt. Auch in anderen Ländern ist die Pflicht zum Anklopfen und Ankündigen eine gesetzliche Vorschrift bei der Strafverfolgung in Privaträumen. Zumindest in ruhigen Zeiten ohne Terrorismus- und Kriegsfurcht wird sie tatsächlich beherzigt. Wo Regierungen einen Sinn für die Unverletzlichkeit der Wohnung ausgebildet haben, gilt: Überfallartiges Aufbrechen ist den Vertretern der Staatsgewalt verboten. Rechtsstaatliche Methoden müssen von den kriminellen Praktiken der Einbrecher unterscheidbar sein. Der Fall Semayne hat Rechtsgeschichte geschrieben.

Eine richterlich angeordnete Hausdurchsuchung vollziehen die verantwortlichen Behörden mit offenem Visier. Eine Bespitzelung hingegen ist heimlich. Der Betroffene soll nicht erfahren, dass er Gegenstand von Ermittlungen ist. Immer wieder kommt es vor, dass sich nicht nur Geheimdienste von Diktaturen, sondern auch die Organe von Rechtsstaaten über den Grundrechtsschutz hinwegsetzen. 1977 sah sich der damalige bundesdeutsche Innenminister genötigt, im Zuge einer Affäre um den Atomphysiker Klaus Traube zurückzutreten. Der Verfassungsschutz hatte Traube unterstellt, Kontakt zu den Terroristen der Roten-Armee-Fraktion zu suchen oder zu besitzen, und seine Wohnung verwanzen lassen, obgleich das Abhören von Privaträumen verboten war. Die Unterstellungen erwiesen sich als haltlos, die öffentliche Empörung über den Verfassungsschutz war gross, der Dienstherr zog die Konsequenz aus seiner politischen Verantwortung. Auch der nachfolgende Innenminister musste vorzeitig den Hut nehmen, denn 1978 – die Affäre Traube war noch nicht vergessen – flog eine illegale Abhöraktion des Militärischen Abschirmdienstes der Bundesrepublik auf. Hingegen ist uns kein Fall bekannt, dass Politiker ihren Posten räumen mussten, weil man ihnen vorwarf, sich zu sehr für den Schutz der Bürgerrechte engagiert zu haben. Vielleicht gehört es zur déformation professionnelle namentlich von Innenministern, im Zweifelsfall stärker um die Sicherheit des Staates als um die individuelle Freiheit besorgt zu sein.

Rückblickend erscheinen die Abhör-Skandale der 1970er Jahre fast harmlos. Seither verzeichnet der Überwachungsstaat in vielen Ländern Terraingewinne. Die Angst vor Verbrechen ebnet ihm politisch-psychologisch den Weg, der technologische Fortschritt erweitert das Arsenal seiner Möglichkeiten. In den neunziger Jahren war es die Furcht vor dem Übermächtigwerden der organisierten Kriminalität, die den Ruf nach akustischer, teils auch optischer Wohnraumüberwachung lauter werden liess. Österreich, Deutschland und die Schweiz brachten Gesetzesinitiativen auf den Weg, die «Lauschangriffe» erleichtern sollten. Dann kam der Schock des 11. Septembers 2001. Die Bedrohung durch Terrorismus rückte jene durch die italienische, russische oder chinesische Mafia und ähnliche Organisationen in den Hintergrund. Die USA verabschiedeten in Windeseile den Patriot Act, ein «Gesetz zur Stärkung und Einigung Amerikas» mittels Bereitstellung von Anti-Terror-Werkzeugen. Zahlreiche Bürgerrechte erlitten eine Einschränkung, darunter auch der Schutz der Privatsphäre. Hausdurchsuchungen ohne Information der Betroffenen waren nun möglich. Zudem wurde die richterliche Kontrolle der polizeilichen Überwachung von Telefon und Internet geschwächt, was die Abhörrechte des FBI erweiterte. Die Regierungen der westlichen Welt, mochten sie sich auch als Wertegemeinschaft für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verstehen, hielten sich mit Kritik an den USA zurück, verfolgten im Gegenteil ähnliche Bestrebungen. Das stiess auf umso weniger Widerstand, als der Angstpegel hoch blieb. Den Selbstmordattentaten auf die Twin Towers in New York folgten blutige Terroranschläge in Djerba, Bali, Casablanca, Riad, Istanbul, Moskau, Madrid, Beslan, London – nicht gerechnet der beinahe alltägliche Terrorismus in der islamischen Welt.

All dies hat das Verlangen nach Prävention wachsen lassen. Ein wehrhafter und also starker Staat soll Leib und Leben seiner Bürger schützen, Anschläge schon in der Planungsphase aufdecken und verhindern. Wen kümmern da Verluste an Privatsphäre? Anders als die Aufklärung einer begangenen, also manifesten und spezifischen Tat erfordert die Prävention, die Netze für die Verbrecherjagd prophylaktisch und daher weiträumig auszuspannen. Es sind auf breiter Front Informationen zu sammeln, weil man während der Vorsorge noch gar nicht weiss, was davon sich später einmal als Spur zu einer Tat erweisen wird. Im Präventionsstaat muss die Überwachung notwendig einen allgemeinen Charakter annehmen. Ein Beispiel dafür wäre die «Vorratsdatenspeicherung», die Dokumentation und Archivierung aller Telefon- und Internetverbindungen über längere Zeit, um sie im Fall der Fälle auf Verdächtiges ansehen zu können. Festgehalten wird etwa, wann welcher Anschluss angerufen hat, wie lange das Gespräch währte, wie oft der Apparat läutete, bevor jemand abnahm. Bei Mobiltelefonen ist überdies zu protokollieren, wo sich der Teilnehmer zum Zeitpunkt seines Anrufes befand. PUK-Codes, mit denen sich ein Handy ohne Wissen des Besitzers manipulieren oder gegen seinen Willen sperren lässt, sollen bei Bedarf den staatlichen Ermittlungsorganen ausgehändigt werden. Der brave Bürger steht am Rand und verfolgt das Ringen um Sicherheit, mancher fühlt sich unbehaglich, tröstet sich aber mit der Meinung, er habe nichts zu verbergen und sei eigentlich von der Überwachung nicht betroffen. Datenschützer protestieren, und Klagen vor Verfassungsgerichten oder auch Volksinitiativen können dazu führen, dass den eilfertigsten Zugriffen des Grossen Bruders Staat auf das Kommunikationsverhalten der Bürger die Spitze gebrochen wird.

Das ändert aber nichts an der Grundtendenz. Die Politik bleibt weiter um Kontrolle bemüht; Innenminister erklären die Datenhaltung auf Vorrat für unentbehrlich beim Kampf gegen das Böse; entsprechende Gesetze kommen, gegebenenfalls modifiziert, zur Wiedervorlage. Derweil finden neue Technologien begeisterte Nutzer und öffnen virtuelle Zugänge in die Haushalte hinein. Man stelle sich vor, in unser eingangs erwähntes mecklenburgisches Bauernhaus seien junge, mit dem Fortschritt auf Duzfuss stehende Leute eingezogen. Breitband-Kabel reichen zwar noch nicht bis in die Provinz, aber zum Ersatz gibt es ja moderne Funktechnologien. Auf dem Laufenden zu bleiben, ist selbst im geografischen Abseits kein Problem. Nicht einmal die Leseratten unter den jungen Leuten muss stören, dass die nächste Buchhandlung kilometerweit entfernt ist und der Besuch einer Bibliothek eine halbe Tagesreise kosten würde. Internet funktioniert «wireless», und desgleichen lassen sich Lesegeräte für elektronische Bücher via Funkverbindung mit Lektürestoff laden. Man könnte sogar, um die Speicherkapazität des E-Book-Readers möglichst frei zu halten, «Cloud-Computing» treiben und die beim Online-Buchhändler erworbenen Texte in der Datenbank eines Internet-Services lassen, bei Google Edition beispielsweise, um sie nur portionsweise und bei Bedarf herunterzuladen. Da stände dann zwar immer noch über der mecklenburgischen Haustür ein sturköpfiges «Lat mi in Rauh!», was aber den Informationsfluss zwischen Drinnen und Draussen anginge, so herrschte selbst bei vorgeschobenem Riegel und geschlossenen Gardinen reger Austausch. Nicht nur, dass Buchkäufe und somit die Lesevorlieben dokumentiert wären. Da jeder Download einem Griff ins virtuelle Buchregal oder dem Aufschlagen eines neuen Kapitels gleichkäme, könnte der Internet-Service zudem ein ungefähres Bild unseres Lesetempos gewinnen.

«Big Brother is watching you», warnt die Obrigkeit etwaige Oppositionelle in George Orwells düsterem Roman «1984», einer literarischen Phantasie über den Totalitarismus der Zukunft. Bei Orwell ist die Staatsmacht allgegenwärtig. Unsere Wirklichkeit zeigt, dass so viel Polizeipräsenz für eine umfassende Überwachung gar nicht nötig ist. Die meisten Daten werden durch private Unternehmen erhoben, der Staat kann sich diese Mühe sparen. Er muss nur die gesetzlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass er jederzeit auf alles zurückgreifen kann, was Private gesammelt haben. So verhält es sich bei der Telekommunikation und bei der schon erwähnten Vorratsdatenspeicherung, einer europäischen Richtlinie, deren Umsetzung in Rumänien abgelehnt und in Deutschland im März 2010 vom Bundesverfassungsgericht gebremst, aber nicht völlig verworfen wurde und daher irgendwann in überarbeiteter Form in Kraft treten wird. Und so war es auch in den USA beim Patriot Act, der darauf abzielt, den Sicherheitsbehörden Zugang zu möglichst vielen Daten über alle in den Vereinigten Staaten Ansässigen zu verschaffen. «Der Weg dahin führte über lauter private Informationen wie über Kunden- und Kreditdateien. Private Unternehmen haben sich nicht dagegen gewehrt, sie haben sich sogar angeboten – vorausgesetzt, sie würden die Suchaufträge bekommen. Das illustriert, wie heute alles miteinander verwoben ist», erläuterte Spiros Simitis, ehemaliger Datenschutzbeauftragter in Hessen und Vorsitzender der Datenschutzkommission des Europarats, im September 2005 in einem Gespräch mit der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung».

Orwells Big Brother blickt von Televisoren hinab auf das Volk. Die Geräte beherrschen den öffentlichen Raum, die Arbeitsplätze und sogar die Wohnungen. Sie auszuschalten ist unmöglich, ihren Bildschirm zu verhängen zöge Strafe nach sich. Ein Televisor ist Fernseher und Kamera in eins. Er strahlt Propaganda aus und nimmt zugleich den Untertan ins Visier, sorgsam darauf bedacht, dass sich niemand der Gleichschaltung des Lebens entzieht. Als Orwell Ende der 1940er Jahre sein Buch schrieb, waren Televisoren Produkte schriftstellerischer Vorstellungskraft. Heute kommt die Realität der Fiktion schon recht nahe. Unter der Nummer 20060007222 meldete die Firma Apple im Januar 2006 beim US Patent & Trademark Office ein Patent auf die Möglichkeit an, zwischen die Pixel eines Flachbildschirms Kamera-Sensoren zu integrieren. Das wäre ein Display, das zugleich sendet und aufnimmt – Aufnahmen wären sogar heimlich möglich. Technisch also böte ein Televisor keine Schwierigkeit mehr. Nur mit der sozialen Realität der Orwellschen Phantasie hapert es zum Glück noch. Die Webcams, die heute den Internet-Chat um die visuelle Dimension erweitern und den Nutzer vor seinem Computer zeigen (oder Bilder seiner Wohnung), kann man immerhin abschalten.

Wie aber steht es mit Haushaltshilfen oder Babysittern, die während ihrer Tätigkeit gefilmt werden, oft sogar, ohne es zu wissen? Verlieren sie ihr Persönlichkeitsrecht am eigenen Bild dadurch, dass sie sich in ein Dienstverhältnis und in eine fremde Wohnung begeben? Mancher Dienstherr und manche Dienstherrin scheinen das zu glauben. In den USA sind Nanny Cams sehr beliebt, meist winzige Kameras aus der Produktpalette der Überwachungselektronik, die sich unauffällig in einer Zimmerpflanze oder einem Nippesobjekt verbergen lassen. Möglich wäre auch, sie in einer Schachtel zu verschliessen, denn ihr avanciertes Objektiv kann sich damit begnügen, durch stecknadelkopfkleine Löcher zu filmen. Dass Vermieter die Intimsphäre ihrer Mieter ausspionieren, indem sie deren Bad oder Schlafzimmer mit versteckten Kameras filmten, kommt offenbar überall auf der Welt vor, fliegt immer mal wieder auf und landet als Fall vor Gericht. Nichtsahnende Nackedeis auf der Sonnenbank zu begucken, scheint sogar ein regelrechter Sport zu sein, glaubt man den Angeboten für Spanner im Internet. Die Miniaturisierung der Apparate erleichtert die Übergriffe. Früher konnten uns Agentenfilme mit solchen Werkzeugen staunen machen. Heute brauchen wir keinen Spezialausstatter, wie ihn James Bond in dem Quartiermeister Q besitzt, sondern erhalten das Gewünschte im Elektronik-Discounter um die Ecke.

Hausdurchsuchungen kosten Aufwand, finden in der Regel vor Zeugen statt und haben den Nachteil, die Verdächtigen zu warnen. Lauschangriffe sind in aller Heimlichkeit möglich, jedoch nicht der Weisheit letzter Schluss, wenn es darum geht, in Privaträume einzudringen, ohne sie zu betreten. Ein Fahnder, dem es erlaubt wäre, unseren PC zu hacken, könnte reiche Ernte halten. «PC», man vergisst es bisweilen, heisst nicht einfach nur «Computer», sondern schliesst das Attribut des «Persönlichen» mit ein. Und dementsprechend präsentieren Festplatten ein überaus komplexes Bild unserer Person. Man stösst auf Dateien mit Briefen, amtlichen Schreiben und Steuererklärungen, auf Kontoauszüge, E-Mail-Verkehr, Internetbrowser mit einer Liste der von uns favorisierten Websites, auf Fotoalben, Lieblingsmusik, Spiele und so fort. Kein Tagebuch vergangener Zeiten gewährte so tiefe Einblicke. Im gewissen Sinne kann man daher sagen, dass sich unsere Wohnungen, jedenfalls einige ihrer herkömmlichen Schränke und Schreibtische mit den darin befindlichen wichtigen Unterlagen, ins Virtuelle verschoben haben. Diesen Umstand nutzt in den USA der FBI schon mindestens seit 2001 für Online-Durchsuchungen von Computern. Spionage-Software, über die Datenleitung auf privaten Festplatten appliziert, spart das Einsatzkommando. Statt Schubladen aufzureissen, bringen die Ermittler «Trojanische Pferde» resp. Trojaner auf den Weg, kleine getarnte Programme, die digitale Ordner öffnen, klammheimlich Dateien kopieren und den Spionen zuleiten.

Dass autoritäre Regime wie Russland oder China die Online-Durchsuchung ohne viel Federlesen einsetzen, darf man mutmassen. Genaue Informationen darüber fehlen, was aber nur den Mangel an zivilgesellschaftlicher Transparenz anzeigt, nicht den Verzicht des Staates auf Überwachung belegt. Ein kursorischer Ländervergleich ergibt, dass auch in den westlichen Demo-kratien keine Regierung auf Online-Durchsuchungen verzichten möchte. Eifer und Skrupel weisen allenfalls graduelle Unterschiede auf. Die britischen Gesetze räumen den Ermittlern seit dem Jahr 2000 weitreichende Zugriffe ein, und das Innenministerium in London plädiert für die Zukunft für eine Zusammenarbeit der EU-Staaten, um europaweit Ferndurchsuchungen (Remote Searches) durchführen zu können. In Frankreich ist die Online-Durchsuchung seit Anfang 2011 gesetzlich sanktioniert, in Österreich, Deutschland und der Schweiz hinkt die Gesetzgebung der Praxis von Kriminalämtern und Nachrichtendiensten teilweise hinterher.

Es würde zu weit führen, die Unterschiede der nationalen Rechtskulturen im einzelnen darzulegen. Generell sagen lässt sich, dass wir überall dort, wo dies technisch möglich ist, auch realiter mit der Möglichkeit konfrontiert sind, Ziel von Online-Durchsuchungen zu werden. Brisant sind jeweils die Detailfragen der gesetzlichen Regelungen: Wird das digitale Spitzeln zur Prävention oder aber zur Strafverfolgung erlaubt sein? Kommt es nur bei schweren Verbrechen bzw. dem Verdacht darauf zum Einsatz – und falls ja: Was gilt konkret als schweres Verbrechen? Bedarf es zur Ausführung eines richterlichen Beschlusses oder wird, wie im angelsächsischen Raum, darauf verzichtet? Muss der Ausspionierte zumindest im Nachhinein darüber infor-miert werden, dass die Staatsgewalt seinen Computer inspiziert hat? Sind bei der Recherche anfallende Daten, die den Kernbereich der Privatsphäre betreffen, die also beispielsweise dem Intimleben oder des PC-Besitzers zuzurechnen sind oder medizinische Informationen über ihn enthalten, sofort aus den Ermittlungsakten zu löschen? Von der näheren gesetzlichen Fassung solcher Fragen hängt ab, ob der Willkür des staatlichen Leviathan Tür und Tor geöffnet oder die Privatsphäre in ihrer Substanz bewahrt wird. Dass Datenschutzbeauftragte – und das gilt für die eidgenössischen so gut wie für die deutschen – unisono die Online-Durchsuchung als Verletzung der bürgerlichen Grundrechte kritisieren, versteht sich. Nicht ganz so selbstverständlich ist es, dass auch Minister ihre Bedenken artikulieren und dass sie das dort tun, wo es nötig ist und vielleicht gar nicht so gern gehört wird. Die damals amtierende deutsche Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hatte sich ausgerechnet den 10. Europäischen Polizeikongress ausgesucht, um dort am 13. Februar 2007 folgende Worte zu sprechen:

«Wer die Verfassung ändern und das ‹ staatliche Hacken › erlauben will, der trägt die Darlegungslast. Der muss sehr überzeugend nachweisen, dass dieser tiefe Eingriff in die bürgerliche Freiheit zu enormen Vorteilen bei der Bekämpfung schwerster Verbrechen führt. Ich bin sehr skeptisch, ob dies gelingen kann. Natürlich sind heimliche Massnahmen für die Ermittler bequemer und einfacher. Aber das ist nicht der Massstab für Grundrechtseingriffe.»

Wo endet der Schutzraum Wohnung? An der Eingangstür? Einerseits gewiss. Aussenwände, Fenster und Wohnungstür sind klare Grenzen, sie teilen auf fassbare Weise privaten und öffentlichen Raum. Diese Grenzen sind zu respektieren. Aber innerhalb der Wohnung existieren weitere. Manche Räume gelten als intimer als andere. Besucher pflegen wir nicht im Schlafzimmer zu empfangen. Die Privatsphäre kennt Zonen unterschiedlichen Ranges. Diese Abstufung setzt sich ausserhalb der heimischen Wände fort. Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung umfasst auch Ferienappartements, Hotelzimmer, Wohnwagen und Zelte. Arbeits-, Betriebs- und Geschäftsräume sind ebenfalls geschützt, jedoch wird ihre Schutzwürdigkeit anders gewichtet, je nachdem, ob in ihnen Publikumsverkehr vorgesehen ist oder nicht.

Gehören Hausfassaden zur Privatsphäre? Die Frage wirkt absurd, denn natürlich sind Fassaden Teil des öffentlichen Raums. Vor einiger Zeit noch hätte auch wohl kaum jemand einen Gedanken daran verschwendet. Dass sich darüber streiten lässt, ob und inwieweit die fotografische Dokumentation von Strassenansichten Persönlichkeitsrechte verletzen könnte, ist Google Street View zu verdanken. 2007 begann der kalifornische Internetdienst Google, der bereits geografische Karten und Satellitenbilder ins Netz gestellt hatte, ein Zusatzangebot zu schaffen: Verknüpft mit Google Maps und Google Earth, erlaubt Google Street View virtuelle Fernreisen von grosser Anschaulichkeit. Wer früher mit dem Finger auf der Landkarte von Stockholm nach Rom fuhr, dort innehielt und sich fragte, wie die berühmte Spanische Treppe eigentlich aussehe, konnte gegebenenfalls in einem Reiseführer oder Lexikon eine ausgewählte Ansicht nachschlagen. Heute kann er mit Google Street View nahezu ins gesamte Stadtbild eintauchen, Strassen durchwandern, den Blick über Fassaden gleiten lassen und Details heranzoomen. Die Panoramafotos, aufgenommen in knapp drei Metern Höhe von auf Autos montierten Kameras mit einer Sichtfelderfassung von 360°, sind direkt mit Adressen verknüpft. Die virtuelle Stadtwanderung hat nicht erst Google erfunden; ähnliche Portale gibt es auch von kleineren Anbietern, und die Firma Microsoft hat nachgezogen und offeriert mit Bing Maps Streetside ebenfalls einen Geodatendienst. Wahrscheinlich war es die Grösse und Publizität des Projektes und Googles Ruf als gieriger «Datenkrake», dass sich die Kalifornier zwar nicht in den USA, aber in Europa und Japan einigen Widerständen gegenübersahen. In Reaktion auf Proteste hat Google bei jenen, die dies für ihre Adresse beantragten, die Häuser unkenntlich gemacht. Die Ansichten wurden verpixelt, was wiederum Kritiker auf den Plan rief. Auf Twitter, einer Plattform zur Verbreitung von kurzen Textnachrichten im Internet, kursierte etwa der Kommentar: «Die Datenburka, heute: Verschleierte Fassaden». Ein Spötter goss in der Tageszeitung «Die Welt» seine Häme aus: «Wer glaubt, dass seine Häuserfarbe, das Arrangement von Gartenzwergen oder Biomülltonen etwas Privates und gar Aufschlussreiches über ihn verrät, dessen Leben scheint in den eigenen vier Wänden denkbar unaufregend zu sein.» Und er schimpfte: «Die Pixelfreunde der Gegenwart stürzen die Gegenwart ins bilderlose Mittelalter.»

Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung tangiert Google Street View sicherlich nur dort, wo der Blick der Kameras ausnahmsweise durch Fensterscheiben hindurch bis in Räume dringt. Prinzipiell ist das nicht der Fall, die Sorge weitgehend grundlos. Als problematisch wird die Sicht aus knapp drei Metern Höhe über Hecken und Mauern hinweg auf Privatgrundstücke erachtet. Eine Klage des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten führte dazu, dass das Bundesverwaltungsgericht in Bern Ende März 2011 von Google verlangte, dass «Bilder, die Privatbereiche wie umfriedete Gärten oder Höfe zeigen, die dem Anblick eines gewöhnlichen Passanten verschlossen bleiben, nicht aufgenommen werden dürfen». Auch müssten, um Anonymität herzustellen, Gesichter und Autokennzeichen verpixelt sein. Im Bereich von sensiblen Einrichtungen wie Frauenhäusern, Altersheimen, Spitälern, Gefängnissen oder Schulen dürften überdies «individualisierende Merkmale wie Hautfarbe, Kleidung, Hilfsmittel von körperlich behinderten Personen usw. nicht mehr feststellbar» sein.

Google Street View ist ein eindringliches Beispiel dafür, wie der technische Fortschritt gesellschaftliche Verhältnisse überformt und neu ordnet. Auf den ersten Blick scheint es, als könnte man die Anhänger der Fassaden-Verpixelung in die Schranken weisen, indem man einfach sagte: «Was ein Passant beim Vorübergehen an einem Haus in der ‹analogen Welt› zu sehen bekommt, das müsste doch auch der Nutzer von Strassenansichten im World Wide Web sehen dürfen, nicht wahr? Wir wollen doch nicht den öffentlichen Raum privatisieren, denn das geschieht ohnehin viel zu oft, man denke an die verschärften Reglements in Bahnhöfen, Flughäfen, Sportstadien, an die Wahrnehmung des ‹Hausrechts› in Einkaufspassagen.»

Zugegeben. Doch darum geht es hier gar nicht. Der Vergleich von Spaziergängern mit Internet-Surfern hinkt. Der Blick auf eine Fassade im Vorbeigehen ist etwas anderes als ihre fotografische Dokumentation und Präsentation im Netz. Im Internet sind die Bilder ubiquitär verfügbar, und gerade das treibt Besorgnisse hervor. Gelegenheit macht nicht nur Diebe, sie macht auch Neugierige. Empfindliche Gemüter gruselt die Vorstellung, dass Hinz und Kunz leichthändig eine Adresse im Netz googeln und dann ausgiebig über den dazugehörigen Bildern meditieren. Fotos, in Ruhe und detailliert am Bildschirm studiert, geben mehr preis, als der Blick eines Passanten erhascht.

Fassaden sind die Schauseite unseres Wohnens. Zusammen mit der Wohnlage, dem Zustand des häuslichen Umfelds verraten sie durchaus eine Menge über uns. Vom Cartoonisten Dirk Meissner gibt es dazu eine treffliche Zeichnung, ein Bild von einem Büro mit einem von Arbeit überhäuften Angestellten, zu dem der Chef sagt: «Ich habe mir bei Google Earth einmal angeschaut, wie Sie so wohnen ... Mensch, jetzt seien Sie doch froh wegen der Überstunden.» Der arme Angestellte unter seinem Berg von Aktendeckeln scheint nach diesen Worten gleich noch einmal zu schrumpfen. Der Cartoon ist zum Lachen. Aber er handelt von Furcht: von unserer Furcht vor unerwünschter Neugierde und der Schubladisierung durch fremde Blicke, vor Selbstpreisgabe und Statusverlust. Die Spitze gegen Google liegt darin, dass der Chef, der sich im Netz einen Eindruck vom Heim seines Untergebenen verschaffte, dies nicht getan hätte, müsste er dafür extra dessen Adresse aufsuchen. Google Street View ist enorm praktisch, zweifellos. Reisende können vorab die Umgebung ihres Hotels, Wohnungssuchende das Stadtviertel erkunden, von dem sie sich angelockt fühlen. Das gerade macht ja den Datenschutz so schwierig und in den Augen mancher Leute so überflüssig: dass er Handlungsmöglichkeiten verschliesst, die auszunutzen komfortabel wäre. Überall dort, wo wir Privatsphäre preisgeben, lockt auch ein Vorteil als Köder – meistens ist’s ein Plus an Bequemlichkeit.

Bewegungsbilder

Es verkürzt das Problem unzulässig, liegt aber nahe, sich die Reichweite der Privatsphäre räumlich zu denken. Die grosse Bedeutung, die wir den eigenen vier Wänden beimessen, verführt dazu. Oft ist unser Pochen auf Privatsphäre verbunden mit Abstandsgeboten: Betreten oder Näherkommen unerwünscht. Anthropologisch betrachtet, haben wir es mit Tabuzonen zu tun, mit Schamschranken und Berührungsverboten, die jedes Kind zu lernen hat: Starre Fremde nicht an, rücke ihnen nicht auf die Pelle und erst recht greife nicht nach ihnen! Nähe will ausbalanciert sein. Der amerikanische Psychologe Edward T. Hall, der die Erkundung unseres Raumgefühls zu einem eigenen Forschungszweig entwickelt und 1966 ein berühmtes Buch dazu publiziert hat («The Hidden Dimension», dtsch. «Die Sprache des Raumes»), unterschied vier räumliche Sphären: Erstens eine enge, die eigentlich intime, deren Radius kleiner als eine Armlänge ist, ein Bereich, wo Körperkontakt entweder unvermeidlich oder aber – als Trost, als Liebesäusserung – geradezu ersehnt wird. Zweitens die persönliche Zone, wie sie sich beim geselligen Beisammensein einer Tischrunde oder auch beim Schlangestehen geltend macht. Drittens die soziale Sphäre, von Hall auch «Schranke der Herrschaft» genannt, und der wohl ungefähr der Abstand der Arbeitsplätze in einem Grossraumbüro entspricht; viertens die öffentliche.

Amüsant wirkt, dass Hall es der exakten Wissenschaft offenbar schuldig zu sein glaubte, mit Massangaben zu operieren. So bezifferte er den Radius der von ihm genannten vier Zonen mit 45 cm, 120 cm, 350 cm, schliesslich 7 Meter und mehr. Dass dies nur Behelfsangaben sein können, ist evident. Kinder halten weniger Abstand als Erwachsene, Frauen weniger als Männer. Alter, Geschlecht und vor allem die Kulturzugehörigkeit spielen eine Rolle. Man muss wohl ein Inuit vom Stamme der Utku sein, um ganz ohne Privatsphäre auskommen zu können. Die klimatischen und ökonomischen Verhältnisse in der kanadischen Arktis zwingen die Utku, monatelang auf engstem Raum miteinander zu leben, was unter anderem dazu führt, dass sie sich von klein auf Zornesregungen abtrainieren. Ist daraus der Umkehrschluss zu ziehen, dass eine geräumige Wohnung, ein eigenes Zimmer und eine starke Privatsphäre zu aufgeblasenen und streitsüchtigen Egos führen?

Grundsätzlich strebt der Mensch nach einem privaten Bereich, sein Verlangen nach Abgrenzung eines noch so kleinen Terrains ist elementar. Verlassen wir die eigene Wohnung, wird der Schutzraum mobil, als umhülle uns eine Pufferzone, deren Ausdehnung sich den Gegebenheiten elastisch anpasst. Beim Zugfahren haben die meisten Menschen das Abteil am liebsten für sich und verteilen persönliche Habe zumindest über den Nachbarsitz, um Präsenz zu demonstrieren. Am Pool des Ferienhotels reservieren die auf den Liegen ausgebreiteten Handtücher nicht bloss die Option, es sich bei Bedarf bequem machen zu können, sondern sie markieren ein Terrain. Klare Fälle von Revierverhalten.

Höchst unangenehm sind überfüllte öffentliche Verkehrsmittel oder Aufzüge, in denen man aneinandergedrängt wird. Dies staucht die uns umge-bende Pufferzone auf Null zusammen, das Leib-Seele-System reagiert mit Stress, Puls und Atmung beschleunigen sich, Schweiss bricht aus. Es ist eine Situation, die wir ertragen, indem wir sie als unabänderlich gewichten, die wir jedoch so rasch wie möglich beendet sehen möchten. Stellt oder setzt sich jemand unmittelbar neben uns, ohne dass Platznot ihn dazu zwingt, empfinden wir das in hohem Masse als befremdlich und befürchten Zudringlichkeiten. Wo räumliche Nähe Geheimnisverrat bedeuten kann, etwa vor Geldauto-maten oder am Bankschalter, bestehen auch die beteiligten Institutionen auf Diskretion und mahnen Sicherheitsabstände unter den Individuen an. Ärzte, die in der Praxis oder im Krankenhaus einen Befund so lautstark erörtern, dass nicht nur der Betroffene, sondern auch andere Patienten ringsum zuhören, ignorieren die Grundregeln ihres Berufs und müssen, was ihre Sozialkompetenz betrifft, als unsensibel gelten. Beobachten lässt sich freilich, dass die Empfindlichkeit, mit welcher Menschen auf Verstösse gegen die räumliche Diskretion reagieren, durchaus unterschiedlich ausgeprägt sind. Was den einen stört, lässt den anderen in Gleichgültigkeit verharren. Ein dickes Fell mag im Einzelfall hilfreich sein. Als auf Dauer gestellte Haltung aber ist Ungerührtheit schädlich. Der Rang der Privatsphäre leidet, wenn es gesellschaftlicher Usus wird, Akte der Distanzlosigkeit immer wieder hinzunehmen.

Ein ausschliesslich räumliches Konzept von Privatsphäre kann nicht genügen. Es müsste sich damit bescheiden, zwischen Raum-Typen zu differenzieren: Hier die privaten Räume, dort die öffentlichen, und wo die Trennung zwischen diesen beiden Zonen nicht aufgeht, wären behelfsweise halbprivate oder halböffentliche Räume zu definieren. Doch ein strikt räumliches Konzept scheitert, sobald erklärt werden muss, wieso dem Individuum auch in der Öffentlichkeit Rechte auf Privatheit zukommen, namentlich jene, die aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht abgeleitet sind. Das Recht am eigenen Bild und das Recht am eigenen gesprochenen Wort geniessen wir unabhängig davon, ob man uns zu Hause oder auf der Strasse aufnimmt. Der gesamte Komplex des Datenschutzes, der für die moderne Debatte über Privacy zentral ist, würde von einem räumlichen Konzept kaum erfasst. Der Schutz des Privaten und Intimen gilt, wie Verfassungsjuristen heute gern formulieren, dem «Bereich privater autonomer Lebensgestaltung», in welchem der Einzelne seine Individualität entwickeln und wahren kann. Geschützt wird also eigentlich die Lebensführung, und zwar nicht erst dann, wenn tätige Eingriffe von aussen sie behindern. Der Schutz der Privatheit setzt schon früher ein: beim Schutz vor naseweisen Dritten. Eine Privatsphäre haben heisst: Die Andern müssen nicht alles von mir wissen. Auch dann nicht, wenn ich die Abschirmung durch Privaträume verlasse und mich in der Öffentlichkeit bewege.

In Romanen des 19. und frühen 20. Jahrhunderts ebenso wie in soziologischen Porträts jener Zeit erscheint die Grossstadt als Spielwiese der Anonymität. Anders als auf dem Dorfe streben die Menschen grusslos aneinander vorbei, man kann in der städtischen Menge untertauchen. Als Fremder unter Fremden fühlt man sich frei – oder einsam. Oder beides. Wo einen niemand kennt, ist man auch nicht mehr auf die biographische Vergangenheit festgelegt und kann neu anfangen. Die anonyme Grossstadt ermöglicht, sich von der dominanten moralischen Ordnung zu emanzipieren. Individualisten mögen das als Chance zur freien Entfaltung des Ego begrüssen. Doch es ist eine Freiheit zum Guten wie zum Bösen. Die Grossstadt als Ort einer nur schwachen sozialen Kontrolle, als Sündenpfuhl und Brutstätte krimineller Machenschaften ruft die Kontrolleure von Law and Order auf den Plan. Im 21. Jahrhundert, so scheint es, verfügen die Ordnungshüter endlich auch über die technischen Mittel, ein flächendeckendes System der Überwachung aufzuziehen. Sich anonym zu bewegen, ist schwierig geworden. Die Zahl der Kameras im Stadtraum wächst rasant, ihre Leistungsfähigkeit ebenfalls.

Ausgerechnet England, die Wiege der Privacy, ist zum Vorreiter der Entwicklung geworden. War die Videoüberwachung in den 1970er Jahren noch auf Punkte beschränkt, die als besonders gefährdet galten – Botschaften, Banken, U-Bahn-Stationen –, so eroberten die Kameras im anschliessenden Jahrzehnt immer grössere Teile des öffentlichen Raumes. Kritiker sehen darin eine Ausgleichmassnahme für eine defizitäre Sozialpolitik: Statt Armut und Obdachlosigkeit zu bekämpfen, hätten die Torries unter der «Eisernen Lady» Margaret Thatcher die Depression in den unteren Schichten verschärft und seien der prompt ansteigenden Kriminalität nur mit Sicherheitsapparaturen begegnet. Kameras hätten der Bevölkerung kompensatorisch Sicherheit dort suggerieren sollen, wo verwahrloste Stadtteile Ängste weckten. Nicht vergessen darf man in diesem Zusammenhang, dass der nordirische Konfessions- und Bürgerkrieg zu Anfang der neunziger Jahre seinen Hauptschauplatz Belfast für einige exterritoriale Terroraktionen verliess: In der City of London, dem Herzen und Finanzzentrum des britischen Empires, verübte die irische Terrororganisation IRA mehrere Bombenanschläge. Die Antwort darauf war ein «Ring of Steel», ein etwa zehn Kilometer langer Streifen aus Pollern, Polizeihäuschen, Überwachungskameras und anderen nicht sofort zu identi-fizierenden Hindernissen. Seit 1993 sollen sie London vor Autobomben schützen. Zwei Drittel aller Strassen, die ursprünglich in die City führten, wurden gesperrt. Jeweils zwei Kameras überwachen die verbliebenen Ein- und Ausfahrten. Eine Kamera erfasst das Fahrzeugkennzeichen, die andere macht Bilder vom Fahrer eines jeden Autos, das den Ring passiert. In einer Datenbank für bis zu fünf Jahre gespeichert, warten die Informationen darauf, dass die Polizei den freien Zugang zu den Beständen nutzt und sie auswertet.

Kontroverse Schätzungen sprechen von zwei bis über vier Millionen Kameras, denen sich die Briten mittlerweile gegenüber sähen. Was immer man von diesen Angaben halten mag – monströs sind nicht erst die Zahlen, sondern allein schon die Einsatzgebiete des Closed Circuit Television (CCTV). Der Einsatz an Schulen zum Beispiel. Die Firma Vista, der bekannteste Hersteller von CCTV-Überwachungstechnologie im Vereinigten Königreich, wirbt mit der King Ecgbert School in Sheffield, die gut ausgestattet sei. Der Schulleiter wird mit den Worten zitiert, das System sei keineswegs ein Luxus, sondern essenziell: «Es hilft, unsere Schüler vor unbefugten Personen zu schützen, die in die Gebäude eindringen, und ebenso zeichnet es Fehlverhalten der Studierenden selber auf.» Schulen wie die in Sheffield gibt es viele auf der Insel. Die installierten Kameras überwachen nach Angaben der Hersteller «Flure, Klassenzimmer, Medien-Kabinette, Bibliotheken und Speisesäle» und sparen auch die Toiletten nicht aus. Dort befinden sich wohlweislich jene Modelle, die sich nicht so schnell zerstören lassen («vandal-resistant ones»). Der Hinweis, die Kameras seien so angebracht, dass die Privacy der Schüler gewahrt bleibe, hat unter den gegebenen Umständen eine sarkastische Note.

Auf die Initiative eines Wohlfahrtsverbandes im Londoner East End geht ein Projekt zur Nachbarschaftsüberwachung zurück, das seit Sommer 2006 im Problembezirk Shoreditch läuft und auf Nachahmung in anderen Gemeinden setzt. In Shoreditch hat die Fernsehgesellschaft Digital Bridges einen experimentellen Kanal «Crime» eingerichtet: Zwölf Überwachungskameras sind im öffentlichen Raum installiert und liefern Bilder, die auf Shoreditch TV von den Anwohnern live betrachtet werden können. Bemerken diese etwas Verdächtiges, sollen sie unter der auf dem Bildschirm eingeblendeten Telefonnummer die Zentrale des Kameranetzes anrufen, damit die Mitarbeiter von dort aus die Szene heranzoomen, genauer beurteilen und gegebenenfalls die Polizei einschalten. Der Chefplaner von Digital Bridges, Atoll Hatwal, kommentierte den Beginn des Projektes in frohem Selbstbewusstsein: «Wir stellen das Big-Brother-Prinzip gewissermassen auf den Kopf: Statt einer zentralen Einrichtung könnte die Gemeinschaft selbst kontrollieren, was vor sich geht, und das würde die Sache demokratisieren.»

Wen es bei solchen Worten gruselt, weil er die Verwandlung von Nachbarn in Blockwarte fürchtet, der könnte mit seiner Ablehnung rasch allein dastehen. Die Akzeptanz der Kameras ist hoch, weil viele Leute dem Versprechen eines Mehr an Sicherheit glauben und sich im Auge der Kameras tatsächlich sicherer fühlen. Gegner der technischen Aufrüstung finden kaum Gehör oder vermögen sich nicht durchzusetzen. Und das ist beileibe keine englische Spezialität. Im schweizerischen St. Gallen scheiterte im Herbst 2007 ein Referendum, das von Sozialdemokraten und Grünen gegen eine Intensivierung der Videoüberwachung ergriffen worden war. Die Stimmberechtigten folgten dem Appell zur Ablehnung nicht und votierten für die Aufnahme eines Kredits zur Finanzierung von 36 neuen Videokameras und acht Notrufsäulen. Wie die «Neue Zürcher Zeitung» damals berichtete, nimmt die Dichte der überwachten Räume auch in anderen Schweizer Städten beständig zu: «Neben den Eingängen von risikogefährdeten Gebäuden, die in erster Linie von Privaten vorgenommen wird, sind es mehr und mehr auch öffentliche Plätze, die im Auftrag der Behörden beobachtet werden. Zudem werden immer häufiger auch öffentliche Verkehrsmittel überwacht.»

Die Erfolgsberichte der Betreiber sind mit Skepsis zu geniessen. Ein gewisser Rückgang des Vandalismus mag in überwachten Zonen oder Verkehrsmitteln zu verzeichnen sein, einen Schutz vor Überfällen und Körperverletzungen, wie viele Menschen glauben, bietet die Kameraüberwachung nicht. Die einschlägige Literatur zum Thema vertritt die Auffassung, der Beitrag der Videotechnik zur Prävention falle bescheiden aus. Wer mehr Sicherheit wolle, sagen Fachleute, brauche mehr Sicherheitskräfte, nicht mehr Kameras. Ähnlich überschätzt wie der Abschreckungsfaktor wird auch die Erhöhung der Aufklärungsrate. In Deutschland etwa dienten in der jüngeren Vergangenheit zwei spektakuläre Fälle dazu, der Propaganda für mehr Überwachung aufzuhelfen.

Fall eins: Im Juli 2006 wurden in zwei nordrhein-westfälischen Regionalzügen Koffer entdeckt, die Zeitbomben enthielten, deren Mechanismus glücklicherweise versagt hatte. Die Explosionen hätten viele Opfer gefordert, das von islamistischem Terror bisher weitgehend verschonte Deutschland hätte seinen ersten verheerenden Anschlag erlebt. Die Fahnder sichteten die Aufzeichnungen von 225 Kameras und werteten 1,3 Mio. Verbindungsdaten von Mobiltelefonen aus. Videoaufnahmen aus dem Kölner Hauptbahnhof zeigten zwei Männer, die sich verdächtig verhalten hatten. Das Bundeskriminalamt veröffentlichte die unscharfen Bilder, gleich anderntags kam es zu einer Festnahme eines Libanesen. Der zweite Verdächtige stellte sich den Behörden, nachdem seine Eltern im Libanon Besuch von der Polizei erhalten hatten. Politiker buchten die Verhaftungen als Erfolg der Videoüberwachung.

Fall zwei: Im Dezember 2007 traten zwei Jugendliche in der Münchner U-Bahn einen Rentner zusammen, der es gewagt hatte, sie an das dort geltende Rauchverbot zu erinnern. Das Opfer erlitt mehrere Schädelbrüche, das Video vom Tathergang löste Zorn und Betroffenheit aus. Der bayrische Innenminister nutzte die Gelegenheit, eine stärkere Überwachung von öffentlichen Plätzen und U-Bahn-Abteilen zu fordern; Münchens Polizeipräsident kriminalisierte Skeptiker mit den Worten, sie bereiteten «der Gewalt den Weg», wenn sie Videoüberwachung und die Speicherung von Telefonverbindungen infrage stellten. Die Öffentlichkeit liess sich von solchen Botschaften umso leichter beeindrucken, als zwei wesentliche Kleinigkeiten in all der Aufregung untergingen: Weder die U-Bahn-Schläger von München noch die «Koffer-Bomber» von Köln wurden aufgrund der von ihnen vorliegenden Kamerabilder identifiziert. In München kam ihnen die Polizei über ein gestohlenes Handy auf die Spur, in Köln half dem Bundeskriminalamt ein Tipp des militärischen Nachrichtendienstes des Libanons.

Was nicht ist, kann aber noch werden: Dass Fahndungen es schwer haben, weil die Videoüberwachung nur unscharfe Bilder lieferte, sollte über kurz oder lang der Vergangenheit angehören. Mit den ersten, bloss zur Verkehrslenkung eingesetzten Kameras der siebziger Jahre, die lediglich Totalansichten des Geschehens lieferten, hat die heutige Technologie nur noch wenig gemein. Erschütterungsfrei gelagert und mit extrem starken Zooms ausgestattet, ermöglichen es moderne Objektive, sogar noch die Überschriften eines Artikels zu entziffern, den ein Zeitungsleser studiert, der über hundert Meter entfernt ist. 2006 kam heraus, dass eine Kamera auf dem Pergamon-Museum in Berlin in der Lage war, die gegenüberliegende Amtswohnung der Bundeskanzlerin Angela Merkel auszuspähen. Museumsmitarbeiter demonstrierten dies dem Reporter eines Boulevardblattes, der es sich nicht nehmen liess, eine Probe aufs Exempel zu machen und in der Tiefe des Raums den Gatten der Kanzlerin beim Fernsehen zu beobachten. Wie Science Fiction klingt, was die Forschung verspricht: Demnach soll es schon heute möglich sein, kleinste Spiegelbilder von Objekten – Reflektionen auf Teekannen oder auch im Auge – einzufangen und mittels Bildbearbeitungsprogrammen zu entzerren. Der Spion vermag gleichsam um die Ecke zu sehen.

Das Tückische an der neuen Videoüberwachung ist, wie sie Präsenz zeigt: mal aufdringlich, mal gar nicht. Sollen die Kameras die Menschen zu regel-konformem Verhalten anhalten oder ihnen Sicherheit suggerieren, fehlt es nicht an Piktogrammen und Hinweisen, dass man sich in einer überwachten Zone befindet. Eine Kamera indessen mit einem 300fachen Zoom, die irgendwo hoch auf einem Masten oder Hausdach sitzt, entzieht sich der Wahrnehmung. Wir fühlen uns unbeobachtet, wo wir doch in Wahrheit kontrolliert werden können. Das verschärft die strukturelle Asymmetrie zwischen Beobachtern und Beobachteten. Zum «Wir sehen dich, aber du uns nicht» kommt ein «Wir wissen, wo wir dich sehen können, aber du weisst es nicht». So etabliert sich ein Machtgefälle. Man könnte es auch Paternalismus nennen.

Der höchste Zoomfaktor nützt wenig, wenn die Kamera eben jenes Sujet, auf das es ankommt, nicht fokussiert. Dazu braucht es herkömmlicherweise Personen, die das Geschehen an Monitoren verfolgen, aufmerken, wenn etwas passiert, und dann die Linse scharf stellen. Derart viele Wächter, wie die Kameras Szenen liefern, gibt es aber nicht. Das gehört zum Trost derer, denen die wachsende Überwachung ein Unwohlsein bereitet, die aber der Meinung sind, die Bilder- und Datenflut sei gar nicht zu bewältigen und ein Big Bro-ther schon deshalb keine Gefahr, weil er am Informations-Overkill scheitern müsse. Dieser Trost allerdings hat seine Rechnung ohne die Lernfähigkeiten «intelligenter» Informationstechnologie gemacht. Deren Fortschritt gründet darin, dass immer komplexere Rechenregeln – Algorithmen – auf immer grössere Datenmengen angewandt werden können. Das Computerprogramm lernt Muster zu erkennen, Ähnliches mit Ähnlichem zu verbinden und Unähnliches auszusondern. Das geschieht rein mathematisch, durch quantifizierende Operationen, ermächtigt aber die schlauen Maschinen, Klassifizierungen vorzunehmen. Man vernetze also Kameras mit einer Datenbank, in der beispielsweise die biometrischen Daten von Gesichtern und die Parameter eines regelkonformen Verhaltens (keine Eile, keine heftigen Bewegungen etc.) gespeichert sind, und dieses System wird – sofern es ausgereift ist – in der Lage sein, auf verdächtige Physiognomien oder Aktionen automatisch zu reagieren. Eine automatisierte Verfolgung von Personen, die sozusagen von Kamera zu Kamera weitergereicht werden, wenn sie erst einmal eine Reaktion im System ausgelöst haben, könnte irgendwann wahr werden.

Menschliche Wächter mögen am Informations-Overkill scheitern. Bei Computern ist das nur eine Frage der Grösse ihrer Datenspeicher, der Schnelligkeit ihrer Prozessoren und der Komplexität ihrer Software. Und die von aussen zugeführten empirischen Informationen über Personen spielen eine Rolle: Reichen deren Qualität und Quantität aus, um jemanden zu identifizieren? Die Chancen effektiven Identifizierens steigen, werden Videoüberwachung und Biometrie kombiniert. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 begannen in den USA und in der Europäischen Union Anstrengungen, Reisepässe mittels Aufnahme biometrischer Daten fälschungssicherer zu machen (obgleich der Anlass dazu nicht taugte, denn die Attentäter waren mit gültigen Papieren in die USA eingereist). An dem neuen System beteiligten sich auch Japan, Australien, Russland und die Schweiz. Elektronische Fingerabdrücke und photographische Porträts, die ein Gesicht innerhalb eines bestimmten Formats und Rasters so zeigen, dass seine Vermessung möglich ist, wurden für Pässe obligatorisch. Für die Zukunft stehen zusätzlich Scans der Iris, des Augenhintergrunds, bei den Freunden der Identitäts-Fixierung hoch im Kurs. Die biometrischen Daten im Pass sind in vielen Ländern – in Deutschland seit 2005, in der Schweiz seit dem 1. März 2010 – in Funkchips codiert. Würde es gelingen, das elektromagnetische Feld zwischen Chip-Antenne und Lesegerät zu verstärken, wäre es durchaus möglich, die Ausweispapiere von Passanten unbemerkt, gleichsam im Vorübergehen, zu scannen – eine technische Option, die weiter reicht als George Orwells dystopische Phantasien vom überwachten Stadtraum. Zuweilen sind die biometrischen Daten nicht nur im Chip des Ausweises gespeichert, sondern ebenfalls in den Datenbanken der Behörden. In den USA sind sie sogar zentral erfasst.

Für die Überwachungs- und Kontrollsysteme im öffentlichen Raum heisst das: Bilder, welche eine Videokamera liefert, können mit den biometrischen Profilen aus den Datenbanken abgeglichen werden. Das präzisiert die Identifizierung. Das Gleiche gilt, etwa bei Grenzübertritten mit Passzwang, für den Abgleich der Daten im Ausweis mit denen der Datenbanken. Damit nicht nur die Überwacher, sondern auch die Überwachten zufrieden sind, wird ein Plus an Komfort in Aussicht gestellt. Der Amsterdamer Flughafen Schiphol beispielsweise bietet Vielfliegern und Geschäftsreisenden an, als Teilnehmer des Programms «Privium» die Abfertigungszeiten zu verkürzen. Dazu müssen sie vorab ihre Augen scannen lassen. Die Daten werden hinterlegt, und bei der Abfertigung genügt dann künftig ein kurzer Blick in den Iris-Scanner und das Vorweisen der Mitgliedskarte, um ohne Vorweisen des Passes an Bord gehen zu dürfen. Präzise erfasst zu sein, erscheint auf diese Art nicht als Eingriff in die Privatsphäre, sondern als Privileg.

Die Merkmale, auf welche eine automatisierte Videoüberwachung reagiert, können vielfältig sein. Man könnte sich auch eine Klassifizierung gemäss der Bekleidung vorstellen. Kapuzenpullover etwa gelten in Grossbritannien als typisch für junge Kriminelle und wecken in Einkaufscentern sofort die Aufmerksamkeit der Sicherheitskräfte. Darauf verweisen Constanze Kurz und Frank Rieger, Sprecher des «Chaos Computer Clubs» in Berlin, in ihrem Buch «Die Datenfresser», das sich eingehend mit den technischen Optionen der schönen neuen digitalen Welt beschäftigt. Die Autoren schreiben:

«Ein Leichtes ist es auch, die ethnische Herkunft von Menschen im Kamerabild automatisch zu erkennen. Dunkelhäutige Menschen oder Asiaten lassen sich mit einfachen Algorithmen von ‹Weissen › unterscheiden. Vergleichbares gilt für das automatische Erkennen, ob ein Gesicht oder ein Gang zu einer Frau oder einem Mann gehören. Ethnisches Profiling, etwa in Form einer Aussortierung von Nichtweissen zur verschärften Sicherheits-kontrolle, wird insbesondere in den USA immer wieder debattiert. Auch hierzulande [in Deutschland] gab es bereits Vorschläge, Grenzkontrollen nicht mehr für alle in gleicher Weise durchzuführen. Die Gefahr der Erkennungssoftware wird hier augenfällig: Sollte sich das gesellschaftliche Klima hin zu offenem Rassismus wandeln, liesse sich der weitgehende Ausschluss der Betroffenen vom öffentlichen Leben mit wenig mehr als einem Software-Update in die Überwachungssoftware integrieren.»

Ist es kriminell, sich fortzubewegen? Man könnte es glauben. Wer die Bewegungen von Bürgern im öffentlichen Raum erfasst und festhält, und zwar permanent und ohne Anlass, der behandelt sie als potenzielle Verbrecher. Zu den Neuerungen im modernen Strafvollzug zählt die mit einem Funksender versehene elektronische Fussfessel, mit deren Hilfe die Behörden kontrollieren können, wo sich Verurteilte, die ihre Strafe ausserhalb des Gefängnisses verbüssen, gerade aufhalten. Unbescholtene Bürger, die man nicht zur Fussfessel zwingen kann, nimmt man auf andere Weise an die lange Leine. Ihnen hat man ein handliches, in die Jackentasche passendes Gadget verkauft, das ursprünglich nur zum Telefonieren von unterwegs gedacht war, dann zusätzlich den Versand schriftlicher Kurznachrichten ermöglichte und heute sogar als Spiele-Konsole, Internet-Zugang und Navigationsgerät genutzt werden kann. Besonders in seiner avancierten Form als sogenanntes Smartphone vermag es mehrere Funkverbindungen einzugehen, sowohl zum Sendemasten einer Funkzelle als auch zu Satelliten, um das Global Positioning System (GPS) zu aktivieren, und zu WLAN-Netzen von Internet-Routern. Bei einem derart eingebundenen Mobiltelefon kann metergenau bestimmt werden, wo es sich befindet. Gehört der Gerätetyp noch zu einer alten Generation und verfügt weder über GPS noch über WLAN, wird die Ortung ungenauer und hängt von der Grösse der Funkzelle ab. Da aber Smartphones Statussymbole sind und viele Käufer scharf auf das allerneuste Modell, muss man sich um die präzise Positionsbestimmung ihrer Besitzer keine Sorgen machen.

Wellen schlug im April 2011, als auskam, dass die Firma Apple bereits seit einem Jahr die Bewegungen ihrer Kunden speicherte. Wer auf seinen Tablet-PC iPad oder auf das beliebteste aller Smartphones, das iPhone, ein neues Betriebssystem heruntergeladen hatte, hatte frei Haus auch eine Applikation, neudeutsch eine «App», erhalten. Dieses Dienstprogramm protokollierte den Standort der Geräte und legte die Koordinaten, versehen mit Datum und Uhrzeit, in einer geheimen Datei ab. Als zwei britische Informatiker im Selbstversuch eine solche Datei auslasen, zeigte sich, dass dort die Aufenthaltsorte des zurückliegenden Jahres im Detail festgehalten waren. Mittels eines Hilfsprogramms liessen sich die Orte auf einer Landkarte graphisch darstellen. Nun verfügen zwar auch die Telekommunikationsgesellschaften über die lokalen und Verbindungsdaten ihrer Kunden. Um darauf zugreifen zu können, braucht es aber eine richterliche Erlaubnis. Apple hatte die Nutzer von iPad und iPhone lediglich in den Datenschutzbestimmungen darauf hingewiesen, dass beim Gebrauch «präzise Standortdaten» festgehalten würden, diese Daten jedoch unverschlüsselt gelassen. Weder war den Betroffenen klar, wie detailliert und langfristig das Protokoll ihrer Bewegungen geraten würde, noch dürften sie gewusst haben, dass der Zugriff auf die Daten so leicht war. Geriete ein Gerät in die falschen Hände, wäre es für einen Neugierigen das reinste Fahrtenbuch.

Gründe für eine Lokalisierung gibt es immer, von privater Seite so gut wie von staatlicher. Wer sein Handy oft verlegt oder verleiht, mag es praktisch finden, dass er nicht lange rätseln muss, wo es gerade steckt. Ängstliche Eltern können sich, sofern sie den Nachwuchs mit einem Mobiltelefon ausgestattet haben, über den Verbleib ihrer Kinder informieren (es gibt dafür allerdings, ähnlich der Fussfessel, spezielle und präzisere Instrumente). Ein Bochumer Anbieter eines Ortungsdienstes, der im Internet als «Mister Vista» auftritt, nennt seine Website sinnigerweise www.ehebruch24.de. Der Besucher trifft dort aber nicht auf eine Kontaktbörse für Seitensprünge, sondern im Gegenteil auf die Möglichkeit, der Partnerin oder dem Partner eine Option auf Kontrolle seines Bewegungsraumes einzuräumen. Dazu muss man dem Mobilfunkanbieter eine Erlaubnis für das Tracking, das Bilden und Verfolgen persönlicher digitaler Spuren des Nutzers, erteilen und sich als Mitglied beim Ortungsdienst eintragen. Eifersüchtige könnten dann im Internet den jeweiligen Standort des Partners aufrufen. Verkauft wird die Ortungsgenehmigung, die im Idealfall auf Gegenseitigkeit beruht, mit ein bisschen Heimtücke aber auch hinter dem Rücken des Anderen erschlichen werden kann, nicht als Kontrolle oder Misstrauensantrag, sondern als Liebesbeweis nach dem Motto: Wer keine Abwege beschreiten will, darf seinem Herzblatt doch ruhig verraten, wo er oder sie sich herumtreibt. – Kleines Postskriptum: Als die Wochenendbeilage der «Süddeutschen Zeitung» im Januar 2009 einen Bericht über die zahlreichen Ortungsmodule für Kinder publizierte, um die Betreuungs-Exzesse der Eltern zu kritisieren, die ihren Kindern Armbanduhren mit GPS-Funktion ums Handgelenk schnallen, war eine Fülle von Anrufen in der Redaktion die Folge. Deren Tenor bestand aber keineswegs darin, in die Kulturkritik des Journalisten Alex Rühle einzustimmen. Vielmehr waren es Anfragen: Ob die Zeitung nicht doch bitteschön auch die Hersteller jener fabelhaften Peilsender nennen könne, am besten verbunden mit einer Empfehlung, welches Produkt das beste sei. Die in dem Bericht zitierte Warnung eines Psychologen, Kinder bräuchten eigene unentdeckte Bereiche, «in denen sie nicht kontrolliert werden, wo sie sich ab und an danebenbenehmen können», stete Kontrolle hingegen würde sie schwächen, hatte offenbar nicht verfangen.

RFID steht als Kürzel für «radio-frequency identification», zu deutsch etwa: Identifizierung mit Hilfe elektromagnetischer Wellen. Bei der Eintreibung von Mautgebühren auf Autobahnen sind aktive RFID-Transponder in Betrieb, die meisten Transponder jedoch finden als passive Mikrochips Verwendung. In Pässen und an Waren oder Lebewesen angebracht, funken sie nicht selbst. Die in ihnen gespeicherten Codes müssen von Scannern ausgelesen werden. Dafür benötigen passive RFID-Transponder keine Energie und können so klein wie ein Reiskorn sein. Erste kommerzielle Anwendung fand die Technologie Ende der 1950er Jahre in Bekleidungsgeschäften, wo sie seither zur Sicherung der Artikel gegen Diebstahl dient. Mittlerweile spielt RFID eine wichtige Rolle in der Warenlogistik. Im Funkkontakt mit Lese-geräten, die sie an Zwischenstationen und Umladeplätzen passieren, steuern die Chips den Weg, den Güter nehmen, melden deren Aufenthaltsorte und dirigieren die Lagerung. In der Landwirtschaft tragen Nutztiere oft eine Ohrmarke mit einem Chip, der über Geburt, Herkunftsort, Abstammung, Befütterung, Impfung und Gesundheitszustand informiert. Haustieren werden die Chips implantiert.

Bedeutsam für die Privatsphäre ist ihre Anwendung am Menschen, die nicht auf Reisepässe beschränkt ist. Firmen versehen Kundenkarten mit RFID-Chips oder probieren, diese so in Bekleidung einzunähen, dass sie sich schwer oder gar nicht entfernen lassen. Datenschützer fürchten, dass dadurch aussagekräftige Konsum-, Verhaltens- oder Bewegungsprofile erstellt werden können. Da die Codes über Funk, also über eine wenn auch nicht sehr grosse Distanz hin ausgelesen werden, merkt der Betroffene es nicht einmal, wenn seine Daten erhoben werden. Von informationeller Selbstbestimmung kann keine Rede sein.

Anders als der Bar- bzw. Strichcode, der Warengruppen, Baureihen, Modelle oder Typen kennzeichnet, individualisiert der RFID-Code seinen Gegenstand. Ein mittels RFID gekennzeichnetes Objekt (oder Lebewesen) ist für die Lesegeräte unverwechselbar, da es eine weltweit einmalige Nummer erhält – die Möglichkeit dazu resultiert aus einer 96-Bit-Verschlüsselung, die nach menschlichen Begriffen unendlich viele Ziffern-Zeichen-Kombinationen bietet.

Entlaufene Haustiere, die den Mikrochip unter der Haut tragen und in Datenbanken erfasst sind, können auf diese Weise ihrem Besitzer zweifelsfrei zugeordnet werden. Bei entlaufenen Kindern mangelt es daran noch, da sie, anders als etwa Schweizer Hunde, vorerst nicht per Gesetz zum Tragen von Chip-Implantaten verpflichtet sind. (Was aber besorgte Eltern nicht davon abhält, diese Option in Internet-Foren allen Ernstes zu erwägen.) Von der Vorstufe einer solchen Praxis berichten Anne-Catherine Simon und Thomas Simon in ihrem Buch «Ausgespäht und abgespeichert», einer überaus farbigen und detailreichen Bestandesaufnahme diverser Kontroll-Praktiken:

«In mehreren japanischen Gemeinden wurden Schulkinder verpflichtet, RFID-Transponder zu tragen. Durchschreiten sie das Schultor zu spät oder halten sich auf Plätzen auf, die für sie als unpassend erachtet werden, erhalten die Eltern per E-Mail oder SMS eine Warnung. Beim System der Firma NextCom ist bereits eine Koppelung mit Videoüberwachung möglich.»

Handelt es sich in diesem Fall noch um äusserlich zu tragende Transponder, so greift man in Weltgegenden, wo die Entführung der Sprösslinge aus wohlhabenden Familien zum kriminellen Alltag gehört, durchaus häufiger zum «Chippen» der Individuen. In Mexiko mussten sich im Jahre 2004 der Oberstaatsanwalt und die Mitarbeiter einer neu gegründeten Behörde zur Kriminalitätsbekämpfung RFID-Chips injizieren lassen, deren Codes als Türöffner funktionieren. Man sah darin eine notwendige Sicherheitsmassnahme, um den Zutritt zum Behördengebäude auf den Kreis derer zu beschränken, die dazu befugt waren. Aus dem gleichen Grund verdonnerte die in Cincinnati ansässige Firma Citywatcher Mitarbeiter dazu, die zuvor als Schlüssel für sensible Räume benutzten RFID-Chipkarten gegen Implantate zu tauschen. Eine US-Bürgerinitiative gegen «Spionage-Chips» machte den Fall 2006 publik. Mit der subkutanen RFID-Markierung wird der Mensch maschinenlesbar, und das bleibt für Fortschrittsskeptiker ein düsterer Gedanke.

Beim Hersteller von VeriChip, dem weltweit am häufigsten injizierten RFID-Transponder, findet man die Furcht vor totalitärer Überwachung freilich überzogen. Dort argumentiert die Geschäftsleitung mit Patienten in Lebensgefahr, denen der Arzt schneller helfen kann, wenn ein Chip-Implantat den sofortigen Zugriff auf ihre Gesundheitsdaten eröffnet. Für Deutschland ergab Ende 2009 eine Umfrage des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitcom), dass sich 23 Prozent der Befragten einen Chip einpflanzen lassen würden, wenn ihnen das Vorteile wie schnellere Rettung im Notfall oder mehr Sicherheit brächte. Fünf Prozent würden sich sogar einen Chip einsetzen lassen, nur um bequemer einkaufen zu können. In Spanien und Holland bieten Diskotheken oder Clubs diese Möglichkeit schon seit 2004. Um bevorzugt behandelt zu werden, Zutritt zu einer VIP-Zone zu erhalten und in den Genuss von Skonti zu kommen, las-sen sich Gäste Chips unter die Haut pflanzen, mit denen sie ihre Drinks und anderes bezahlen können. Der Chef des Baja Beach Club in Rotterdam, den diese Klientel erfreut und der sie täglich vor Augen hat, prognostiziert gelassen, in zwanzig Jahren werde derlei auch in der übrigen Bevölkerung nicht mehr die Ausnahme, sondern die Regel sein. Auf der Internet-Plattform Youtube hat ein Nutzer einen Fernsehbericht über den Rotterdamer Club unter dem Titel «RFID-Chip = totale Versklavung» archiviert. Sein Begleitkommentar schlägt dieselben apokalyptischen Töne an, wie man sie auch auf Websites von Schweizer Katholiken finden kann (http://kath-zdw.ch/maria/chip.html), wo der Überwachungsstaat mit dem Antichrist, dem «Grossen Tier», und der RFID-Chip mit dem «Zeichen des Tiers» aus der Offenbarung des Johannes verglichen wird, so dass eine schaurige Warnung ergeht:

«Und bringt alle, die Kleinen und die Grossen, die Reichen und die Armen, die Freien und die Knechte dazu, dass es ihnen ein Malzeichen geben durfte an ihrer rechten Hand und an ihrer Stirne. So dass niemand kaufen oder verkaufen kann, wenn er nicht das Malzeichen oder den Namen des Tieres hat oder die Zahl seines Namens.»

Der VeriChip unter der Haut gehört sicher zu den extremsten Mitteln, ein Bild von den Bewegungen eines Menschen im Raum und als Konsument zu erhalten. Entsprechend extrem sind, wie man sieht, die Kommentare: Banalisierung dort, Apokalyptik hier.

Verräterische Datenspuren

Von Managern wird berichtet, dass sie bei wichtigen Geschäftsbesprechungen ihr Handy ausschalten – und das nicht bloss aus Höflichkeit, damit kein Klingeln die Sitzung stört. Vorsichtige Naturen nehmen sogar den Akku aus dem Gerät heraus. Ihnen soll nicht passieren, was 2006 der Genovese-Familie, einem der grössten Mafia-Clans in New York, widerfuhr. Deren Pate hatte bei Unterhaltungen mit seinem Anwalt stets das Handy dabei gehabt. Was der gewiss auf Vorsicht getrimmte Kriminelle nicht wusste: Die US-Bundespolizei, die ihn überwachte, vermochte sein Mobiltelefon aus der Ferne zu aktivieren, so dass sich Gespräche mithören liessen. Eine manipulierte und getarnte Software, die während eines Downloads von Amts wegen auf das Telefon geschmuggelt worden war, erweckte beim Besitzer den Eindruck, sein Gerät sei abgeschaltet oder im Standby. Während das Display dunkel blieb, hielt die Software das Mikrofon aktiv. Die Ermittler feierten einen langersehnten Erfolg, und der mit dem Fall befasste Bezirksrichter erklärte, die Methode sei nach geltendem Recht legal.

«Roving Bug» heisst die Technologie, die Mobiltelefone dazu bringt, Umgebungsgeräusche zu übertragen, ohne dass dafür ein physischer Zugriff nötig wäre. Lausch-Software, die etwas weniger raffiniert ist, weil man für die Installation das Handy in die Finger bekommen muss, können auch Privatanwender frei erwerben. Die thailändische Firma Vervata vertreibt ihr Programm «FlexiSpy» unter dem Slogan «Catch cheating spouses»: Fang untreue Ehegatten! Ein mit «FlexiSpy» infiziertes Handy des Partners verrät dessen Kommunikations-Gewohnheiten, zum Beispiel die gewählten Rufnummern, den Standort, die Uhrzeit und Dauer der Gespräche, den Inhalt seiner schriftlichen Kurznachrichten und E-Mails. Auf der Website des Produkts wird damit geworben, dessen neueste Version ermögliche auch das heimliche Abhören der Handy-Umgebung. Dazu müsse man während der Konfiguration eine Rufnummer eingeben, die einem gehöre. Werde das Handy von dieser Nummer aus angerufen, klingle es nicht, sondern nur das Spionageprogramm erhalte einen Impuls, das Mikrofon zu aktivieren. Erwähnt sei, dass die standardmässige Verschlüsselung der Funksignale ein Mobiltelefon nur bedingt schützt. Mithören von Telefonaten ist im Mobilfunk fast so gut möglich wie bei Apparaten im Festnetz. Die Hacker vom «Chaos Computer Club» in Berlin schimpfen das Handy eine «Ortungswanze». Alles in allem genommen lässt sich das gut nachvollziehen. Dieses uns so unentbehrlich gewordene Hilfsmittel liefert nun einmal beides: Bewegungsbilder und Kommunikationsprotokolle.

Doch so weit, Gespräche abzuhören oder E-Mails zu lesen, muss man oft gar nicht gehen. Um Einblick in die Lebensführung eines Menschen zu erhalten, genügt die Sammlung seiner Verbindungsdaten: Wer hat mit welchem Anschluss Kontakt aufgenommen, wann war das, für wie lange, von wo aus und mit welcher Technik? Wissenschaftler des Massachusetts Institute of Technology und der Harvard University untersuchten in einer Stichprobe mit 94 Personen, ob man Freundschaften und Netzwerke besser aus Interviews der Beteiligten oder aus deren Handy-Verbindungsdaten ermitteln könne. Dabei zeigte sich, dass die nackten Daten aufschlussreicher waren als die im Interview erteilten Auskünfte. Seltsamerweise galt das sogar für die Frage nach der Arbeitszufriedenheit. Aufsehen über die Fachpresse hinaus erregte eine Analyse von Twitter-Kontakten zwischen Abgeordneten im US-Kongress, die als Befund erbrachte, dass sich allein aus der formalen Struktur des Verbindungsnetzes die Parteizugehörigkeit der Twitter-Nutzer ableiten liess. Um zu erfahren, welche Daten Mobilfunkanbieter von ihren Kunden gespeichert hatten, riefen die deutschen Grünen im Sommer 2009 die Bevölkerung auf, entsprechende Anfragen bei den Unternehmen zu stellen. Einer ihrer Politiker aus dem Bundesvorstand der Partei, Malte Spitz, ging exemplarisch voran, ertrotzte auf dem Klagewege bei seinem unwilligen Anbieter die Herausgabe der Daten – und publizierte sie. Das Ergebnis kommentierte die Wochenzeitung «Die Zeit» mit den Worten: Jede Handy-Nutzung für sich genommen, jedes Datum als bloss ein einzelnes sei im Zweifel unbedeutend und harmlos, ...

«... in der Summe aber ergeben sie das, was Ermittler ein Profil nennen – ein klares Bild über Gewohnheiten und Vorlieben, [...] Das Profil enthüllt, wann Malte Spitz durch Strassen läuft, wann er Bahn fährt, wann er fliegt. Es zeigt, in welchen Städten und an welchen Orten er sich aufhält. Es zeigt, zu welchen Zeiten er arbeitet und zu welchen er schläft, wann man ihn am besten erreichen kann und wann eher nicht. Es zeigt, wann er lieber telefoniert und wann er lieber eine SMS verschickt, und es zeigt, in welchem Biergarten er gerne sitzt. Es zeigt ein Leben.»

Unser Leben wirft einen Datenschatten, Tag für Tag. Das ist, will man nicht die Existenz eines Einsiedlers führen, der zurückgezogen haust und überdies allen modernen Kommunikationsmitteln entsagt, unvermeidlich. Man denke sich den Alltag irgendeines Büroangestellten. Vielleicht fährt er mit dem Auto zur Arbeit, muss Maut-Stationen passieren oder Kameras, die routinemässig den Strassenverkehr festhalten. Oder er hat öffentliche Verkehrsmittel benutzt und ein elektronisches Ticket auf sein Handy geladen und damit bezahlt. Spätestens auf diesem Arbeitsweg hinterlässt er die erste digitale Spur. Im Büro erwartet ihn zwar keine Stechuhr mehr, in der Regel aber doch ein System zur Zeiterfassung. Ist der Arbeitgeber misstrauisch gegenüber seinen Angestellten, so stecken zwischen Computer und Tastatur Keylogger, die jede Eingabe protokollieren. Irgendwann später kann die Firma den Keylogger auslesen lassen und sieht, welche Texte, Webadressen, Suchanfragen, Passwörter und so weiter der Angestellte getippt hat. Anrufe vom Apparat des Büros aus registriert eine Zentrale, jene vom privaten Handy aus erfasst der Mobilfunkanbieter. Spezialfirmen durchforsten E-Mails und Verbindungsdaten aller Kollegen nach Anzeichen von Korruption, Geheimnisverrat oder der Bildung von Gruppen, die Stimmung gegen die Geschäftsleitung machen. Nach Feierabend fallen die Datenspuren, die der Angestellte als Verkehrsteilnehmer schon am Morgen hinterliess, noch einmal an. Dazu kommen, je nachdem wie leer der Kühlschrank zu Hause ist, die bei Einkäufen erzeugten Spuren. Die elektronische Kasse im Supermarkt hält die erworbenen Artikel fest; wird mit Kreditkarte bezahlt, sind Einkauf und Kunde verknüpft. Bei Nutzung einer Kunden- oder sogenannten Payback-Karte wird die Verknüpfung enger, ein Kundenkonto entsteht und macht das Einkaufsverhalten transparent. Abends daheim zieht es den Angestellten ins Internet, und dann geht es erst richtig los, seine Spur nimmt viele Windungen, von Website zu Website heften sich unsichtbare Programme an seine Fährte, markieren sie fürs künftige Wiedererkennen, verfolgen sie zurück und lokalisieren ihren Ursprung.

Das Fernsehen wurde in seiner Anfangszeit damit beworben, es brächte die grosse, weite Welt ins Wohnzimmer. Im Sessel zu sitzen und zu gucken, wie Bilder aus der fernsten Ferne vorbeiflimmern, ist schon recht verrückt. Das Internet ist noch verrückter. Der Betrachter wird zum Benutzer, zum Wanderer durch Welten, die virtuell sind und doch eng mit der Realität verzahnt. Im Sessel – oder eher auf einem Stuhl – sitzt er immer noch, jedoch blickt er nicht länger bloss als Zuschauer auf den Bildschirm, sondern wählt seine Wege, tauscht sich mit anderen aus, erledigt Bestellungen. Sein Körper, ruhend bis auf die Bewegungen der Finger, umgeben von den Wänden eines Zimmers, signalisiert Zurückgezogenheit. Sein Verhalten aber exponiert ihn. Er ist zugleich drinnen und draussen. Besorgungen, die ihn früher einen Gang gekostet hätten, macht er nun im Netz. Online verlängert er in der Bibliothek die Ausleihfrist für seine Bücher, nimmt bei seiner Bank eine Überweisung vor, ruft E-Mails ab, verfolgt eine Auktion auf dem Internet-Marktplatz Ebay, bestellt beim Händler Amazon die neueste CD seiner Lieblingsband oder lädt in einem Musikportal einen Song herunter. Er bucht eine Zugfahrt, und da er wegen gelegentlicher Dienstreisen zum festen Kundenstamm gehört und Bonuspunkte sammelt, prüft er bei dieser Gelegenheit auch gleich noch seinen Punktestand. Dass die Bahngesellschaft mittlerweile ein Archiv seiner Zugfahrten besitzt, dass durch den Fahrscheinkauf online keine dieser Reisen mehr anonym ist, bedenkt er nicht, und falls doch, macht er sich nichts daraus. Hoffen muss man für ihn, dass sein Computer durch einen guten Firewall gesichert ist und sich kein feindliches Programm eingenistet hat, das Passwörter, Bankdaten, Zahlungsinformationen abgreift und den Diebstahl von Geld oder sogar seiner virtuellen Identität ermöglicht.

Die Verführung, über derlei gar nicht erst nachzudenken, ist gross, denn da einem beim Surfen im Web 1.0 kein Gegenüber aus Fleisch und Blut begegnet (mit den Sozialen Netzwerken des Web 2.0 ist das anders, s. dazu das Kapitel «Austausch und Entblössung»), entsteht die Illusion, man bleibe anonym. Erst wenn es einmal zu einer Transaktion kommt, sind ein paar Angaben zu machen, zur Adresse natürlich, zur Zahlungsabwicklung, oft auch zum Geburtstag, obgleich das rechtlich gar nicht verpflichtend wäre. Bei alledem scheint es aber doch, als könne man in Deckung bleiben und die Angebote des Internets so diskret sondieren wie in einer fremden Grossstadt die Schaufenster beim Bummeln. Das stimmt nicht ganz. Selbst wenn wir voraussetzen, dass auch der Schaufensterbummel Spuren hinterlässt, weil irgendwo in der Einkaufspassage oder im Supermarkt eine Kamera dabei ist, so erfasst deren Aufzeichnung doch nicht jeden interessierten Blick, den wir auf eine Ware werfen. Im Internet aber ist dieser Blick ein Click, ein Seitenaufruf, und der wird gespeichert. Er wird gespeichert in Verbindung mit dem Computer, von welchem aus er erfolgte. Denn auch Computer haben Adressen, sogenannte IP-Adressen, und selbst wenn wir bei jeder Einwahl ins Internet eine neue, eine «dynamische» IP-Adresse erhalten, so vermerkt dennoch unser Internetanbieter, wann wir mit welcher Adresse welche Websites aufgerufen haben. Desgleichen kann erfasst werden, welcher Link uns auf eine Site geführt hat oder welchen Suchbegriff wir in der Suchmaschine benutzt haben, um dorthin zu gelangen.

Nicht nur der sogenannte Provider, der Netzanbieter, auch die besuchten Websites können die Spuren der Surfer speichern. Sofern sie nicht auch deren IP-Adresse nutzen, setzen sie auf dem fremden Rechner eigene Markierungen, Cookies, die mit dem Webbrowser verknüpft sind und beim erneuten Besuch der Website für Wiedererkennung sorgen. Ist man im Internet als Kunde eines Shops oder der E-Paper-Ausgabe einer Zeitung oder als Mitglied eines Online-Forums und dergleichen registriert, so werden durch die Cookies die Daten der letzten Besuche aktiviert, die Website begrüsst einen mit Namen, das Einloggen geschieht automatisch. Nutzerprofile entstehen. Man kann freilich Cookies auch blockieren, was einem allerdings den Zugang zu vielen Angeboten versperrt, oder löschen, was mancher aus Bequemlichkeit verschmäht, weil dann beim nächsten Besuch des Webshops oder Online-Forums das automatische Einloggen entfällt.

Das Daten-Hamstern provoziert die Frage: Wozu das alles? Lassen wir für einmal die kriminellen Interessen derer beiseite, die sich mit Viren-Programmen und Trojanern auf die Festplatten anderer Nutzer schleichen, um unter der Maske einer gestohlenen Identität im Netz agieren zu können oder ins Online-Banking einzugreifen und Geld zu stehlen. Lassen wir desgleichen den Nutzer beiseite, der mit seinem eigenen Computer kriminell wird und fürchten muss, dass die Polizei den Provider zur Datenauskunft zwingt, weil sie mittels der Verknüpfung von IP-Adressen und Websites Straftaten nachweisen will: zum Beispiel illegale Downloads in Tauschbörsen, Verbreitung von volksverhetzender Propaganda oder Kinderpornografie, Aufrufe zu Gewalt und so fort. Setzen wir folgende Konstellation voraus: Hier der halbwegs brave Internetnutzer, dort die halbwegs anständigen Website-Betreiber. Big Brother, der Überwachungsstaat, spielt in diesem Verhältnis keine Rolle. Welchen Zweck hat dann die Datengier?

Die Antwort lautet: Daten sind die stille Währung im Internet. Sie ersetzen das Geld und kommen als Zahlungsmittel zum Zuge, wo der Zahlende eigentlich meint, sich in einer Gratiskultur zu bewegen. Weil so vieles kostenlos ist, muss der Nutzer gleichsam unter der Hand mit seinen Daten zahlen. Es gibt zwar eine Reihe von Gütern, die im Netz gegen Bezahlung gehandelt werden. Aber gerade das am meisten nachgefragte Gut, Information, ist in der Regel gratis zu haben. Die vielfältigen Dienste der zum Internet-Giganten aufgestiegenen Suchmaschine Google sind dafür das beste Beispiel. Die Gratiskultur hat Google gross gemacht, denn nichts lockt die Nutzer mehr an als eine komfortable Dienstleistung, die sich kostenfrei konsumieren lässt. “You can’t compete with free!” – mit einem, der seine Leistung zu verschenken scheint, kann man nicht konkurrieren. Aber keine Website funktioniert von Zauberhand, erst recht nicht die Sites von Google. Das virtuelle Schlaraffenland ist eine Täuschung. Googles Beschäftigte brauchen Löhne, und seine Netzwerk-Computer (Server), die riesige Hallen füllen, brauchen Platz und Energie. Die laufenden Kosten sind horrend. Googles ursprüngliche Geschäftsidee, anderen Firmen Lizenzen für die Suchmaschinentechnologie zu verkaufen, hat sich als nicht sehr ertragreich erwiesen. Gewinne begannen erst zu sprudeln, als man dazu überging, die Suchmaschine zugleich als Werbeplattform für Dritte einzurichten. Man könnte auch sagen: Es wurden Schlagworte an Werbekunden verkauft. Wer als gewöhnlicher Nutzer beispielsweise die Suchbegriffe «Katzen gesunde Ernährung» eingibt, erhält als Ergebnisse nicht nur reihenweise Links auf rein informative Websites zu diesem Thema, sondern auch Links zu Anbietern von Katzenfutter. Clicks auf solche Links bringen Google Geld.

Abstrakt gesprochen heisst das für Geschäftsmodelle im Internet: Websites mit einem Gratis-Angebot müssen den Nutzer, der bei ihnen nichts zahlt, zum Besuch einer anderen Website verleiten, wo für Dienste oder Güter bezahlt werden muss. Diese Kupplerdienste lassen sie sich entgelten, und hier, bei der Werbung, kommen auch wieder die zu Personenprofilen verdichteten Datenspuren der Netzsurfer ins Spiel, denn als effektivste Werbung gilt die personenbezogene. Wer seine Cookies nicht löscht oder beim Stöbern im Netz keine sogenannten Proxy-Server benutzt, um seine IP-Adresse zu verbergen, darf sich über Werbebanner auf seinem Bildschirm nicht wundern, die eine Kenntnis sowohl seiner Interessen wie auch seines Wohnortes verraten. Da sondiert ein Münchner Hobbypianist im Netz den Markt für gebrauchte Klaviere, und ständig begleiten ihn Anzeigen von Musikgeschäften aus der näheren Umgebung. Warum nicht solche aus Hamburg oder Zürich? Dumme Frage.

Was die im vorigen Kapitel erwähnte Ohrmarke mit RFID-Chip für Nutzvieh, ist das Cookie für den Internet-Nutzer. Als das «Wall Street Journal» einmal probehalber fünfzig populäre Websites besuchte, fanden sich im Speicher des Testcomputers hinterher über dreitausend Markierungen, die dort verankert waren, um das Surfverhalten des Nutzers zu verfolgen.Dabei sind es durchaus nicht nur die Betreiber der jeweils besuchten Website, die Cookies setzen, sondern beteiligt ist ein Mehrfaches an Spezialfirmen, die parasitär diese Identifizierung mitbetreiben. Nur wenige nichtkommerzielle Dienste wie etwa Wikipedia lassen den Besucher noch ungestempelt surfen. Auf dem Wörterbuchportal «dictionary.com» infizierte sich der Testcomputer mit 223 verschiedenen Cookies. Löscht man diese kleinen Dateien nicht periodisch aus seinem Webbrowser, ergibt sich nach einem Weilchen ein Sammelsurium von beindruckender Aussagekraft, ähnlich den Verbindungsdaten eines Mobiltelefons. Wer immer erst abends nach 18 Uhr ins Netz geht, hat vermutlich einen festen Job; wer bei Preisvergleich-Robotern dreimal in den letzten Tagen nach Schlagbohrmaschinen gesucht und die Monate davor den Immobilienmarkt nach 4-Zimmer-Wohnungen durchforstet hat, plant wahrscheinlich jetzt für seine Renovierungen; wer bei Ebay Dreiräder und bei Amazon Kinderbücher sucht, hat bestimmt Nachwuchs – und wer dies alles und noch einiges anderes mehr zugleich tut und mit seinen Cookies dokumentiert, der lässt sich bald mühelos als Familienvater einer bestimmten Einkommensgruppe und eines bestimmten Alters identifizieren. Die Basis für effektive, personenbezogene Werbung ist gelegt. Anfang 2011 schrieb das Magazin «Der Spiegel» in einer breiten Recherche zum «Netz der Späher»:

«Mittlerweile ersteigert die Werbewirtschaft interessante Kunden auch an speziellen Online-Börsen, wie sie etwa die US-Firma BlueKai betreibt. Datensammler bieten dort virtuelle Ohrmarken feil, automatisch gruppiert nach beobachtetem Verhalten und vermuteten Absichten: Das können 200 000 Gutverdiener sein, die Anzeichen von Nestbauverhalten zeigten. Oder 30 000 Reise-lustige, die seit vorgestern nach Flügen ab Chicago fahndeten – bei Bedarf auch sortiert nach Reiseziel oder Abflugdatum. Solche Profile gibt es schon für umgerechnet einen halben Cent das Stück; ein guter Datensatz kann aber auch einen halben Euro oder mehr einbringen.

Die jüngste Errungenschaft: Augenblicks-Auktionen. Der Mensch klickt irgendwo im Internet auf einen Link – und in diesem Moment beginnt der Schacher darum, welche Anzeige er sogleich sehen wird. Das alles geschieht in Millisekunden: Rasend schnell taxieren die Rechner von BlueKai (Leitspruch: ‹ Ihr Kunde ist ein bewegliches Ziel ›) den Besucher: Gehört er zu einer der Zielgruppen, für die Gebote vorliegen? Und welcher Werber zahlt gerade den höchsten Preis?»

Nun mag es Menschen geben, denen passgenau auf sie zugeschnittene Werbung sogar erwünscht ist, während andere dies bloss lästig finden – und beide Gruppen mögen letztlich in dem Urteil übereinkommen, eine wirklich dramatische Bedrohung gehe vom Datenschürfen wohl kaum aus. Es bleibt jedoch nicht bei der Erkundung unseres Konsumverhaltens für Werbezwecke. Auch weiterreichende Überwachung empfiehlt sich den Spähern, denn der Konsument ist nicht nur eine potenzielle Goldgrube. Er ist als Kunde ebenfalls ein potenzieller Risikofaktor – einer, der vielleicht seine Rechnungen nicht begleicht, seinen Kredit nicht zurückzahlen kann. Man muss ihn im Auge behalten und bei Bedarf ins Abseits stellen können. Ihn zu packen wird möglich, weil der Datenschatten, den er wirft, in vielen Fällen nicht bloss eine statistische Grösse bleibt, sondern sich personalisieren lässt. Das Nutzerprofil erhält einen Namen, ein Geschlecht, Alter und Anschrift, denn schliesslich haben wir diese Angaben oft genug irgendwo hinterlassen, wenngleich in meist noch separaten Systemen, dort bei der Buchung einer Reise, hier bei einem Einkauf oder einer Online-Auktion, einer Wohnungssuche oder beim Tanken. Die separierten Datenbanken gilt es zu vernetzen. Grosse Unternehmen ebenso wie kleine Internet-Startups sammeln seit Jahren alle anfallenden Daten sowohl ihrer Mitarbeiter wie ihrer Kunden. In sogenannten Data Warehouses arbeiten Algorithmen an der automatischen Destillierung von Wissen aus riesigen Datenströmen. Anknüpfungspunkte, um verstreute Daten zu einem persönlichen Profil zu gruppieren, das dann keinen anonymen, nur statistisch relevanten Konsumenten zeigt, sondern eine konkrete Person, finden sich oft genug – und sie finden sich wenn nicht auf saubere Weise, dann mittels Scraping. Dabei kommen Crawler zum Einsatz, Datensuchprogramme, die auch in geschützte Bereiche des World Wide Web eindringen und dort Informationen zusammenkratzen, die eigentlich nur für den Freundeskreis gedacht waren.

Das Berechnen von Aktivitäten, ihre Bewertung mit Punkten und deren Synopse wird «Scoring» genannt. Scoring-Systeme sind älter als das Internet und die Digitalisierung unserer Lebenswelt, sie dienen seit jeher dazu, die Kreditwürdigkeit von Personen zu beurteilen. Hat sich jemand als säumiger Zahler oder Schuldner gezeigt, muss er gewärtigen, dass seine persönlichen Daten einer Auskunftei, die wiederum die Kreditwirtschaft mit Auskünften bedient, gemeldet werden. Je nach Anzahl oder Gewicht seiner Einträge gilt er dann als schwarzes Schaf. Standen ursprünglich nur Banken mit solchen Auskunfteien im Datenaustausch, so sind mittlerweile weitere Branchen einbezogen: Versandhandel, Versicherungen, Vermieter, Telekommunikations-gesellschaften oder sogar Zahnärzte zählen zu den Nutzniessern, die auf Nummer sicher gehen wollen, keinen Risiko-Kunden an der Angel zu haben.

Der Datenhandel blüht. Legale Spielräume sind vorhanden. Das ehemalige Staatsunternehmen Deutsche Post zum Beispiel offeriert Interessenten die «Anmietung von Consumer-Adressen». Basis der Auskünfte, heisst es, sei eine mikrogeografische Datenbank mit Merkmalen zur Sortierung von «Wunschkunden». Kriterien sind Kaufkraft, Alter, Geschlecht, Familienstruktur, Lebensstil, Automobilbesitz, auch die Affinität zu Warensortimenten, Versicherungs- und Bankprodukten, des weiteren die «durchschnittliche Wohndauer im Gebäude». Versprochen wird natürlich auch, Kundenkreise mit Risikofaktor, also die statistische Wahrscheinlichkeit von Zahlungsausfällen, herausfiltern zu können. «Mikrogeografisch» heisst, dass die Kundendaten nicht unmittelbar personalisiert sind. Vielmehr mietet der Interessent ein Paket mit Adressen von Kunden an, die nach dem Prinzip «Gleich und gleich gesellt sich gern» gruppiert wurden. Die «Wunschkunden» erscheinen mit ihrer Adresse also «nur» als Vertreter eines Milieus, nicht als exakt erfasste Individuen, gleichwohl rückt ihnen diese Erfassung ziemlich dicht auf den Pelz. Wohnen in einem Gebiet besonders viele Single-Frauen? Die Post kann mit Auskunft dienen und handelt nach deutschem Recht nicht einmal illegal. Wo der Adressenhandel gegen nationale Gesetze verstösst, helfen Hehler aus dem Ausland aus. In Westeuropa wohnen, aber Daten aus Datenbanken via Tunesien beziehen – kein Problem. Eine einfache Google-Suche mit dem Eintrag «Adressen kaufen» führt auf zahlreiche dubiose Kleinanzeigen. Die Anbieter verhökern dem Zahlungswilligen nicht nur Tausende von Adressen, sondern auch Kundeninformationen aus den Bereichen Telekommunikation, private Lebens- und Krankenversicherung, Energieverbrauch von Privathaushalten, Gewinnspiel und so weiter. Der illegale oder sich in Grauzonen bewegende Datenhandel profitiert von den Datensammlungen, wie sie in Unternehmen seit Jahren üblich sind. Denn dass die über Kunden und Mitarbeiter angehäuften Informationen gesichert an Ort und Stelle verbleiben, ist keineswegs ausgemacht. Mal tut sich ein Leck auf, und Datenkopien fliessen ab (wie im April 2011, als Hacker Informationen über 77 Mio. Playstation-spielende Kunden der Firma Sony stahlen; es war der bis dahin grösste Datenklau der Computergeschichte), mal kommen Daten nach dem Verkauf des Unternehmens in andere Hände, mal werden sie durch Konkurs vorübergehend «herrenlos»...

Dass sich Unternehmen vor Verlusten schützen wollen, indem sie Personenprofile anlegen, ist begreiflich, dass das Scoring aber auch der Diskriminierung Tür und Tor öffnet, versteht sich ebenfalls. Der deutsche Datenschutzbeauftragte Peter Schaar kann von wiederholten Fällen berichten, wo Menschen «auch ohne eigenes Fehlverhalten in ein elektronisches Warnsystem geraten, sei es aufgrund einer Verwechslung oder durch unzulässiges Meldeverhalten». Zwar schreibe das deutsche Datenschutzrecht vor, dass strittige Forderungen gar nicht an Auskunfteien gemeldet werden dürfen. Da diese die Sachlage aber nur selten überprüften, könne es vorkommen, dass Gläubiger ihre Schuldner mittels der Drohung, sie zu melden, zur Anerkennung zweifelhafter Forderungen zwängen, urteilt Schaar. Eine Einwilligung des Betroffenen ist für Meldung nämlich nicht nötig. Grotesk mutet an, dass in der Vergangenheit bisweilen schon die Nachfrage bei einer Bank nach ihren Kreditkonditionen, der Wechsel des Wohnorts oder der Abschluss eines Handy-Vertrages zu einem schlechteren Scoring-Wert führen konnte. Darin offenbart sich eine Risikoscheu, die so ausgreifend ist, dass man einen grösseren, einen gesellschaftlichen Kontext vermuten muss: die allgemeine Tendenz zur Prävention. Das Vorsorgedenken beherrscht nicht nur unsere Politik der inneren Sicherheit, die Kindererziehung und die Gesundheitspflege, sondern auch die Strategien von Unternehmen. Scoring ist das Paradigma dieses Denkens.

Mit empirischer Akkuratesse betrieben, gleichen Scorings der sozialwissenschaftlichen Klassifikation von sozialen Milieus und Alters-Kohorten, also der Einordnung von Individuen in Bevölkerungsgruppen gemäss bestimmter Ereignisse wie Geburtsjahrgang, Berufseintritt, Eheschliessung, erste Elternschaft und so fort. Gehört jemand zur Gruppe der Generation «50 plus», ist er Single, wohnt er im Grünen oder in einem sozialen Brennpunkt? Diese Eingruppierung verwandelt das Individuum zwar in eine nur statistische Grösse, aber als Indikatoren sind auch die soziologischen Daten bedeutsam. Ein Hauseigentümer, der fürchtet, bei der Vermietung seiner Wohnung an einen Mietnomaden zu geraten, und der auch der persönlichen Vorstellung des Bewerbers nicht traut, wird für die Informationen einer Auskunftei dankbar sein. Desgleichen der vorsichtige Online-Händler, der mit automatisierten Scoring-Verfahren arbeitet, so dass der Kunde schon gleich bei der für seine Bestellung nötigen Eingabe von Namen und Anschrift einer Bonitätsprüfung unterzogen wird. Von deren Ergebnis kann dann abhängen, ob die Ware nur gegen Vorkasse in die Auslieferung geht.

Wer wiederum als Kunde, Mieter, Arbeitsuchender oder Bittsteller Diskriminierung vermeiden will, ist gehalten, auf die Pflege seines Datenschattens zu achten. Schattenverkäufe nach dem Vorbild Peter Schlemihls fallen aus, sie wären wohl auch nicht anzuraten, selbst wenn sich ein Teufel fände, der gern mit unserem Schatten herumliefe. Bliebe als Alternative das Reputationsmanagement, wie es beispielsweise myonid.de, eine Website zur digitalen Selbstdarstellung, oder Yasni anbieten, nach eigener Darstellung «Europas grösste Suchmaschine für Personen». Hier wird dem Nutzer die Chance offeriert, an seinem guten Ruf zu arbeiten, sei es, dass er eigene Einträge über sich verfasst oder die von Suchmaschinen zu seinem Namen erstellte Trefferliste neu arrangiert: erwünschte Links an die vordere Stelle rückt, zweifelhafte Funde kommentiert, die Angaben zu Namensvettern aussondert. Wem es ratsam erscheint, lieber Profis mit dieser Aufgabe zu betrauen als selber laienhaft tätig zu werden, kann sich an «Reputations-Broker» oder «Reputations-Manager» wenden. Es sieht ganz danach aus, als habe diese Branche noch Wachstumschancen.

Das Problem ist: Das Netz vergisst nichts. Im Strafprozessrecht gibt es den Umstand der Verjährung einer Tat, und wer seine Strafe verbüsst hat, soll neu anfangen dürfen. Im Internet hingegen scheinen selbst die Jugendsünden einer Person noch Jahre später frisch wie am ersten Tag. Dank der Cache-Funktion von Suchmaschinen oder dank spezieller Archive sind selbst die Inhalte jener Websites noch sichtbar, die der Betreiber längst offline gestellt hat. Viele Informationen wurden ausserdem irgendwann aus dem Netz gesogen und auf Festplatten sei es von privaten Nutzern, sei es von grossen Datenbanken kopiert; von dort können sie mit anderen Systemen gespiegelt werden. Informationelle Selbstbestimmung wird utopisch, Datenschutz eine Fiktion. Vielleicht ist Googles Chef Eric E. Schmidt ein Aufschneider, vielleicht sagte er aber auch einfach die Wahrheit, als er im Oktober 2010 im Interview mit «The Atlantic» behauptete: «Wir wissen, wo du bist. Wir wissen, wo du warst. Wir wissen mehr oder weniger, worüber du nachdenkst.»

Zurzeit erscheint das Internet als der grosse Umwälzer, ohne den es viele Bedrohungen der Privatsphäre gar nicht gäbe. Historisch gesehen, ist es noch jung. Schwer zu sagen, welche Entwicklung das Netz nehmen wird. Es gibt Stimmen, die für ein Verfallsdatum von Daten im Internet oder für einen «digitalen Radiergummi» plädieren. Andere fordern zu Daten-Askese auf, ein frommer Wunsch, denn die Vorzüge des Internets lassen sich nicht nutzen, ohne dass man etwas von sich preisgibt. Constanze Kurz und Frank Rieger haben es in ihrem Buch über die «Datenfresser» sehr schön am Beispiel der Suchmaschinen erfasst: «Jede Suchanfrage ist eine Antwort.» Vordergründig sieht es so aus, als würde nur der Suchende etwas erfahren. Aber die Suchmaschine teilt ihm nicht nur etwas mit, sie weiss nun auch, was er wissen will, und zwar so klar, wie dies «keine Umfrage je ermitteln könnte». Denn «der Nutzer wird seine Suchmaschine nicht anlügen, schliesslich will er eine präzise Antwort». Seine Kooperation ist zwangsläufig. Oft ist sie auch über die Massen freigiebig. Davon handelt das nächste Kapitel.

Austausch und Entblössung

Zum Verlust der Privatsphäre gehören immer zwei: einer, der in die Sphäre eindringt, und der andere, der es geschehen lässt oder gar befördert. Oft wird die Einbusse gar nicht als solche empfunden. Schon immer haben Liebende ihre Verschmelzung als Glück gefeiert. Kommt es da nicht eher zu einer Erweiterung der Privatsphäre als zu einem Verlust? Aus zwei privaten Ichs wird ein intimes Wir. Ähnlich bei Freundschaften. Natürlich gibt es Abstufungen der Vertrautheit, innige und weniger innige Beziehungen. Persönliche Geheimnisse auszuplaudern, stellt Nähe her, und umgekehrt definiert die Nähe, ob eine Mitteilung eine schützenswerte Information enthält oder bloss eine Banalität. Beim Zeitungshändler an der Ecke den Namen, die Anschrift, das Geburtsjahr, Rufnummer und E-Mail-Adresse angeben zu müssen, bevor man ein Journal erhält, empfänden wir als Zumutung. Fragte ein alter Klassenkamerad nach diesen Daten, weil er ein Treffen unter ehemaligen Mitschülern organisieren will, wären wir schlimmstenfalls desinteressiert, sähen in der Anfrage jedoch keinerlei Dreistigkeit.

Der rasante Aufstieg der Informations- und Kommunikationstechnologien hat dazu geführt, dass sich von Privatsphäre kaum noch sprechen lässt, ohne den Datenschutz zu erwähnen. Sehr stark verankert ist das Datenschutz-Bewusstsein in der Allgemeinheit allerdings nicht. Wiederholt haben Tests gezeigt, dass Menschen schon für kleine Prämien (das kann ein Gutschein für Popcorn sein) oder geringe Preisvorteile bereit sind, beispielsweise Auskunft zu ihrem Einkommen zu erteilen oder sich mit einem Service verknüpfen zu lassen, der regelmässig ihren Standort erfasst. Das praktische Handeln steht dabei in deutlichem Widerspruch zu ihren Bekundungen, sie legten auf Datenschutz grossen Wert.

So führten der Medienwissenschafter Alastair R. Beresford (Cambridge) und die Ökonomin Dorothea Kübler (Berlin) eine Feldstudie durch, bei welcher Studierende über eine Internet-Plattform eine DVD bei zwei verschiedenen Online-Anbietern erwerben sollten. Neben den kaufrelevanten Informationen verlangte einer der Anbieter die Angabe weiterer privater Daten wie Geburtsdatum und Einkommen, bot dafür jedoch die DVD um einen Euro billiger an. 92 Prozent der Studenten kauften bei ihm. Für eine zweite Studentengruppe war das Experiment etwas anders gebaut: Wieder war der eine Verkäufer «neugieriger», jedoch hatten die DVD-Angebote denselben Preis. Man sollte erwarten, dass der auf Datenauskünfte erpichte Anbieter von den Studenten geschnitten worden wäre, im Experiment jedoch fand er für seine Ware ebenso viele Käufer wie der Konkurrent. Die Käufer hatten nicht einmal von der – ihnen durchaus nahegelegten – Möglichkeit Gebrauch gemacht, zum Schutz vor Missbrauch falsche Informationen bei den als zudringlich erscheinenden Fragen anzugeben, sondern waren brav bei der Wahrheit geblieben. Beresford und Kübler publizierten die Feldstudie unter einem Titel, der die Unlust formuliert, sich die Privatsphäre etwas kosten zu lassen: “Unwillingness to Pay for Privacy: A Field Experiment.”

Bruno Leicht würde sehr gern für den Schutz seiner Privatsphäre zahlen, er hat dies auch getan, aber da war es bereits zu spät. Im Internet kursierten jahrelang so viele und beständig neue Verunglimpfungen Leichts, dass der von ihm beauftragte Dienst «deinguterruf.de» mit dem Löschen nicht hinterherkam. Bruno Leicht, ein deutscher Jazz-Trompeter und Musiklehrer, dessen Fall 2010 durch die Blogs und endlich auch durch die Presse ging, ist Opfer eines massiven Cyberstalkings geworden. Wer seinen Namen googelt, findet nicht nur Leichts offizielle eigene Website, sondern in den Tiefen des Internets auch obszöne und pädophile Phantasien, die ihm der Stalker zuschreibt oder in seinem Namen veröffentlichte, Fotomontagen von Leicht in Windeln, mit Hundekörper oder als Gefährte von Nazi-Grössen, Schmähungen seines Könnens als Komponist und Trompeter sowie Unterstellungen, er sei ein ekelhafter Sadist. Der Verfolger terrorisierte sein Opfer auch mit nächtlichen Anrufen. Die Telefonzelle, die er dazu wiederholt benutzte, konnte in der amerikanischen Universitätsstadt Princeton zwar lokalisiert werden, der Übeltäter vermochte jedoch seine Anonymität zu wahren – und das FBI, offenbar nur am Staatsschutz, nicht an Bürgerrechten interessiert, ignorierte Bruno Leichts Hilfegesuche. Beschwerden beim deutschen Datenschutzbeauftragten von Google, die Suchmaschine solle gefälligst die rufmörderischen Einträge des Stalkers auf den zu Google gehörenden Plattformen Youtube und blogger.com blockieren, fruchteten nur bedingt, da Google die Threads, wie Blogger eine Abfolge verknüpfter Diskussionsbeiträge nennen, nicht vorab prüft.

Die Hartnäckigkeit, ja Besessenheit des Stalkers macht den Fall Bruno Leicht zu einem extremen Exempel, dennoch ist es auf andere Fälle übertragbar. Vor zwei Brandbeschleunigern wäre zu warnen: Als die ersten Infamien und Verleumdungen aufkamen, hat Leicht die Flammen zu bekämpfen versucht, und als sie hoch aufloderten, kämpfte er weiter – das aber heisst im Internet, zusätzlich Öl ins Feuer zu giessen. So schwer es fällt: Ignorieren ist bei dergleichen der beste Selbstschutz. Möglich aber war der Flächenbrand überhaupt nur, weil Bruno Leicht dem Netz gegenüber zu naiv gewesen war. Begeistert über die Möglichkeit, sich mit Gleichgesinnten über Jazzmusik auszutauschen, war er mit Selbstauskünften freigiebig gewesen, hatte auch Fotos von sich und seinem Sohn hochgeladen. Das war, rückblickend betrachtet, ein schwerer Fehler. Aber es war auch so menschlich, wie es das Bedürfnis nach Austausch nun einmal ist.

Als der Soziologe Erving Goffman 1971 schrieb, die «beiden grundlegenden Arten des Austauschs, der bestätigende und der korrektive», gehörten «zu den am stärksten konventionalisierten und mechanisch ablaufenden Handlungen», da dachte er an die Interaktion von Angesicht zu Angesicht. Ihm stand der reflexartige Dank vor Augen, mit dem wir Gaben oder freundliche Gesten quittieren («bestätigender Austausch»), oder die schnell hingesprochene Entschuldigung, die einem versehentlichen Anrempeln den Affront-Charakter nehmen soll («korrektiver Austausch»). Dass diese Formen konventionalisierten Verhaltens einmal ins Virtuelle verschoben werden könnten, war damals nicht abzusehen. Aber es ist geschehen. Nicht nur das tiefe Bedürfnis nach Austausch findet sich im Web 2.0, dem Internet der zweiten Generation, gespiegelt, auch die verkürzten, «mechanischen» Reaktionen haben eine Art Pendant gefunden. In den Foren des Mitmach-Internets, in kleinen Weblogs nur teilweise, vor allem aber in den grossen Social Networks wie Facebook, MySpace und Xing oder auf der Video-Plattform Youtube kann der Besucher mit einem einzigen Mausclick Zustimmung oder Ablehnung gegenüber einem Beitrag signalisieren. Der Vorgang ähnelt der Notiznahme eines nur kurz innehaltenden Passanten. Dem Auge wird oft allerdings mehr geboten als bloss die Äusserlichkeiten, denen ein Spaziergänger begegnet. Daher auch der Wunsch der Networker nach einem stärkeren Feedback, nach einer in Worte gekleideten Zustimmung. Das Eigentümliche der Kommunikation im Internet ist die Persistenz der Äusserungen – sie verwehen nicht, sondern bleiben und stehen sichtbar da. Jeder kann darauf einsteigen. Hat jemand Ablehnung geäussert, so findet sich meist ein zweiter Besucher, der die Kritik seines Vorgängers relativiert, zurückweist, Trost spendet. Das Individuum im öffentlichen Austausch bedarf dringend all jener «Barmherzigkeiten», wie Goffman sie nennt, ohne die «überall unzufriedene Personen zurückbleiben würden, die an den ihnen zugefügten Konversationsgrausamkeiten verbluteten». Nutzer können sich wechselseitig zu «Favoriten» oder «Freunden» erklären. Nichts schlimmer, als sehnsüchtig solche Kontakte zu erhoffen und im Benutzer-Status den Eintrag «Du hast 0 Freunde» zu führen. Einsamkeit bei Facebook ist, mag dies auch Stoff für Sarkasmen und Satiren à la «South Park» (eine bissige US-Fernsehserie) liefern, kaum weniger bitter als im sonstigen Leben.

Die Kommunikations-Netzwerke bilden nun einmal kein von der Realität abgesondertes, ins virtuelle Nirwana verschobenes, künstlich animiertes «Second Life». Wer sich im Network anmeldet, erhält Speicherplatz für ganz realistische Erlebnisberichte, Fotografien und Videos. Sinn des Unternehmens ist, Daten mit anderen zu teilen. Die Identität hinter einem Pseudonym zu verstecken, ist möglich und bei Youtube die Regel, sonst aber meist wenig sinnvoll. Schliesslich geht es darum, gefunden zu werden, sei es von alten Freunden oder von neuen Geschäftspartnern, und da wäre ein Inkognito hinderlich. Kein Network wächst so rasant wie Facebook, und keines steht wegen seines lockeren Umgangs mit der Privatsphäre der Nutzer so sehr in der Kritik der Datenschützer wie dieser Internet-Gigant, dessen Mitgliederzahl im Jahre 2010 die halbe Milliarde überschritten hat. Viele Menschen finden ganz offenkundig nichts dabei, ihr persönliches Profil im Netz mit Porträtfotos anzureichern, Alter, Geburts- und Wohnort, Ausbildung und Arbeitgeber anzugeben und, nicht zu vergessen, auch die Hobbys und Vorlieben aufzuzählen. Sie bauen ihre Online-Existenz in das alltägliche Leben ein, treffen Verabredungen, rapportieren den neuesten Klatsch, tauschen sich über Termine und Veranstaltungen aus, organisieren Flashmobs, Feten am Strand oder politische Demonstrationen. Facebook ist für sie Chatroom, News-Börse, Telefonbuch, Kalender und Passfotosammlung zum Herzeigen – so wie man früher Portemonnaie oder Brieftasche aufschlug, um Bilder von der Familie, der hübschen Freundin oder dem netten Dackel zu präsentieren. Wesentlich für den Betrieb sind «Statusmeldungen», die darüber informieren, was jemand gerade tut, wo und wie er sich befindet. Bei vielen jungen Leuten, die mit dem Web 2.0 aufwachsen, ersetzt der Kontakt über Facebook die E-Mail oder die Plauderei am Telefon, und die gesammelten Statusmeldungen werden zum Online-Tagebuch. Als eine Zürcher Kommunikations-Agentur einmal fünfzig Teilnehmer für das Experiment gewann, dreissig Tage lang «facebookless» zu bleiben, ging das einige Abstinenzler hart an. Ihre Entzugserscheinungen äusserten sich in Kommentaren wie «Facebook ist wie ein Fenster zur Welt, und ich bin jetzt nicht am Fenster.»

Als allzu freizügig erscheint, was manches Mitglied in diesem Schaufenster verbreitet. Der Bericht vom Alkoholexzess am Wochenende, das Foto von der Freundin in verfänglicher Lage – das mag, wenn es in der persönlichen Rubrik publiziert wird, als harmlos empfunden werden. Man hatte Spass, und nun kostet man noch einmal nach. War die Samstagnacht nicht lustig? Peinlich kann es werden, hat der Betreiber die Privacy-Einstellungen seines Profils nicht im Blick. Er kann das Mitlesen auf einen auserwählten, oft allerdings unüberschaubar ausufernden Freundeskreis einschränken, muss jedoch aufpassen, dass Facebook nicht, wie schon geschehen, einfach eine Änderung der Datenschutz-Praktiken vornimmt, wodurch Privates unversehens allgemein zugänglich wird. Der Angestellte, der sich auf Facebook negativ über seinen Arbeitsplatz geäussert hatte und deswegen gefeuert wurde, ist kein Einzelfall. Bewerber auf eine Stelle müssen immer häufiger damit rechnen, dass die Personalstelle prüft, welche Informationen die Social Networks über die Kandidaten bereithalten. Hendrik Speck, Autor der Studie «Der gläserne Mensch», sondierte auf den drei Plattformen Facebook, Xing und MySpace die persönlichen Attribute, die zu offenbaren vom Nutzer erwartet wird, zählte 120 mögliche Kategorien und kam nach all den Angaben über Lieblingsfilme, Lieblingsmusik, Beziehungs-Status («Single & es ist kompliziert»), politische Präferenz und sexuelle Orientierung zu dem Urteil: «Die haben mehr Informationen, als die Stasi je hatte.» Der Vergleich passt insofern gut, als selbstverständlich auch Kriminalämter und Geheimdienste wissen wollen, was weltweit Abermillionen von Menschen auf Facebook oder Twitter verlautbaren. Michael Hayden, ehemaliger Direktor der Dienste NSA und CIA, sagte dazu einmal: «Geheime Informationen sind nicht alles in unserem Beruf, und es macht wirklich Spass, Probleme mit Hilfe von Informationen zu lösen, bei denen Leute so dumm waren, diese offen ins Netz zu stellen.»

Nun wird die Entblössung der Privatsphäre nicht erst da schmerzlich, wo sie der Überwachung durch die Mächtigen der Wirtschaft oder des Staatsschutzes ausgesetzt ist. Das Cyberstalking, welches Bruno Leicht erlitt, ist nur eine der Nachtseiten medialer Präsenz. Dort der Quälgeist, der im Dunkeln bleibt, hier sein in schiefes Licht gerücktes Opfer: diese Konstellation kennt vielerlei Ausprägungen. Auf Websites wie «rottenneighbor.com» können Nachbarn aus der Deckung heraus ihre Nachbarn bewerten, da fehlt es nicht an meinungsstarken Urteilen über «Schmarotzer» und «Schlampen». In politischen Blogs toben sich Rüpel, Hassprediger, Chauvinisten aus und schäumen über ihre Gegner. Von einer «Kultur des Sadismus», hervorgebracht durch Online-Anonymität, spricht der Internet-Pionier, Künstler und Gegenwartsphilosoph Jaron Lanier. Der mittelalterliche Pranger erlebt eine digitale Auferstehung. Das kann Gastwirte treffen, deren Küchen schmuddelig sind, Ärzte, die pfuschen, Händler, deren Service schlecht ist – ob allerdings die Vorwürfe begründet sind, steht dahin, und bis die Beschuldigten juristisch erzwungen haben, dass die Pranger-Websites abgeschaltet werden, vergeht Zeit. Missstände zu publizieren, ist richtig, hier jedoch geht es weniger um Aufklärung denn um Selbstjustiz, die tief in die Privatsphäre der Attackierten eingreifen kann. So ist etwa «Nazi-Outing» zum Volkssport linksextremer Gruppen geworden, die echte oder auch nur mutmassliche Neonazis an den Internet-Pranger stellen, deren Adressen und Rufnummern veröffentlichen und im besten Gewissen, das Böse zu bekämpfen, dazu aufrufen, «den Nazis das Leben zur Hölle zu machen». Eine «Daten-Antifa» – das Akronym «Antifa» fungiert als Sammelbegriff für antifaschistische Aktionsgruppen – rühmt sich ihrer Hacker-Angriffe auf Nazi-Portale. Akten über die rechte Szene werden angelegt, Zielpersonen observiert und fotografiert, die Namen der Ehegatten, Kinder, Arbeitgeber und allfällige Autokennzeichen im Netz publiziert. Persönlichkeitsrechte zählen nicht.

Eine andere Form des Prangers, unpolitisch, aber ebenfalls rücksichtslos: Mobbing im Internet – genannt Cyberbullying oder Cybermobbing. Das Phänomen kommt aus dem Umkreis der Schulen, es wirkt, als setzten sich in ihm die Schmierereien fort, die sonst die Wände von Schülerklosetts bedecken. Mit der Plattform «I share Gossip» hat sich das Pöbeln als Geschäftsidee realisiert. Zur Gründung der Website kam es, als Facebook einigen anonymen Schandmäulern, die Gerüchte über Dritte verbreiteten, das Benutzerkonto sperrte. Auf IshareGossip.com kann nun nach Belieben gehöhnt, diffamiert und gestänkert werden, alles inkognito natürlich, und wenn sich neben den groben Beleidigungen auch ein paar nette Worte über das süsseste Mädel der Klasse finden, macht das die Sache keineswegs besser. Die Demütigungen sind oft namentlich adressiert, man kennt die Opfer aus der Schule, das schulische Umfeld ist überschaubar und die enge Verzahnung zwischen Website und Lebenswelt hat gelegentlich dafür gesorgt, dass das virtuelle Mobbing in handgreifliche Schlägereien überging. In Deutschland steht die Website auf dem Index, sie lässt sich aber von den Behörden nicht so leicht lahmlegen, da der Server an wechselnden Standorten im Ausland betrieben wird. «Lästern ist das Erfolgskonzept der Seite, die Leute gucken morgens, mittags, abends rein. Da geht es dann um Rache, das ist ein Kreislauf. Wenn man wüsste, wer dahintersteckt, würden die Leute das alles nie sagen. Da steckt eine gewisse Feigheit dahinter, und auch ein Machtgefühl.» Das sind die Worte nicht etwa eines Kritikers von IshareGossip, sondern des Betreibers.

Seltsam, dass es trotz Stalkern, Spannern und wütendem Mob noch so viel ungeschützte Vertraulichkeiten gibt, noch so viel Entblössung im Austausch. Die Frage drängt sich auf, warum Menschen ihre private Existenz, ihre Neigungen und Sehnsüchte – in zunehmendem Masse? – exponieren, obgleich sie fürchten müssen, dass sich das rächt. Das sei der «digitale Exhibitionismus», kann man lesen. Ein hübsches Schlagwort, aber woher rührt das Phänomen? Bei den Deutungen ist für jeden Geschmack etwas dabei: Der Kulturpessimist erklärt die Lage mit dem Niedergang von Anstand und Scham; der Kapitalismuskritiker erkennt darin eine Folge der Kommerzialisierung von allem und jedem; der Historiker verbucht den Exhibitionismus unter «Alles schon mal dagewesen» und regt sich deshalb nicht weiter auf; der Soziologe macht schichtenspezifische Unterschiede geltend; der Psychologe findet, es seien nur die ohnehin Extrovertierten betroffen; der Technikphilosoph widerspricht und urteilt, es sei dies keine Frage des Charakters, auch nicht der Absichten und Zielsetzungen der Beteiligten, sondern es liege an den Apparaten der modernen Welt, sie prägten alles, was sie erfassten.

Beim Philosophen Günther Anders, im zweiten Band seines Hauptwerks «Die Antiquiertheit des Menschen», erschienen 1980, läuft die Entwicklung der Technik auf das Ende von Freiheit und Privatheit hinaus. Durch ihre spezielle Arbeitsleistung bestimmten Geräte im Voraus ihre Verwendung und damit, so die These, den Menschen – und zwar «sozial, moralisch und politisch». Ihre Macht sei unser Schicksal. Anders genügte bereits die Existenz von Abhöranlagen und TV-Shows, «in denen wirkliches Heimleben wirklicher Personen oder Familien den Millionen Fernsehkunden zugestrahlt wird», um von der «Auslieferung des Menschen an die Welt» zu sprechen. Was erst hätte er zum Internet und seinen Foren gesagt? Was zum sogenannten Lifecasting, jener mittlerweile auf Tausenden von Kanälen verbreiteten Echtzeitübertragung privaten Lebens, wie es zuerst 1996 durch Jennifer Ringley bekannt wurde, als die damals Neunzehnjährige ihr Zimmer im Studentenwohnheim von einer permanent eingeschalteten Webcam erfassen liess und die Bilder ins Netz stellte, gleichgültig, welche Intimitäten dabei öffentlich wurden? Wahrscheinlich hätte Günther Anders einfach sein Credo wiederholt: dass uns der Gerätepark über den Kopf wächst, dass es «keine moralisch neutrale» Technologie gibt, dass die Mittel die Zwecke bestimmen, dass wir «wie verstörte Saurier zwischen unseren Geräten einfach herumlungern» und schon längst nicht mehr die Folgen unserer Produkte überblicken.

Demnach wäre das Medium schuld an dem, was mit und in ihm geschieht. Nein, sagt Jaron Lanier, das Internet sei neutral, es liege an den Menschen. Evgeny Morozov, Blogger und Autor eines Buches über die dunklen Seiten des Netzes, meint, Internet und Twitter schüfen eine «falsche Intimität» und brächten «das Schlimmste in den Menschen» zum Vorschein. Diese Art von Diskussion hat eine lange Tradition, in aller Ursachenforschung bleibt ein Rest von Spekulation, und zugespitzte Thesen sind zwar unterhaltsam, blenden aber unter den wirkenden Faktoren viele aus. Günther Anders’ Antiquiertheits-Theorem wirkt heute selber antiquiert. Weil ihnen die Macht über Computer, digitale Fotografie und Internet längst entglitten ist, darum sind die Menschen auf Facebook so mitteilsam, auf IshareGossip so gemein, darum führen sie mittels Lifecasting eine öffentliche Existenz und stellen endlich gar ihre Sex-Amateurvideos bei Youporn ein, wo alle Welt sehen kann, wie sie es miteinander treiben? So formuliert, wirkt die Erklärung albern.

Kommt man bei der Erkundung ultimativer Ursachen zu keinem bündigen Ergebnis, bleibt immerhin der Blick auf Traditionen und Kontexte des medi-alen Exhibitionismus, der ja keine Erfindung des Internets ist. Hier greift einiges ineinander. Ausgehend vom Privatfernsehen in den USA, prosperieren seit Jahrzehnten dokumentarische oder pseudodokumentarische Sendungen, die das persönliche Schicksal eines ausgesuchten Normalbürgers kurzzeitig ins Rampenlicht heben. Einer der Prototypen dieses Formats, die Sendereihe «This is your life», datiert weit zurück: Die Erstausstrahlung war 1952. Das Strickmuster von damals mutet auch heutige Fernsehzuschauer noch vertraut an. Vor dem Auge einer versteckten Kamera setzt ein Moderator eine Person einem überraschenden Erlebnis aus, das den Überraschten zu Tränen rührt oder ihm spitze Jubelschreie entlockt, und das Publikum, mit der Biografie des Betreffenden vertraut gemacht, nimmt rege Anteil. Da kann es zu Szenen unverhofften Wiedersehens mit einem Verschollenen kommen, zu später Anerkennung für lange ungewürdigte Verdienste, zur Aufklärung familiärer Verwicklungen. Lebensecht und emotional muss das Ganze sein, darin liegt die Würze des Genres.

In der jüngeren Geschichte des deutschsprachigen Affekt-Fernsehens haben einige «Reality»-Formate grosse Bekanntheit erreicht, zu denken wäre an die Schweizer Produktion «Bauer sucht Bäuerin» von 1983, der eine englische («Farmer wants a Wife», 2001) und eine deutsch-österreichische Variante («Bauer sucht Frau») mit mehreren Staffeln folgten. Als nicht ganz zufällig könnte erscheinen, dass die Show «Traumhochzeit», die der Privatsender RTL von 1992 bis 2000 mit grossem Erfolg ausstrahlte, in Holland konzipiert wurde, dem Land der Gewächshäuser. Die Heiratsanträge, mit denen sich die Show-Teilnehmer überraschen, die Ja-Worte und Brautkleid-Präsentationen wirken ähnlich hochgezüchtet wie eine Tomate, die in einem Beet aus Glaswolle und Nährstofflösung Vitamine bilden musste. Gleichgültig, ob das vor einem Millionenpublikum ausgebreitete Gemeinschaftsleben im kameraüberwachten Container der Doku-Soap «Big Brother», ob Proben auf die Ekelschwelle im «Dschungelcamp», ob Sendungen über «Wife Swap» bzw. «Frauentausch» oder über «Super-Nannys», die in Familien kommen, um dort überforderten Eltern zu demonstrieren, wie missratene Kinder zu erziehen seien – überall wird der Eindruck verbreitet, die Enthüllung von Allzumenschlichem verdiene allergrösste Aufmerksamkeit. Als «Tyrannei der Intimität» bezeichnete 1974 der Soziologe Richard Sennett die «Verdrängung der res publica durch die Annahme, gesellschaftlicher Sinn erwachse aus dem Gefühlsleben der Individuen». Seither ist eine neue Generation herangewachsen, die Sennetts Analysen schon deshalb obsolet findet, weil sie weder sein Missvergnügen noch seine Erfahrung teilt, dass die soziale Welt einmal anders aussah.

Bemerkenswert für unser Thema ist, dass Sennett von der Verdrängung des bürgerlichen Bewusstseins von Öffentlichkeit durch extrovertierte Gefühligkeit sprach, wo er doch das Überschwappen der Intimität ebensogut als eine (Selbst-)Zerstörung der Privatsphäre hätte beschreiben können. Tatsächlich ist dies wohl nur eine Frage der Akzentuierung, bedingt durch einen Zeitgeist, der damals dem republikanischen Element mehr Aufmerk-samkeit schenkte als der Frage, inwieweit die Privatsphäre für demokratischen Individualismus konstitutiv sein könnte. Soziologisch indessen hängt beides zusammen: Wird die Privatsphäre, das Basislager der Freiheit, aufgelöst, indem man dessen Grenzen zum Verschwimmen bringt, so verliert auch sein Widerpart die Konturen und es kommt zum Verfall des öffentlichen Lebens.

Am Wandel des Fernsehens dort, wo es (in Analogie zum Web 2.0) Mitmach-Fernsehen ist, also in den Sendungen mit Gästen und Publikumsbeteiligung, seien es Talkshows oder Doku-Soaps oder Quiz-Wettkämpfe, lässt sich das ohne weiteres nachvollziehen. Immer seltener treten in diesen Sendungen Gäste auf, die deswegen vorgeführt werden, weil sie mit zivilen Umgangsformen, Allgemeinbildung und politischem Sachverstand das Ideal eines Citoyen verkörpern. Der Wiener Kulturphilosoph Robert Pfaller hat zu diesem Wandel, der ein Wandel von Leitbildern ist, einmal die Beobachtung beigesteuert, heute dürften im Fernsehen nur Intellektuelle manchmal ein bisschen klüger sprechen: «Alle anderen sind eingeladen als die Freaks, die sie sind. Das wird ihnen auch so suggeriert: Komm im Trainingsanzug zum Fernsehen, wie du auch sonst davor sitzt!» Wenn die normativen Forderungen verblassen, der erhobene Zeigefinger sinkt, bringt das eine Entlastung mit sich, die natürlich auch als Ende kultureller Bevormundung gefeiert werden kann. Man ist, dem Informell-Werden der Sitten sei Dank, endlich die Oberlehrer los. Das heisst aber nun einmal, dass eine Positionsverschiebung der Leitbilder stattfand, die man mit Pfaller in die Worte fassen kann: «Damals war alles, selbst wenn das Privateste hervorgekehrt wurde, bezogen auf die öffentliche Rolle. Heute ist es umgekehrt: Selbst das Öffentlichste, was Leute sagen, gilt als ihre freakigste Privatmeinung.»

Auf die Spitze getrieben wird dieses Verhältnis in Casting-Shows, die vermeintlich «Superstars» suchen, jedoch keineswegs deshalb eine hohe Einschaltquote zu erlangen vermögen, weil sie einen Wunsch des Publikums nach Bewunderung und Verehrung erfüllen. Da wird niemand angehimmelt, über dem nicht zugleich die Gefahr schwebt, gedemütigt zu werden. Den Starkult pflegt die Casting-Show mit der permanenten Tendenz zur Farce. Der Kandidat muss nicht viel können, aber «irgendwie gut rüberkommen». Dabei von der Wirkung eines Charismas zu sprechen, wäre schon zu viel gesagt. Ein nettes Gesicht, gepaart mit einer Frohnatur, die bei Sticheleien gelassen bleibt, Temperament, Schlagfertigkeit, eine interessante Stimme – das sind Eigenschaften, die hier zählen. Besonders an ihnen ist, nichts Besonderes zu sein. Am Ende der Kür kann das Publikum auf den neuen «Superstar» oder das neue «Topmodel» mit dem ungebrochenen Gefühl blicken: Das ist eine(r) von uns. Keine Aura, kein Nimbus von Unerreichbarkeit wächst dem Sieger zu. Auch wäre der Spass des Zuguckens nur halb so gross, gäbe es nicht jene, die das Casting nicht überstehen, die aussortiert werden und vor aller Augen ihre Negativbilanz aus dem Munde eines genüsslich urteilenden Jurors hinzunehmen haben. Ist das Publikum froh, in solchen Momenten nicht in der Haut des oder der Blamierten zu stecken, dann weil es weiss, wie leicht das doch möglich wäre, ebenfalls dort vorne zu stehen.

Die Casting-Show ist trotz ihrer inszenatorischen Elemente kein fiktives Genre. Die Kandidaten stehen nicht als Schauspieler, die Theater-Rollen spielen, auf der Bühne, sondern immer auch als sie selbst. Und sie werden vom Publikum auch nicht als Schauspieler wahrgenommen: Pöbeleien, Telefonterror und Hass-Kommentare im Internet erleben sie als reale Personen in ihrem Alltag, nicht als Figuren eines Drehbuchs. Casting-Shows funktionieren, weil zumindest die Opfer echt sind.

Das Herausgeber-Duo Bernhard Pörksen und Wolfgang Krischke, deren Buch «Die Casting-Gesellschaft» dieses Zitat entnommen ist, spricht von einer «radikal demokratisierten Prominenz, in der Intimität gegen Publizität getauscht wird». Als ungewöhnlich erscheint dem Medienwissenschafter Pörksen und dem Linguisten Krischke nicht, dass es Menschen gibt, die gern einmal prominent sein möchten und dafür das Risiko in Kauf nehmen, im Scheinwerferlicht verheizt zu werden. Neu mutet sie die Allgegenwart der «mediengerechten Selbstdarstellung» an. Auch sie diagnostizieren, wie wir in diesem Kapitel, ein Zusammenspiel indiskreter Technologien, welches Zurschaustellung und wechselseitige Beobachtung auf breiter Front ermöglichen.

Freilich besteht, wie bei allen Zeitdiagnosen mit Bindestrich-Befund («Risiko-Gesellschaft», «Erlebnis-Gesellschaft» etc.) die Suggestion, man müsse den gesellschaftlichen Ausschnitt für das gesellschaftliche Ganze nehmen. Doch zu meinen, unsere Gesellschaft sei als «Casting-Gesellschaft» hinreichend begriffen, wäre gewiss irrig. Youtube ist zwar, wie Pörksen und Krischke schreiben, zu einer globalen Casting-Plattform geworden, aber darin liegt keineswegs die einzige Funktion dieses Archivs. Auf www.flickr.com kann jeder seine privaten Fotos mit anderen «teilen», gleichwohl muss nicht Sucht nach Aufmerksamkeit das alles dominierende Motiv dafür sein. In jedem Austausch mag ein Stück Entblössung stecken, jedoch erschöpft sich Facebook nicht in «digitalem Exhibitionismus». Verharmlost den Verlust an Privatsphäre, wer in dieser Weise differenziert? Einzuräumen ist: Die alte Wahrheit des philosophischen Satzes «esse est percipi» hat mehr Gewicht denn je. Sein heisst wahrgenommen werden, und nie war die Chance dazu so gross wie heute, da vielfältige Medien dem Bedürfnis nach Aufmerksamkeit zum Auftritt verhelfen. Und doch muss das letzte Urteil über die Privacy nicht notwendig bereits gesprochen sein.

Zwei stets gefährdete Geheimnisse

Briefe und Banknoten haben mancherlei gemein. Sie sind beschriebene bzw. gedruckte Papiere; sie wechseln gezielt den Besitzer und stehen dabei – im Unterschied zum Gespräch und zum Tausch von Ware gegen Ware – für eine vermittelte, vom Nahverhältnis zwischen Menschen abstrahierende Form des Austausches. Briefe und Banknoten sind Medien, hier der persönlichen, dort der ökonomischen Kommunikation. Sodann liegt auf ihrem Besitz ein Schutz. Briefe dürfen nur von denen erbrochen werden, an die sie gerichtet sind; und was einer besitzt und auf die Bank getragen hat, ist ebenfalls der Neugier Dritter entzogen. Briefgeheimnis und Bankgeheimnis begleiten die Zivilisation schon länger. Wie so viele Rechte, auf die heute jedermann Anspruch hat, waren sie einst Privilegien von wenigen. Nun sind sie demokratisiert, aber ihre Substanz droht zu schwinden.

Dass wir den Schutz des Briefgeheimnisses mit dem Schutz der Privatsphäre assoziieren, lässt leicht die politische Funktion vergessen, die am Ursprung des Briefeschreibens steht. Ihre uns geläufige grosse Bedeutung als Medium persönlichen Ausdrucks haben Briefe erst durch die Briefkulturen des 18. und 19. Jahrhunderts erlangt. Damals betrachtete man Briefwechsel als Fortsetzung des geselligen Gesprächs und pflegte sie mit Emphase. Goethes Rat «Schreibe nur, wie du reden würdest, und so wirst du einen guten Brief schreiben» verrät diesen historischen Hintergrund. Der Brief soll das Individuum dem Briefpartner so zeigen, wie der Schreibende sich auch mündlich zeigen würde, im persönlichen Verkehr. Zugleich knüpft der Schriftsteller Goethe daran die Frage eines guten literarischen Stils. Nicht Regeln, Formvorschriften, sind wichtig, sondern ein eigener Ton. Das bürgerliche Individuum war dabei, sich aus dem Korsett der Tradition zu befreien. Dem politisch-ökonomischen Aufstieg folgte die kulturelle Selbstfindung im Zeitalter von Sturm und Drang, Empfindsamkeit und Romantik. Erst da bildete sich der Inbegriff eines Briefes heraus, der individuell und emotional ist, ein Träger intimer Botschaften: Herzensergiessung, Freundschaftsbrief, Liebesbrief. Von Hand verfasst, nicht maschinengeschrieben selbst dann noch, als Schreibmaschinen in Gebrauch kamen. Ein Ideal, das bis in die Gegenwart nachwirkt, das vor der Übermacht elektronischer Kommunikationsmittel freilich verblasst.

Doch die Liebesbotschaft, das Privatissimum zweier kommunizierender Herzen, steht nicht am Anfang eines weiträumigen Briefverkehrs. Mit Briefen wurde Politik gemacht, entweder offen, in Sendschreiben, oder unter dem Siegel der Verschwiegenheit, welches ein buchstäbliches Siegel war, ein Verschluss aus Wachs oder Oblaten. Klassische Typen des offenen Briefes sind die Enzykliken der Päpste und Synoden, Rundschreiben ermahnenden oder belehrenden Charakters, denen im 11. Jahrhundert, nach dem Investiturstreit, ein neuer Typus von Kaiserbriefen gegenübertrat, die antipäpstliche Polemik. Dem Gegenstück dazu, dem verschlossenen Brief in geheimer Mission, begegnen wir schon bei Homer. Im 6. Gesang der «Ilias» wird erzählt, wie König Proitos von Korinth, aufgehetzt von seinem Weib, den unglückseligen Gast Bellephoron mit einem «Uriasbrief» nach Kleinasien schickt, um ihn dort ermorden zu lassen. Bellephoron, nichts Böses ahnend, achtete das Geheimnis des verschnürten und versiegelten Briefes – der damals noch aus Tafeln bestand – und überbrachte so sein eigenes Todesurteil.

Briefgeheimnis und Briefzensur gehen in der Geschichte des staatlichen Postwesens Hand in Hand. Unter Kaiser Maximilian I. war die Familie Thurn und Taxis mit dem Aufbau eines Postwesens für das gesamte Reich beauftragt worden. Bald überzog das Europa des 15. Jahrhunderts ein Netz aus Poststellen und Stationen. Briefe erreichten schneller und sicherer ihr Ziel, allerdings wirkte sich die Verstaatlichung des Transportsystems doppelt aus. Wie Postreiter gehalten waren, unter Androhung schwerer Strafen die Sendungen ordentlich zu befördern, so waren die Kuriere doch auch verpflichtet, Briefe auf Nachrichten hin durchzusehen, die für die Staatsmacht schädlich sein konnten. In den Postannahmestellen geschah dies in «schwarzen Kabinetten», wo man Briefe öffnete, las, gegebenenfalls abschrieb, wieder verschloss und den Kurieren übergab. Auch private und Geschäftsbriefe unterlagen der Kontrolle durch die Obrigkeit. Edith Saurer schreibt dazu in «Briefkulturen und ihr Geschlecht», einer Geschichte der privaten Korrespondenz:

«Schon der Absolutismus machte aus der Briefzensur eine systematisch betriebene, institutionalisierte Praxis, beginnend mit Frankreichs ‹ Sonnenkönig › Ludwig XIV., der so genannte ‹ Cabinets noir › einrichtete [andere Quellen datieren dies früher, nennen Ludwig XI. als Schöpfer der Cabinets], die in nahezu allen europäischen Ländern in Gestalt von ‹ secret offices ›, ‹ Zahlenlogen › oder ‹ Schwarzen Kabinetten › bald Nachahmung erfuhren und selbst namhafte Schriftsteller wie Johann Wolfgang von Goethe trafen. Sie wurden vom österreichischen Haus-, Hof- und Staatskanzler des Vormärzes, Fürst Metternich, bis hin zu Erich Mielke, der seit 1957 Minister für Staatssicherheit der DDR war, ‹ mit verbissenem Perfektionsdrang › betrieben – wobei sich der Erstgenannte zu diesem Zweck unter anderem der legendären, schon unter Karl VI. gegründeten ‹ Geheimen Ziffernkanzlei › bediente, und der Zweitgenannte, den technischen Möglichkeiten ein Jahrhundert später entsprechend, die gesamte Auslandskorrespondenz der DDR-Bürger und -Bürgerinnen röntgen liess.»

In den Augen des Gesetzgebers vertragen sich Briefzensur und Briefgeheimnis recht gut. Man erklärt die Unverletzlichkeit des Geheimnisses zur Regel und den Verstoss dagegen zur Ausnahme, legitimiert durch höhere Interessen. «Die meisten modernen Verfassungsurkunden gewährleisten das Briefgeheimnis ausdrücklich», vermerkt schon Meyers Konversationslexikon von 1888, und weiss auch einen zwingenden Grund dafür: Könnten nicht die Absender der Überzeugung sein, «dass die von ihnen der Post anvertrauten Briefe vor neugieriger und unbefugter Erspähung geschützt in die Hände der Empfänger gelangen», dann könnte diese «Verkehrsanstalt» ihre «Zwecke nicht in vollem Umfang erfüllen». Mit anderen Worten: Die Absender würden die Post nur noch für nichtssagende Nachrichten und entsprechend seltener benutzen. Meyers Argument wirkt logisch, kann allerdings nur relative Geltung beanspruchen. Die Wirklichkeit sieht doch so aus, dass fast alle Menschen ihre Briefe trotz der Möglichkeit neugieriger Eingriffe versenden. Ihnen reicht die hohe Wahrscheinlichkeit, dass das nicht passiert. Sie verlangen keine Gewähr. Sie sind mit dem System von Regel und Ausnahme zufrieden.

Technischer Wandel erfordert, dass das Recht diesen Wandel mit vollzieht, soll dessen Schutzwirkung erhalten bleiben. Ab Mitte des 19. Jahrhunderts traten dem Brief neue Kommunikationsmittel an die Seite. In Telegraph und Telefon wurde die Verständigung zwischen entfernten Partnern «elektronisch», unkörperlich. An den Verfassungen des Deutschen Reiches lässt sich erkennen, dass der Gesetzgeber reagierte. In der Frankfurter Reichsverfassung von 1849 hiess es in § 142: «Das Briefgeheimnis ist gewährleistet.» Da steckte der Telegraph noch in den Kinderschuhen, im Gesetz kam er nicht vor. Die Verfassung des Deutschen Reiches von 1919 hingegen erweitert das Briefgeheimnis zum «Post-, Telegraphen- und Fernsprechgeheimnis». Es hat eine Weile gedauert, aber schliesslich trug die Legislative den veränderten Realitäten Rechnung.

Heute schreiben Millionen von Menschen E-Mails und versenden mit dem Telefon Kurznachrichten. Die elektronische Post ist auf dem besten Wege, den Brief sowohl bei der geschäftlichen wie eben auch bei der privaten Kommunikation abzulösen (dass dennoch Menschen, die eine Liebesbeziehung via SMS statt mit einem langen handgeschriebenen Brief beenden, als Grobiane gelten, steht auf einem andern Blatt). Für eine private E-Mail beanspruchen wir spontan den gleichen Schutz wie für einen privaten Brief und empfinden es als Verletzung der Privatsphäre, liest jemand heimlich unsere elektronische Post. Die Gesetzgebung aber hat bisher kein dem Briefgeheimnis gleichgesetztes E-Mail-Geheimnis geschaffen. Während es – wahrscheinlich fast überall auf der Welt – ein Straftatbestand ist, wenn jemand verschlossene Schriftstücke öffnet oder liest, die nicht zu seiner Kenntnis bestimmt sind, kann man dem unberechtigten Lesen von E-Mails nur mit dem Datenschutz, nicht mit dem Briefgeheimnis, beikommen. Und auch dem Datenschutz sind die Grenzen eng gezogen. Um beim deutschen Recht zu bleiben: Strafbar wegen Ausspähens von Daten macht sich nur, wer dafür Sicherungen durchbricht. Eine unverschlüsselte E-Mail fiele demnach nicht in den Schutzbereich des Rechts. Ebenso sehen es die Kommentatoren des Schweizerischen Strafgesetzbuches, das in Artikel 179 die «strafbaren Handlungen gegen den Geheim- oder Privatbereich» näher bestimmt. Weil dort von der unbefugten Kenntnisnahme einer «verschlossenen Schrift oder Sendung» die Rede ist, folgert der Basler Kommentar von Peter von Ins und Peter-René Wyder, nur das Öffnen geschützter E-Mails sei strafbar.

Das hinterlässt ein mulmiges Gefühl, gerade weil es technisch so leicht ist, fremde E-Mails mitzulesen. In den USA waren schon Ende der 1990er Jahre Arbeitsgerichte mit Prozessen wegen Kündigungen beschäftigt, die der Arbeitgeber aufgrund von E-Mails seiner Beschäftigten ausgesprochen hatte. Dem Systemadministrator eines Netzwerkes fällt ein Zugriff leicht. Bei der E-Mail-Kommunikation über den eigenen Computer statt den der Firma darf man sich sicherer fühlen, aber nicht allzusehr. Jeder Internet-Provider, über dessen System eine E-Mail läuft, bis sie ihren Adressaten erreicht hat, ist ein potenzieller Leser. Menschen wären von der Überwachung überfordert, aber Computer könnten es leisten, Unmengen von E-Mails blitzschnell auf Schlüsselwörter hin zu scannen. «Die Auswertung des globalen E-Mail-Verkehrs ist also heute technisch möglich und wird zumindest ansatzweise unter dem Fachausdruck COMINT (Communication Intelligence) von den Geheimdiensten bereits betrieben», schreiben Anne-Cathrin und Thomas Simon in «Ausgespäht und abgespeichert».

Auch die Privatwirtschaft in Gestalt von IT-Unternehmen, die Cloud-Computing propagieren, will nicht abseits stehen. Mit dieser seit jüngstem um sich greifenden Daten-Auslagerung «in die Wolke» ist der Geheimnisschutz noch dürftiger geworden. Betroffen sind alle, die Webmailing benutzen, also kein E-Mail-Programm auf der eigenen Festplatte installieren, sondern einen Dienst im Internet benutzen und dort auch ihr elektronisches Postfach haben. Die grossen Anbieter, allen voran Google Mail, locken mit Vorteilen: viel Speicherplatz und Zugriff online von überall, wo man ins Internet gehen kann, dazu Volltextsuchen in der archivierten Korrespondenz. Google verlangt explizit in den Geschäftsbedingungen von den Nutzern die Erlaubnis, deren E-Mails durchkämmen zu dürfen – automatisiert und beschränkt auf Stichworte. Als Eingriff in die Privatsphäre möchte das Google nicht verstanden wissen. In den Datenschutzbestimmungen heisst es: «Google überprüft den Text von Google Mail-Nachrichten, um Spam herauszufiltern und Viren zu erkennen. Das Filtersystem von Google Mail sucht in den E-Mails der Nutzer ausserdem nach Keywords, die dann abgestimmt und für die Schaltung von Anzeigen verwendet werden. Dieser Vorgang ist vollständig automatisiert und die Abstimmung der Anzeigen auf den Google Mail-Content wird nicht von Menschen durchgeführt.» Kein Mensch, nur eine Maschine liest also beständig die E-Mails und sorgt dafür, dass jemandem, der seinem Freund von einer Erkältung schreibt, postwendend eine Werbung für Hustenmittel serviert wird. Was für ein Trost. Und selbst wenn es den Nutzer eines solchen Webmail-Dienstes nicht stört: Das Problem ist, dass auch die von aussen eingehenden E-Mails gescannt werden. Dies macht jeden Kommunikationspartner zum unwillentlichen Datenlieferanten.

Jemandem, der nicht schreiben kann, das Briefgeheimnis plausibel zu machen – das sollte klappen. Jemanden, der kein Geld besitzt, für das Bankgeheimnis zu gewinnen – das ist um einiges schwieriger. Dies kleine Gedankenspiel mit einem halbwegs unparteiischen, weil unbeteiligten Beobachter (er selbst schreibt keine Briefe, hat kein Bankkonto) zeigt: Das Bankgeheimnis ist schwerer zu verteidigen als das Briefgeheimnis. Es findet schon deswegen weniger Rückhalt, weil ein Bankkonto für Privatbesitz steht, und das Privateigentum geniesst in manchen Kreisen keinen guten Ruf. Wer sein Geld auf die Bank tragen kann, besitzt mehr davon, als er im täglichen Lebenskampf verbrauchen muss. Dass er für Notsituationen Rücklagen bildet, gestehen ihm auch die Freunde der sozialen Gleichheit noch zu, dass er ein richtiges Vermögen bildet, reizt allerdings die Neider, und wenn dies Vermögen so gross ist, dass man damit Einfluss nehmen und fremde Schicksale lenken kann, dann bröckelt das Verständnis fürs Bankgeheimnis auf breiter Front, weil über die soziale Gleichheit hinaus die politische Gerechtigkeit bedroht ist. Ausgeblendet bleibt dabei, dass das Gegenteil, die Besitzlosigkeit, keineswegs Zwietracht und Hader, Manipulation und Gewalt aus der Gesellschaft vertreibt. Armut macht keine besseren Menschen.

Der moderne Staat ist wesentlich Steuernstaat. Die gemeinschaftlich genutzte Infrastruktur muss gemeinschaftlich finanziert werden. Das sehen alle ein, obzwar nur wenige gern Steuern zahlen. Auch von dieser Seite fällt ein Schatten auf das Bankgeheimnis, denn es gilt als Deckmantel für Steuerhinterziehung. Der Finanzplatz Schweiz und die «Steueroase» Liechtenstein, als sicherer Hafen für ausländische Vermögen ohnehin seit langem scheeläugig betrachtet, gerieten in den zurückliegenden Jahren unter internationalen Druck, als wiederholt vertrauliche Daten ausländischer Bankkunden, die sich als Steuersünder entpuppten, in die Hände der heimischen Behörden gelangten. Die Folge des Drucks waren Abkommen zur grenzüberschreitenden Amtshilfe und zur Doppelbesteuerung. Geschwächt wurde das Bankgeheimnis mittelbar auch durch die Anschläge vom 11. September 2001. Damals verstärkten US-Regierung, Weltbank und Internationaler Währungsfonds ihre Forderungen, wonach amerikanische und europäische Banken die Kontobewegungen ihrer Kunden schärfer überwachen sollten, um der Geldwäsche und der Finanzierung des Terrorismus auf die Spur zu kommen. Ob seiner Einseitigkeit berüchtigt wurde das Ende November 2009 geschlossene «Swift-Abkommen»: Danach verschafft die Europäische Union den US-Behörden zwecks Terrorismusbekämpfung Zugang zu Daten europäischer Banküberweisungen über das internationale Zahlungsverkehrssystem Swift. Einseitig ist dies Abkommen, weil die EU ihrerseits durchaus keinen Zugang zu Banküberweisungsdaten aus den USA erhält.

Nun ist sicherlich weder in historischer noch juristischer Perspektive ungewöhnlich, dass der Staat auf Bankinformationen zugreift, um Verbrecher zu fangen. Unser Urteil, er tue dies legitimerweise, hängt aber davon ab, ob die Überwachung das Mass wahrt. Der automatisierte Abruf von Kontoinformationen, wie er in vielen Ländern mittlerweile gang und gäbe ist, hat nach Ansicht von Datenschützern dieses Mass längst gesprengt. Wir beobachten eine permanente Ausweitung der Zugriffsbefugnisse. Ermächtigt werden nicht nur Strafverfolgungsbehörden. Wo der Sozialstaat stark ist und entsprechend beansprucht wird, kann dies zudem bedeuten, dass Sozial- und Arbeitsämter oder Fördereinrichtungen (Studentenhilfswerke etwa) das Recht erhalten, die Konto-Stammdaten der von ihnen Betreuten zu erfahren. Das Bankgeheimnis wird peu à peu geschleift. Die Vorstellung, es gehe niemanden etwas an, wie viel Geld wir einnehmen, ausgeben, sparen oder anlegen, verliert ihre Selbstverständlichkeit. Ohne Geld lässt sich kein Leben führen. Je weniger man davon hat, desto schwieriger ist es auch für das Individuum, Privatheit zu kultivieren. Gewiss ist Geld ein Werkzeug, das über die Privatsphäre hinaus Wirkung entfaltet, es ist eine soziale Macht, und das beschränkt die argumentativen Möglichkeiten, seinen Besitz als Privatbesitz zu verteidigen. Dennoch liegt hier die tiefe Legitimation des Bankgeheimnisses, sein Kern, den eine individualismusfreundliche Gesellschaft nicht vergessen darf: Wenn sie gegen die Allwissenheit des Staates und seiner Institutionen darauf beharrt, es müsse Privatsphäre geben, dann schliesst dieser Schutz der privaten An-gelegenheiten die finanziellen Verhältnisse ein.

Es herrschen durchaus kulturelle Unterschiede. Andere Länder, andere Sitten, andere Wertschätzungen des Bankgeheimnisses. Österreich, Liechtenstein, Luxemburg und die Schweiz haben es gesetzlich festgeschrieben. In Ländern, wo dies nicht der Fall ist, wo das Bankgeheimnis nur dank einer privatwirtschaftlichen Abmachung zwischen der Bank und ihren Kunden Geltung besitzt, in Deutschland zum Beispiel, herrscht die missgünstige Vorstellung, die Eidgenossen hätten ihre Normen geradezu dafür erfunden, Steuerflüchtlinge anzulocken und so den Finanzplatz Schweiz zu stärken. Diesem negativen Mythos korrespondiert eine positive Fama, der gemäss das am 8. November 1934 beschlossene Schweizer Bundesgesetz über die Banken und Sparkassen, welches in Artikel 47 die Verletzung von Schweigepflicht oder Berufsgeheimnis mit Geldbusse und Gefängnis bedroht, aus humanitären Gründen geboren worden sei: um jüdische Vermögen vor der Gier der Nazis zu schützen. Das Bulletin der Schweizerischen Kreditanstalt behauptete 1966, man dürfe «ohne Übertreibung» feststellen, «dass die Entschlossenheit, mit der das Bankgeheimnis gewahrt wurde und wird, Tausenden von Menschen Vermögen und Existenz gerettet hat». Diese These ist schon länger relativiert, und die Untersuchungen der Historiker Peter Hug und Robert U. Vogler haben unabhängig voneinander mit moralischen Begründungen des Bankengesetzes von 1934 Schluss gemacht.

Aber auch der negative Mythos bietet eine Verzerrung der geschichtlichen Umstände. Nummernkonti zu sicheren Depots für ausländische Steuerhinterzieher zu machen, um so für den Finanzplatz zu werben, war ganz sicher kein Motiv der damaligen Gesetzgeber. «Auslösendes Ereignis waren hauptsächlich die Bankenkrisen der frühen dreissiger Jahre, kulminierend im zweiten Debakel um die Schweizerische Volksbank von 1933, sowie die Spitzeltätigkeit ausländischer Behörden in der Schweiz», schreibt Vogler. Was nicht die Historie, sondern die Praxis angeht, so wäre freilich eine strikte Trennung von Steuerhinterziehung und Bankgeheimnis scheinheilig. Natürlich haben beide miteinander zu tun. Man muss indessen klar sehen, was daraus folgt – und sich entscheiden, wie weit man im Kampf gegen Steuerhinterziehung gehen will. Im Blick auf die deutschen Verhältnisse gab einmal der NZZ-Korrespondent Ulrich Schmid dem Problem folgende präzise Fassung: «Wem Steuergerechtigkeit so viel bedeutet, dass er sie administrativ erzwingen will, der kann dies gar nicht anders tun als auf Kosten des Privatsphärenschutzes. Und wer seinen Behörden so viel Macht gibt, wie sie die Steuerfahndung geniesst, kann nicht guten Gewissens behaupten, den Überwachungsstaat zu bekämpfen.» Im Jahre 1765 dekretierte Friedrich der Grosse von Preussen:

«Wir verbieten bey Unserer Königlichen Ungnade allen und jeden, nachzuforschen, wie viel ein anderer auf sein Folium zu gute habe, auch soll niemand von denen Bancoschreibern sich unterstehen, solches zu offenbaren, weder durch Worte, Zeichen oder Schrift, bey Verlust ihrer Bedienungen und bey denen Strafen, die meyneidige zu erwarten haben. Zu dem Ende sollen sie bey Antretung ihres Amtes besonders schwören, dass alle die Geschäfte, die sie als Bedienstete der Banco unter Händen haben werden, als das grösste Geheimnis mit in die Grube nehmen werden.»

Ein wahrhaft strenges Bankgeheimnis. Allerdings bezog sich das königliche Verbot, den Kontoständen nachzuforschen, direkt auf die Reglemente der königlichen Bank, und so lässt sich aus dem Zitat nicht ersehen, ob der grosse Fritz dabei nur Selbstschutz beabsichtigte oder ins Allgemeine zielte. Deutlich wird immerhin, welchen Rang der König dem Bankgeheimnis oder besser Bankkundengeheimnis beimass. Wer weiss, was jemand auf seinem «Folium» stehen hat, wer also dessen Kontoauszüge liest, der kann auch dessen wirtschaftliche Handlungsspielräume und die soziale Lage ermessen. Was der Kontoinhaber mit dem Geld anstellte, das er abhob, das freilich gab das Folium zu Friedrichs Zeiten noch nicht preis. Heute müsste der König seinem Dekret noch einen Zusatz einfügen, der den Schutz der Debit- und Kreditkarten-Umsätze betrifft, wollte er das Bankkundengeheimnis in alter Strenge erhalten.

Einkäufe mittels Karte sind dokumentierte Einkäufe. Sie hinterlassen Datenspuren und geben gründlich Aufschluss über unsere Lebensgewohnheiten. Das gute alte Bargeld ist anonym, und darum ist es allen, die den Bürger gern am Gängelband führen möchten, seien es die Sicherheitsorgane des Staates oder die Werbewirtschaft oder die Zentralisten in Brüssel, ein Dorn im Auge. Die Europäische Zentralbank strebt an, cash im Zahlungsverkehr möglichst zu reduzieren. Griechen und Franzosen haben sich bereits an gesetzliche Obergrenzen für Barzahlungen gewöhnt. Bargeld wird zunehmend als potenziell kriminelles Geld diskriminiert. Einen besonders rigiden Kurs fahren die Schweden. Sie haben noch eine eigene Währung, sind kein Euro-Land, wissen aber die schwedische Krone in ihrer materialen Gestalt als Schein und Münze immer weniger zu schätzen. Eine Allianz aus Unternehmensverbänden, Gewerkschaften und Behörden propagiert das Ende des Bargelds. «Blut in den Adern der Kriminalität» nannte Stockholms Polizeipräsidentin im Frühjahr 2010 das traditionelle Zahlungsmittel. Die Parolen der Anti-Cash-Lobby versprechen, der Abschied vom Bargeld würde die Steuermoral heben (denn «zwei von drei Kronen» im Portemonnaie seien ohnehin Schwarzgeld), die hohe Zahl der Überfälle senken und endlich auch den Senioren helfen, da diese allzu leicht ihre Geldbörsen verlören (ein besonders albernes Argument, das aber gut zur «Volksheim»-Mentalität passt).

Was in dieser Propaganda fehlt, ist nicht nur der Hinweis auf Datendiebstahl und Kartenbetrug als Formen einer bargeldlosen Kriminalität, es ist auch die Aufklärung übers Data Mining: über das Datenschürfen, zu welchem Kreditkarten verlocken. Ian Ayres, Rechtsprofessor in Yale, berichtet in seinem Buch «Super Crunchers», welche ausgreifenden Informationsbedürfnisse die US-Kreditkartenfirmen im Blick auf ihre Kunden mittlerweile an den Tag legen. Weil sie sich um deren Bonität sorgen, nehmen sie die Dienste von Spezialisten in Anspruch, die beispielsweise prognostizieren, ob einer Ehe eine Scheidung droht. Dabei werden Daten aus zahlreichen Quellen mit Persönlichkeitsprofilen und Kartenumsätzen vernetzt. Ist ein Ehepartner dadurch aufgefallen, dass er ein Konto bei einer Partnervermittlungsbörse eröffnet oder eine Kontaktanzeige im Internet eingestellt hat? Scheidungen sind kostspielig, können dazu führen, dass der Kreditkartenbesitzer seinen Kreditrahmen ausschöpft, ohne die Schulden begleichen zu können – und natürlich interessiert das die Unternehmen, die ihr Risiko minimieren wollen. Schöne neue Welt. Den gläsernen Konsumenten der Zukunft schützt dann auch kein löchriges Bank- und Briefgeheimnis mehr.

Ende der Privatsphäre?

Die Spanne eines Menschenlebens war verstrichen, seit Samuel Warren und Louis Brandeis die Privatsphäre in den Rang eines Rechtsgutes erhoben hatten, da zollte eine neue Definition dem Vordrängen des Computers Tribut. Wieder kam der Impuls, Gesetze den veränderten Gegebenheiten anzupassen, von einem Amerikaner: Alan F. Westin brachte 1967 sein Buch «Privacy and Freedom» heraus. Aus dem Recht darauf, in Ruhe gelassen zu werden, wurde bei Westin ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Privatsphäre hiess für ihn, dass «Individuen, Gruppen oder Institutionen das Recht haben, Informationen über sich selbst zu kontrollieren, zu bearbeiten, zu verwalten und zu löschen sowie zu entscheiden, wann, wie und in welchem Umfang sie an andere weitergegeben werden».

Westins Werk hat eine internationale Wirkung auf das Jus und die Politik entfaltet. Zeugnis davon legte etwa das deutsche Bundesverfassungsgericht ab, das 1983 eine von der Regierung vorbereitete Volkszählung stoppte. Als die Richter «die Befugnis des Einzelnen» statuierten, «grundsätzlich selbst über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten zu bestimmen», kamen sie im Effekt zum gleichen Ergebnis wie Alan Westin. Unterschiede zeigten sich in der rechtsphilosophischen Herleitung der Positionen. Die deutschen Richter hatten, darin der europäischen Rechtstradition verpflichtet, die «informationelle Selbstbestimmung» aus dem Schutz der menschlichen Würde abgeleitet. Die amerikanische Rechtskultur ist anders gepolt. Man urteilt dort nicht so gern kategorisch, sondern wünscht den tatsächlichen Schaden zu sehen, bevor man etwas verbietet. Der Watergate-Skandal unter Präsident Richard Nixon war so ein Fall. Er führte die Gefahren räuberischer Informationsbeschaffung dramatisch vor Augen. Alan Westin selbst meinte im Rückblick einmal, dass der Privacy Act von 1974, der den Umgang mit der Privatsphäre regelt, ohne Watergate nie den erforderlichen Rückhalt gefunden hätte, um Gesetz zu werden. Zugleich erklärt der Pragmatismus der amerikanischen Rechtstradi-tion, warum in den USA ein grösseres laisser faire in Sachen Datenschutz herrscht als in Europa. So konnte etwa Google Street View die amerikanischen Städte und Sehenswürdigkeiten fotografieren und die Strassenansichten ins Netz stellen, ohne von Anträgen auf Unsichtbarmachung von Hausfassaden behelligt zu werden.

Das 20. Jahrhundert, das den Computer und die Idee informationeller Selbstbestimmung gebracht hatte, endete mit Abgesängen auf die Bastion bürgerlicher Freiheit: “You have zero privacy anyway, get over it”, kanzelte Scott McNealy im Januar 1999 Journalisten und Analysten ab. Sie hatten vom Mitbegründer des Computerkonzerns Sun Microsystems wissen wollen, wie es um den Datenschutz des jüngsten Technologie-Projektes der Firma bestellt sei. Für den unwirschen McNealy war ein solches Interesse nur ein «Ablenkungsmanöver», und er behauptete, Privatsphäre sei ohnehin obsolet und man müsse sich mit ihrem Ende abfinden. Die amerikanischen Konsumentenschützer reagierten entsetzt, jedoch stand McNealy mit seiner Provokation schon damals nicht allein. Der Futurologe David Brin hatte 1998 in seinem Buch «The Transparent Society» prognostiziert, dass die liberale Gesellschaft ihre Freiheit gegen selbstsüchtige Mächte in Wirtschaft und Politik nur behaupten könne, wenn sie die waltenden Kräfte offenlege, und dazu müssten Privatsphäre und Datenschutz geopfert werden. Schwanengesänge auf die Privacy erschollen in der Folge aus einigen Kehlen, zu nennen wären Sachbuchautoren wie Reg Whitacker und Simson Garfinkel oder der Unternehmer und Multimilliardär Larry Ellison, der das Kunststück fertigbrachte, einerseits die Privatsphäre zur Fata Morgana zu erklären (“Privacy is an illusion”), als Boss eines Softwarelieferanten für Datenbanken aber zugleich Kunden mit dem Spruch zu locken: «Vertrauen Sie mir, Ihre Daten sind bei mir sicherer als bei Ihnen.»

Das meiste Aufsehen unter den Genannten hat Scott McNealy erzielt, vielleicht deswegen, weil er nicht irgendein Theoretiker, sondern ein Unternehmer war, dessen Urteilen man Praxisnähe zutraute. Vielleicht auch wegen der näheren Umstände. Denn die Technologie, die 1999 die Nachfragen nach Datenschutz provozierte, sollte es ermöglichen, die Daten verschiedener Computer und mobiler Geräte über den Server der Firma Sun zu synchronisieren. Es ging also um Datenabgleich und Datenfusion – und genau dies berührt die Hauptsorge aller Datenschützer: dass die parzellierten Datenspuren, die wir hier und dort hinterlassen, aus ihren Parzellen hervorgeholt, in die Hände Dritter transferiert und irgendwo zusammengeführt werden, um als komplexes Datenbündel mehr über uns zu verraten, als uns lieb sein kann. Seit damals hat dieses Problem beständig an Gewicht gewonnen, denn eine weitreichende, zu «Profilen» von Personen führende Datenverschmelzung ist, wie in den Diskussionen um die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenhaltung deutlich wurde, heute technisch kein Problem mehr.

Man muss sich klarmachen, wie sehr eine umfassende Datenfusion liberalem Geist widerstrebt. Politischer Liberalismus erweist sich in der Kunst der Trennung der Sphären: Kirche und Staat treten auseinander, zudem entraten Wissenschaft und Kunst ihrer Bevormundung. Die Abschaffung dynastischer Regierungen trennt Familien und Staat und lässt Talentierte statt Privilegierte beim Kampf um sozialen Aufstieg zum Zuge kommen. Der Waren-, Arbeits- und Kapitalmarkt emanzipiert sich von der Politik, öffentliches und privates Leben fallen auseinander; das Home kann so zum Castle werden. Amt und Eigentum, Heim und Werkstatt, ehedem organisch verschmolzen, sind im Liberalismus geschieden. Um es mit dem Sozialphilosophen Michael Walzer zu sagen: «Der Liberalismus ist eine Welt von Mauern, und jede erzeugt eine neue Freiheit.» Das Bild scheint paradox zu sein, denn wer würde bei Mauern an Freiheiten denken. Doch genau so verhält es sich. Die Trennungsmauern verschaffen den Sphären Autonomie, sie sorgen für Kunstfreiheit, Wissenschaftsfreiheit, Religionsfreiheit, Wirtschaftsfreiheit, Freiheit des Privatlebens und der Sexualität.

Dazu gehört, dass sich die Individuen in jeder Sphäre etwas anders darstellen, sich anders «verwirklichen» können. Es geht beispielsweise keinen Chef oder Kollegen etwas an, welchen religiösen Glauben ein Arbeitsnehmer nach Feierabend praktiziert oder welche Partei er wählt oder wie gut er seine ehelichen Pflichten erfüllt. Wir schlüpfen in Rollen, und wir halten diese Rollen auseinander. Der eine oder andere unter uns mag ein Benutzerkonto bei Facebook haben, doch was er dort über sich verrät, ist ein Rollenspiel. Er möchte den Auftritt dort, sofern er nicht arg blöd ist, keineswegs mit seinen Auftritten in anderen sozialen Rollen vermischen. Diese Vermischung aber droht uns in einer informationstechnologisch vernetzten Welt. Dann lassen sich Daten über Arbeits-, Familien- und Mietverhältnisse mit den in den Social Networks dokumentierten Freizeitaktivitäten zusammenführen, ergänzt um Gesundheitszeugnisse aus medizinischen Datenbanken und Angaben zum Wohnumfeld und zur Bonität. Allein schon die Aussicht darauf – und bisher ist es zum Glück nur ein Blick auf das technisch Mögliche, nicht das sozial Wirkliche – muss den Liberalen schaudern machen. Es wäre das Ende aller Sphären-Trennungskünste, ein Ruin der Freiheit.

Selbstverständlich haben die Mauern, von denen Michael Walzer metaphorisch spricht, auch Türen und Fenster. Keine der Sphären ist gegen die andere völlig abgekapselt. Auf individueller Privacy zu bestehen heisst nicht, sich in die Isolation zu begeben. Jede Kommunikation zwischen Menschen birgt die Möglichkeit, ja Notwendigkeit von Kontrolle und Eingriff. Anders als ein Anarchist, der ohne Staat auszukommen meint, akzeptiert der Liberale Ordnungsmächte. Das Problem der Überwachung stellt sich ihm nicht als ein Entweder-Oder, sondern als Frage des Ausmasses, und er wird dabei skeptisch gegen den Staat bleiben und nie für ein Maximum an Überwachung plädieren.

Ziemlich viele Menschen sehen in verschärften Sicherheitsgesetzen und Kontrollen kein Problem. «Wieso auch?», fragen sie und demonstrieren ein reines Gewissen: «Ich habe doch nichts zu verbergen.» Diese beliebte Formel ist dumm und hinterhältig zugleich. Hinterhältig, weil sie dem, der auf seine Privacy pocht, unterstellt, er wandle auf Abwegen und halte sich nur deshalb bedeckt. Die demonstrative Bekundung «Ich habe doch nichts zu verbergen» übt sozialen Druck aus. Sie soll den andern zwingen, sich gleichermassen zu entblössen. Dumm ist der Satz, insofern er einen Mangel an Selbsterkenntnis verrät. Jeder, auch der gesetzestreueste Bürger, hat etwas zu verbergen. Irgendetwas gibt es immer, wovon wir nicht möchten, dass alle es erfahren: Krankheiten, persönliche Ticks, ein kaschierter körperlicher Makel, Schulden und Pfändungen, aber auch den Gewinn in der Lotterie, sexuelle Orientierungen, Schwächeanwandlungen, familiäre Schwierigkeiten, Suchtprobleme, Medikamentenabhängigkeit, Vereins- oder Sektenzugehörigkeit. Es müsste schon eine Welt gänzlich ohne Neid, Missgunst und Intoleranz sein, wo niemand mehr ein Geheimnis zu hüten braucht.

Träumen lässt sich immerhin davon. Ist es eine Frage der Generationszugehörigkeit? Die Post-Privacy-Bewegung, die das Beharren auf Privatsphäre gestrig findet, rekrutiert sich vor allem aus jungen Leuten. Scott McNealys schroffer Bescheid “You have zero privacy anyway, get over it” kam als Verlangen daher, sich in eine Lage zu schicken, die sich sowieso nicht mehr ändern lasse. Die jungen Post-Privacy-Propheten machen daraus eine Utopie und verkünden: «Wenn alle nackt sind, interessiert sich niemand mehr für die Nacktheit des anderen.» Dazu passt das Konzept der «radikalen Transparenz», das Mark Zuckerberg idealisiert. Der Gründer von Facebook meint, sich für den Aufenthalt in Social Networks zwei oder mehr Identitäten zuzulegen, beweise einen «Mangel an Integrität». Je grösser unsere Offenheit, glaubt er, desto grösser auch unser Verantwortungsgefühl und unsere Toleranz gegenüber den menschlichen Fehlern, die dann zu sehen wären. Aber gerade von Toleranz künden die Foren des Internets keineswegs. Dort herrscht das permanente Ranking, «Liken» genannt, das Verteilen von Sternchen oder das Rauf und Runter des Daumens («Gefällt mir / Gefällt mir nicht»).

Die politische Linke wie auch die politische Rechte stehen, da beide Lager den Gemeinschaftsgeist (die Solidarität, die Kameradschaft) stärken möchten, der Privatsphäre traditionell reserviert gegenüber. Dass die Privacy mit Besitz verknüpft ist, schürt den Verdacht gegen ihre Verfechter, ihnen sei bloss daran gelegen, ihre Privilegien zu bewahren. Wer in Ruhe gelassen werden möchte, erscheint als Egoist. Der junge Karl Marx hat sich in seinem Artikel zur Judenfrage darüber empört, dass das revolutionäre französische Volk in der Deklaration der Menschenrechte von 1789 «die Berechtigung des egoistischen, vom Mitmenschen und vom Gemeinwesen abgesonderten Menschen feierlich proklamiert». Denen, die unter Berufung auf die Menschenrechte Emanzipation predigen, hielt er Verrat vor. Die Revolution ziele doch darauf, «alle Barrieren zwischen den verschiedenen Volksgliedern niederzureissen». Wer aber bürgerliche Individualrechte schaffe, betreibe das Gegenteil, er preise die Absonderung. Damit werde «die Sphäre, in welcher der Mensch sich als Gemeinwesen verhält, unter die Sphäre, in welcher er sich als Teilwesen verhält, degradiert». Das Wort «Privatsphäre» benutzte Marx noch nicht. Aber genau sie ist hier polemisch erfasst. Dass die private über der öffentlichen Sphäre rangiert, dass Erstere die Letztere «degradiert», missfällt Marx. Und den Menschen, der sich ins Private zurückzieht, zeichnet er als defizitäre Figur: Er nennt ihn ein «Teilwesen». Dieser linken Verdammung der Privacy korrespondiert die feministische. Um eine jüngere Aktivistin aus der Gegenwart zu zitieren: «Privatsphäre ist, wo Männer Frauen schlagen.»

Zum Zerrbild von Privatsphäre gehört der Argwohn, sie sei tendenziell sozialschädlich. Als Treibhaus für extrem ausgeprägten Selbstbezug und übersteigertes Wohlstandsstreben fördere sie eine materialistische Egozentrik, der bloss an einem Leben in Ruhe, Komfort und Sicherheit gelegen sei. Die politischen Tugenden verfielen auf diese Weise. Es ist eine Befürchtung jener Art, wie sie Alexis de Tocqueville 1840 in seinen Betrachtungen über die Demokratie in Amerika im Blick auf den neuzeitlichen Individualismus formuliert hat: «Die Selbstsucht dörrt alle Tugenden im Keim aus, der Individualismus legt vorerst nur den Quell der öffentlichen Tugenden trocken; mit der Zeit aber greift er alle anderen an und zerstört sie und versinkt schliesslich in die Selbstsucht. Die Selbstsucht ist ein Laster, das so alt ist wie die Welt, sie ist allen Gesellschaftsformen in der gleichen Weise eigen. Der Individualismus ist demokratischen Ursprungs, und er droht sich in dem Grade zu entfalten, wie die gesellschaftliche Einebnung zunimmt.» Tocqueville glaubte jenes Verhängnis durch ein Netz von freien Assoziationen (associations libres), wie er es in Amerika vorgefunden hatte, abwenden zu können. Bürgervereinigungen sollten der demokratischen Gleichmacherei und gleichermassen der individualistischen Vereinzelung entgegenwirken. Die Bürger müssten gezwungen sein, sich mit den öffentlichen Angelegenheiten zu befassen. So würden sie «aus ihrer Selbstschau herausgerissen».

Dass eine lebendige Demokratie die Beteiligung ihrer Bürger braucht, ist wahr. Die Überbetonung des republikanischen Engagements allerdings vergisst die Quellen des Pluralismus. So gewiss es ist, dass die Gesellschaft der Zufuhr gemeinwohlorientierter Energie aus der Bürgerschaft bedarf, so sehr bedarf auch der Bürger eines Reservoirs, aus dem er Kraft und Eigensinn schöpfen kann. Es legt eben nicht nur der vielgeschmähte, an öffentlichen Angelegenheiten desinteressierte Bourgeois Wert auf Privatsphäre. Auch der Citoyen braucht Ruhezonen und Rückzugsmöglichkeiten. John Stuart Mill, im 19. Jahrhundert einer der bedeutsamsten Denker des politischen Liberalismus, hat in seinem Essay «On Liberty» überzeugend dargelegt, dass auch ein noch so wohlgeordnetes Staatswesen nicht vor dem Herdentrieb im Geistigen, der «tyranny of opinion», schützt. Mill meinte: «Das Ausmass der Exzentrizität in einer Gesellschaft stand immer im genauen Verhältnis zu dem Potenzial an Genie, Geisteskraft und moralischem Mut, den sie enthielt.» Kann man Exzentrik ohne Privatsphäre entwickeln? Das erscheint als kaum glaubhaft. Stimmt die Vermutung, dass Menschen einen geschützten Raum brauchen, um ihre Fähigkeiten zu entwickeln und schöpferisch zu sein, dann ist der Argwohn, Privatsphäre sei sozialschädlich, widerlegt. Denn die Gesellschaft profitiert ja von schöpferischen Individuen, die Neues erfinden, weil ihre Gedanken abseits gebahnter Wege gehen.

Der Konformismus war schon immer eine gesellschaftliche Realität. In liberalen Gemeinwesen, wo kein autoritärer Staat ihn erzwingt, stellt er sich auf sanfte Weise ein: über die Lenkung von Bedürfnissen und Konsumvorstellungen. Neu ist der digitale Konformismus. Die lebhafte Neugier auf persönliche Daten und Neigungen, welche Wirtschaftsunternehmen im Internet bekunden, zielt vordergründig darauf, es dem individuellen Kunden recht zu machen. Massgeschneidert sollen die Angebote sein. Das nütze beiden, heisst es, dem Konsumenten und dem Anbieter, dessen Umsätze steigen. Aber ein Profil des Nutzer zu erstellen, führt dazu, ihn festzulegen. Da seine Interessen bekannt sind, bekommt er auch nur noch dasjenige mundgerecht serviert, was zu diesen Interessen passt. Er bewegt sich in einem Bannkreis aus Ähnlichem – und wird gelenkt, ohne sich darüber klar zu sein.

Algorithmen übernehmen die Bevormundung. Der amerikanische linksliberale Aktivist und Website-Betreiber Eli Pariser hat berichtet, wie er auf Facebook Kontakte zu Konservativen geknüpft hat, um mehr über die Denkungsart des politischen Gegners zu erfahren. Er bekam auch durchaus Rückmeldungen – diese allerdings nicht zu Gesicht. Facebooks Software hatte die Reaktionen unter ferner liefen abgebucht. Als neu und wichtig wurden ihm immer nur die Einträge jener Facebookianer angezeigt, mit denen er ohnehin und auf gleicher Wellenlänge kommunizierte. Pariser hat ein Buch über «Filter Bubbles» geschrieben. Der Titel bezeichnet das Phänomen, dass wir uns infolge der Personalisierung von Daten im Internet wie in einer Blase aus gefilterten Informationen bewegen. Das gilt nicht nur für Facebook, das weltgrösste Social Network, sondern ebenso für Suchmaschinen wie Google oder Nachrichtenangebote von «Yahoo News» und der «New York Times». Pointiert gesprochen: Der eine sucht im Winter 2010/2011 mit dem Stichwort «Tune-sien» und wird mit Nachrichten über die Jasmin-Revolution versorgt, den anderen begleiten bei der gleichen Suchanfrage Werbeanzeigen für Ferien am Mittelmeer. Diese Gängelung mag durch die algorithmische Daten-Aggregation bedingt sein. Hinter ihr steht aber nicht nur eine Technologie, sondern auch eine Haltung – der Ungeist des Paternalismus, den Googles Geschäftsführer Eric Schmidt an den Tag legt, wenn er sagt: «Ich glaube, die meisten Leute wollen nicht, dass Google ihre Fragen beantwortet. Sie wollen, dass Google ihnen sagt, was sie als Nächstes tun sollen.»

Ist die bürgerliche Privacy nicht mehr zu retten, sehen wir ihrem historischen Ende entgegen? Ihr Charakter hat sich gewandelt, was begreiflich ist, da sich ja auch die Lebenswelt unter dem Einfluss moderner Technologien gewandelt hat. Ein global agierender Terrorismus schürt die diffuse Angst vor Gewalt und erhöht die Zustimmung zu Sicherheitsmassnahmen. Überwachung ist heute viel stärker Thema als zur Zeit von Samuel Warren und Louis Brandeis, und die neue Gestalt der Privatsphäre, die «informationelle Selbstbestimmung», steht im Grunde permanent zur Disposition. Opfer sind nicht nur jene, die elektronische Kommunikations- und Zahlungsmittel nutzen. Der Vormarsch des Vorsorge-Denkens setzt überall den Datenschutz unter Druck. Risikominderung durch Prävention verlangt die Sicherheitspolitik in ihrer Furcht vor Terrorismus. Und der Wunsch, vorsorglich jene auszusortieren, die mehr kosten, als sie einbringen, leitet die Versicherungswirtschaft und ist auch der staatlichen Gesundheitspolitik nicht fremd. Der Druck interessierter Kreise, auf persönliche Finanz- und Gesundheitsdaten zugreifen zu dürfen, wird eher noch wachsen. Auch die demographische Entwicklung beeinflusst die Diskussion. Je mehr alte Menschen in einer Gesellschaft leben, desto höher ist der Anteil derer, die nach Schutz und Pflege verlangen und Eingriffe bis in ihre Intimsphäre hinein tolerieren werden.

Trotzdem wird der Sinn für Privacy nicht einfach verschwinden. Zumal in Krisenzeiten ist den Menschen der Rückzug ins Private so eigen wie den Raupen das Einspinnen in Kokons in Zeiten der Metamorphose. (Als «Cocooning» bezeichneten in den späten 1980er Jahren Trendforscher die Tendenz, sich in das häusliche Privatleben zurückzuziehen, ein Verhalten, das auch nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 vermehrt zu beobachten war.) Nicht einmal in der «Generation Facebook» können die Abgesänge der Post-Privacy-Propheten auf mehrheitliche Zustimmung rechnen. Die freizügige Preisgabe intimer Informationen im Social Network verdankt sich oftmals eher Unerfahrenheit als digitalem Exhibitionismus. Nachdem sie mit Facebook schlechte Erfahrungen gemacht haben, kontrollieren mittlerweile viele Nutzer aufmerksam ihre Privacy-Einstellungen. Eine in den Jahren 2009 und 2010 von Danah Boyd und Eszter Hargittai an der Universität von Illinois in Chicago durchgeführte Studie spricht die dort befragten Studenten von dem Urteil frei, sie würden lax mit ihrer Privatsphäre umgehen. Ausserdem stützt die Studie einen an anderer Stelle von Hargittai erhobenen Befund: Jugendliche mit vermögenden und gut ausgebildeten Eltern schützen ihre Daten im Netz besser. Das immerhin hat sich seit dem Kampf von Samuel Warrens reicher Ehefrau gegen die Klatschpresse nicht geändert: Das Pochen auf Privatsphäre ist eine soziale und Bildungsfrage.

Eine österreichische oder Schweizer Website mit dem Namen «Lass-mich-in-Ruhe» wird man im Netz übrigens vergebens suchen. Und die deutsche ist zwar reserviert, aber noch zu haben. Niemand will sie, wie es scheint.

Literatur

Privatsphäre/Privacy ist das Gegenteil dessen, was Historiker als «abgeschlossenes Forschungsgebiet» bezeichnen: Hier sind die Dinge im steten Fluss, und das gilt auch für die Debatten und Publikationen. Das Nachstehende kann und soll nur eine geringe Auswahl der benutzten Quellen liefern, zumal da gilt, dass das Internet, welches heute zu den grössten Gefährdungen des Datenschutzes zählt, zugleich der Ort ist, wo der Streit um die Bewahrung privater Rückzugsräume am heftigsten ausgetragen wird. Die zahlreichen Foren und Forschungsaufsätze, die der Autor dort konsultiert hat, bleiben hier ungenannt. Das Nämliche gilt für Zeitungsberichte und Reportagen des Rundfunks. Wer im Netz Überblick sucht, erhält eine mit vielen weiterführenden Links gespickte Zusammenschau zentraler Fragen auf der Website:

www.sicherheitskultur.at

Unter den jüngeren deutschsprachigen Monographien, die politisches Problembewusstsein mit einer guten Kenntnis technischer Zusammenhänge paaren, wären zu nennen:

Constanze Kurz / Frank Rieger: Die Datenfresser. Wie Internetfirmen und Staat sich unsere persönlichen Daten einverleiben und wie wir die Kontrolle darüber zurückerlangen. Frankfurt a. M. 2011.

Peter Schaar: Das Ende der Privatsphäre. Der Weg in den Überwachungsstaat. München 2009.

Anne-Cathrin Simon / Thomas Simon: Ausgespäht und abgespeichert. Warum uns die totale Kontrolle droht und was wir dagegen tun können. München 2008.

Wer es polemisch mag, wird bedient bei:

Wolfgang Sofsky: Verteidigung des Privaten. Eine Streitschrift. München 2007.

Ilija Trojanow / Juli Zeh: Angriff auf die Freiheit. Sicherheitswahn, Überwachungsstaat und der Abbau bürgerlicher Rechte. München 2009.

Die Privatsphäre, wie wir sie reklamieren, ist ein Kind der bürgerlichen Welt und des liberalen Denkens. Als Klassiker der Geschichtsschreibung zur Privatheit und der Freiheitsphilosophie des Liberalismus sowie seiner Kritiker immer wieder lesbar sind:

Philippe Ariès, Georges Duby, Paul Veyne (Hrsg.): Geschichte des privaten Lebens. Frankfurt a. M. 1989 ff.

Isaiah Berlin: Two Concepts of Liberty (1958); dtsch. in: Freiheit, Vier Versuche. Frankfurt 1995.

Karl Marx: Zur Judenfrage (1843). In: Die Frühschriften. Stuttgart 1971.

John Stuart Mill: On Liberty (1859); dtsch. als: Über die Freiheit, Paderborn 1992.

Alexis de Tocqueville: Über die Demokratie in Amerika, Zweiter Teil (1840). Zürich 1987.

Samuel Warren / Louis Brandeis: The Right to Privacy. Harvard Law Review, Vol. IV, December 15, 1890. (Als PDF-Datei im Internet z. B. zu finden auf der Website von www.english.illinois.edu).

Alan F. Westin: Privacy and Freedom, New York 1967.

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Erhältliche Publikationen der Vontobel-Schriftenreihe

Nummer

Titel/Autor

Jahr

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Privatsphäre / Joachim Güntner

2011

1990

Europa / Dirk Schümer

2011

1980

Faulheit / Manfred Koch

2011

1970

Bienentänze / Ralph Dutli

2010

1960

Krisenregion Nahost / Rainer Hermann

2010

1950

Über die Freiheit im Islam / Necla Kelek

2010

1940

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2010

1930

Geldsozialismus / Roland Baader

2010

1920

Krisen / Gerhard Schulze

2010

1910

Gott und Macht – Staat und Kirche / Bernd Roeck

2009

1900

Spaziergänge / Kurt Wölfel

2009

1880

Prachtkleider / Franziska Witschi

2009

1870

Türkei / Rainer Hermann

2009

1860

Hexengewisper / Michael Maar

2008

1850

Aufklärungen / Dan Diner

2008

1840

Wegweiser / Iso Camartin

2008

1820

Pakistan / Urs Schoettli

2008

1810

Lärm / Sieglinde Geisel

2007

1800

Oliven / Ralph Dutli

2007

1790

Eisgekühlt / Marc Valance

2007

1780

Chinoiserien / Urs Schoettli

2007

1770

Heimat / Iso Camartin

2007

1760

Im Irrgarten der Intelligenz / Hans Magnus Enzensberger

2006

1740

Spinnen / Franziska Witschi

2006

1720

Vom Krieg zum Terror / Herfried Münkler

2006

1690

Kleidersprache / Hannelore Schlaffer

2005

1650

Irrfahrer / Sieglinde Geisel

2004

1620

Äxgüsi / Max Frenkel

2004

1600

Dolce e Mórbido / Rudolf Stamm

2003

1590

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2003

1470

Maestro / Martin Meyer

2001

1370

Zürichs Himmel ist grün / Esther Scheidegger

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